Monitoring Gesetzessammlung

CH - Schweizer Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Notenaustausch vom 17. August 2022 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2022/1190 zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1862 in Bezug auf die Eingabe von Informationsausschreibungen zu Drittstaatsangehörigen im Interesse der Union in das Schengener Informationssystem (SIS) (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)
Notenaustausch vom 17. August 2022 zwischen der Schweiz und der Europäischen U... (0.362.381.041)
06.02.2026
Ausführungsordnung betreffend das Protokoll zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken 1
Ausführungsordnung betreffend das Protokoll zum Madrider Abkommen über die inte... (0.232.112.21)
06.02.2026
Protokoll zur Änderung des Abkommens über strafbare und bestimmte andere an Bord von Luftfahrzeugen begangene Handlungen
Protokoll zur Änderung des Abkommens über strafbare und bestimmte andere an Bor... (0.748.710.11)
06.02.2026
Übereinkommen über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung, Vollstreckung und Zusammenarbeit auf dem Gebiet der elterlichen Verantwortung und der Massnahmen zum Schutz von Kindern
Übereinkommen über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung,... (0.211.231.011)
06.02.2026
Übereinkommen Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank
Übereinkommen Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank (0.972.6)
06.02.2026
Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr
Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr (741.51)
06.02.2026
Verordnung des EFD über die anwendbaren beweglichen Teilbeträge bei der Einfuhr von Erzeugnissen aus Landwirtschaftsprodukten
Verordnung des EFD über die anwendbaren beweglichen Teilbeträge bei der Einfuh... (632.111.722.1)
06.02.2026

Alle Rechtstexte

Auslieferungsvertrag zwischen der Schweiz und Australien
Auslieferungsvertrag zwischen der Schweiz und Australien (0.353.915.8)
Auslieferungsvertrag zwischen der Schweiz und Brasilien
Auslieferungsvertrag zwischen der Schweiz und Brasilien (0.353.919.8)
Auslieferungsvertrag zwischen der Schweiz und der Argentinischen Republik
Auslieferungsvertrag zwischen der Schweiz und der Argentinischen Republik (0.353.915.4)
Auslieferungsvertrag zwischen der Schweiz und der Republik Paraguay
Auslieferungsvertrag zwischen der Schweiz und der Republik Paraguay (0.353.963.2)
Auslieferungsvertrag zwischen der Schweiz und der Republik Uruguay
Auslieferungsvertrag zwischen der Schweiz und der Republik Uruguay (0.353.977.6)
Auslieferungsvertrag zwischen der Schweiz und Grossbritannien 2
Auslieferungsvertrag zwischen der Schweiz und Grossbritannien 2 (0.353.936.7)
Auslieferungsvertrag zwischen der Schweiz und Kanada
Auslieferungsvertrag zwischen der Schweiz und Kanada (0.353.923.2)
Auslieferungsvertrag zwischen der Schweiz und Österreich‑Ungarn 2
Auslieferungsvertrag zwischen der Schweiz und Österreich‑Ungarn 2 (0.351.941.8)
Auslieferungsvertrag zwischen der Schweiz und Serbien 3
Auslieferungsvertrag zwischen der Schweiz und Serbien 3 (0.353.981.8)
Aussonderungsvertrag
Aussonderungsvertrag (414.110.1)
Automobilsteuergesetz (AStG)
Automobilsteuergesetz (641.51)
Automobilsteuerverordnung (AStV)
Automobilsteuerverordnung (641.511)
Basler Übereinkommen über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung gefährlicher Abfälle und ihrer Entsorgung
Basler Übereinkommen über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung gefäh... (0.814.05)
Befristete Durchführungsvereinbarung
Befristete Durchführungsvereinbarung (0.360.136.11)
Befristete Durchführungsvereinbarung auf der Grundlage sowie im Rahmen des schweizerisch-deutschen Polizeivertrages von 1999 betreffend Zuwiderhandlungen gegen die Vorschriften des Strassenverkehrs
Befristete Durchführungsvereinbarung auf der Grundlage sowie im Rahmen des schw... (0.360.136.11)
Befristetes Abkommen
Befristetes Abkommen (0.946.293.671.2)
Befristetes Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Vereinigten Königreich von Grossbritannien und Nordirland über die Mobilität von Dienstleistungserbringern
Befristetes Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem ... (0.946.293.671.2)
Beglaubigungsvertrag zwischen der Schweiz und Österreich 2
Beglaubigungsvertrag zwischen der Schweiz und Österreich 2 (0.172.031.63)
Berner Übereinkunft zum Schutze von Werken der Literatur und der Kunst revidiert in Brüssel am 26. Juni 1948 1
Berner Übereinkunft zum Schutze von Werken der Literatur und der Kunst revidiert in... (0.231.13)
Berner Übereinkunft zum Schutze von Werken der Literatur und Kunst revidiert in Rom am 2. Juni 1928 1
Berner Übereinkunft zum Schutze von Werken der Literatur und Kunst revidiert in Rom... (0.231.12)

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