Übersicht Gesetze und Rechtstexte CH - Schweizer Bundesrecht

CH - Schweizer Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Notenaustausch vom 17. August 2022 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2022/1190 zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1862 in Bezug auf die Eingabe von Informationsausschreibungen zu Drittstaatsangehörigen im Interesse der Union in das Schengener Informationssystem (SIS) (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands) Notenaustausch vom 17. August 2022 zwischen der Schweiz und der Europäischen U... (0.362.381.041)	06.02.2026
Ausführungsordnung betreffend das Protokoll zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken 1 Ausführungsordnung betreffend das Protokoll zum Madrider Abkommen über die inte... (0.232.112.21)	06.02.2026
Protokoll zur Änderung des Abkommens über strafbare und bestimmte andere an Bord von Luftfahrzeugen begangene Handlungen Protokoll zur Änderung des Abkommens über strafbare und bestimmte andere an Bor... (0.748.710.11)	06.02.2026
Übereinkommen über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung, Vollstreckung und Zusammenarbeit auf dem Gebiet der elterlichen Verantwortung und der Massnahmen zum Schutz von Kindern Übereinkommen über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung,... (0.211.231.011)	06.02.2026
Übereinkommen Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank Übereinkommen Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank (0.972.6)	06.02.2026
Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr (741.51)	06.02.2026
Verordnung des EFD über die anwendbaren beweglichen Teilbeträge bei der Einfuhr von Erzeugnissen aus Landwirtschaftsprodukten Verordnung des EFD über die anwendbaren beweglichen Teilbeträge bei der Einfuh... (632.111.722.1)	06.02.2026

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Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Volksrepublik China über wissenschaftlich‑technische Zusammenarbeit Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Volksrepubl... (0.974.224.9) 23.02.1989
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Volksrepublik Polen über die gegenseitige Förderung und den Schutz von Investitionen Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Volksrepubl... (0.975.264.9) 16.04.1990
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Volksrepublik Ungarn über den regelmässigen Luftverkehr Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Volksrepubl... (0.748.127.194.18) 29.09.2004
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Welthandelsorganisation zur Regelung des rechtlichen Statuts der Organisation in der Schweiz Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Welthandelsorg... (0.192.122.632) 01.06.1995
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Zentralafrikanischen Republik über den Handelsverkehr, die Förderung und den Schutz von Investitionen Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Zentralafrikan... (0.946.292.361) 03.07.1973
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Georgien über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Georgien über die Fö... (0.975.236.0) 16.04.2015
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Grenada über den Informationsaustausch in Steuersachen Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Grenada über den Infor... (0.651.374) 20.12.2016
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Grönland über den Informationsaustausch in Steuersachen Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Grönland über den I... (0.651.314.01) 21.07.2015
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Guernsey über den Informationsaustausch in Steuersachen Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Guernsey über den I... (0.651.367.31) 13.10.2014
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Irland über Soziale Sicherheit Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Irland über Sozi... (0.831.109.441.1) 30.06.1999
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Island zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Island zur Vermeidu... (0.672.944.51) 15.12.2022
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Japan über soziale Sicherheit Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Japan über sozia... (0.831.109.463.1) 29.02.2012
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Jersey über den Informationsaustausch in Steuersachen Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Jersey über den Inf... (0.651.367.52) 13.10.2014
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Macao über den Luftlinienverkehr Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Macao über den ... (0.748.127.195.19) 20.04.1997
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Montenegro über die Erleichterung der Visaerteilung Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Montenegro üb... (0.142.115.732) 29.02.2012
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Montenegro über die Rückübernahme von Personen mit unbefugtem Aufenthalt Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Montenegro über di... (0.142.115.739) 30.11.2011
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Montenegro über soziale Sicherheit Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Montenegro über ... (0.831.109.573.1) 31.12.2018
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Neuseeland über veterinärhygienische Massnahmen im Handel mit lebenden Tieren und tierischen Erzeugnissen Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Neuseeland über... (0.916.443.961.41) 30.06.2015 31.12.2019
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Portugal über Soziale Sicherheit Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Portugal über So... (0.831.109.654.1) 31.10.1995
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Serbien und Montenegro über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Serbien und Monteneg... (0.975.268.2) 19.07.2007

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