Übersicht Gesetze und Rechtstexte CH - Schweizer Bundesrecht

CH - Schweizer Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Notenaustausch vom 17. August 2022 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2022/1190 zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1862 in Bezug auf die Eingabe von Informationsausschreibungen zu Drittstaatsangehörigen im Interesse der Union in das Schengener Informationssystem (SIS) (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands) Notenaustausch vom 17. August 2022 zwischen der Schweiz und der Europäischen U... (0.362.381.041)	06.02.2026
Ausführungsordnung betreffend das Protokoll zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken 1 Ausführungsordnung betreffend das Protokoll zum Madrider Abkommen über die inte... (0.232.112.21)	06.02.2026
Protokoll zur Änderung des Abkommens über strafbare und bestimmte andere an Bord von Luftfahrzeugen begangene Handlungen Protokoll zur Änderung des Abkommens über strafbare und bestimmte andere an Bor... (0.748.710.11)	06.02.2026
Übereinkommen über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung, Vollstreckung und Zusammenarbeit auf dem Gebiet der elterlichen Verantwortung und der Massnahmen zum Schutz von Kindern Übereinkommen über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung,... (0.211.231.011)	06.02.2026
Übereinkommen Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank Übereinkommen Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank (0.972.6)	06.02.2026
Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr (741.51)	06.02.2026
Verordnung des EFD über die anwendbaren beweglichen Teilbeträge bei der Einfuhr von Erzeugnissen aus Landwirtschaftsprodukten Verordnung des EFD über die anwendbaren beweglichen Teilbeträge bei der Einfuh... (632.111.722.1)	06.02.2026

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Abkommen zwischen der Schweiz und der Republik Seychellen über den Luftlinienverkehr Abkommen zwischen der Schweiz und der Republik Seychellen über den Luftlini... (0.748.127.196.83) 01.02.2004
Abkommen zwischen der Schweiz und der Republik Türkei über soziale Sicherheit Abkommen zwischen der Schweiz und der Republik Türkei über soziale Sicherheit (0.831.109.763.1) 31.05.1981
Abkommen zwischen der Schweiz und der Tschechoslowakischen Republik über die gegenseitige Rechtshilfe in Zivil‑ und Handelssachen 1 Abkommen zwischen der Schweiz und der Tschechoslowakischen Republik über die g... (0.274.187.411) 01.05.2019
Abkommen zwischen der Schweiz und Eurojust Abkommen zwischen der Schweiz und Eurojust (0.351.6) 21.07.2011
Abkommen zwischen der Schweiz und Frankreich betreffend den Ausbau des Flughafens Genf‑Cointrin und die Errichtung von nebeneinander liegenden Kontrollbüros der beiden Staaten in Ferney-Voltaire und in Genf-Cointrin Abkommen zwischen der Schweiz und Frankreich betreffend den Ausbau des Flug... (0.748.131.934.91) 31.03.2024
Abkommen zwischen der Schweiz und Frankreich betreffend den Grenzverkehr Abkommen zwischen der Schweiz und Frankreich betreffend den Grenzverkehr (0.631.256.934.91) 31.08.1946
Abkommen zwischen der Schweiz und Frankreich betreffend die gegenseitige Unterstützung der Arbeitslosen beider Länder Abkommen zwischen der Schweiz und Frankreich betreffend die gegenseitige Unters... (0.837.934.92) 14.07.1937
Abkommen zwischen der Schweiz und Frankreich über die Festlegung der Grenze im Genfersee Abkommen zwischen der Schweiz und Frankreich über die Festlegung der Grenze im ... (0.132.349.14) 09.09.1957
Abkommen zwischen der Schweiz und Frankreich über die Festlegung der Grenze zwischen dem Kanton Basel-Stadt und dem Departement Hoch-Rhein Abkommen zwischen der Schweiz und Frankreich über die Festlegung der Grenze zwi... (0.132.349.37) 30.11.1960
Abkommen zwischen der Schweiz und Frankreich über die Korrektion der Hermance Abkommen zwischen der Schweiz und Frankreich über die Korrektion der Hermance (0.721.193.493) 30.11.1960
Abkommen zwischen der Schweiz und Frankreich über die Korrektion des Baches «Le Boiron» Abkommen zwischen der Schweiz und Frankreich über die Korrektion des Baches «L... (0.721.193.496) 30.11.1960
Abkommen zwischen der Schweiz und Frankreich über die nebeneinanderliegenden Grenzabfertigungsstellen und die Grenzabfertigung während der Fahrt Abkommen zwischen der Schweiz und Frankreich über die nebeneinanderliegende... (0.631.252.934.95) 07.07.1961
Abkommen zwischen der Schweiz und Frankreich über die Ordnung des Verkehrs auf der internationalen Strasse von Gross Lützel nach Klösterli Abkommen zwischen der Schweiz und Frankreich über die Ordnung des Verkehrs a... (0.741.619.349.7) 04.02.1938
Abkommen zwischen der Schweiz und Frankreich über eine Änderung der Grenze zwischen dem Kanton Waadt und dem Departement Ain Abkommen... (0.132.349.27 AS 1967 997; BBl 1960 I 1245AS AS (Stand am 10. Juni 1997)0.132.349.27) 31.05.1967
Abkommen zwischen der Schweiz und Frankreich über eine Bereinigung der Grenze in der Hermance Abkommen zwischen der Schweiz und Frankreich über eine Bereinigung der Grenze i... (0.132.349.17) 30.11.1960
Abkommen zwischen der Schweiz und Frankreich über eine Bereinigung der Grenze zwischen dem Kanton Neuenburg und dem Departement Doubs Abkommen zwischen der Schweiz und Frankreich über eine Bereinigung der Grenze z... (0.132.349.31) 30.11.1960
Abkommen zwischen der Schweiz und Frankreich über verschiedene Änderungen der Grenze Abkommen zwischen der Schweiz und Frankreich über verschiedene Änderungen der G... (0.132.349.34) 09.09.1957
Abkommen zwischen der Schweiz und Frankreich über verschiedene Änderungen der Grenze längs der französischen Nationalstrasse Nr. 206 Abkommen zwischen der Schweiz und Frankreich über verschiedene Änderungen der G... (0.132.349.20) 25.11.1979
Abkommen zwischen der Schweiz und Frankreich zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen und zur Vermeidung von Steuerbetrug und Steuerflucht 1 Abkommen zwischen der Schweiz und Frankreich zur Vermeidung der Doppelbesteueru... (0.672.934.91) 29.03.2016 23.07.2025
Abkommen zwischen der Schweiz und Georgien über die Erleichterung der Visaerteilung Abkommen zwischen der Schweiz und Georgien über die Erleichterung der Visaerte... (0.142.113.602) 31.12.2013

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