Übersicht Gesetze und Rechtstexte CH - SO Solothurn

CH - SO Solothurn

Neueste gefundene Änderungen

Spitalgesetz Spitalgesetz (817.11)	07.09.2024
Gesundheitsgesetz Gesundheitsgesetz (811.11)	07.09.2024
Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Förderung der Ausbildung im Bereich der Pflege Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Förderung der Ausbildung im Bereich der P... (811.17)	07.09.2024
Verordnung über die Spitalliste Verordnung über die Spitalliste (817.116)	28.08.2024
Vollzugsverordnung zum Gesundheitsgesetz Vollzugsverordnung zum Gesundheitsgesetz (811.12)	28.08.2024
Verordnung über den Lohn und die Entschädigung der Studierenden der höheren Berufsbildung (Diplompflege HF) bei der Solothurner Spitäler AG Verordnung über den Lohn und die Entschädigung der Studierenden der höheren Berufs... (811.422.4)	28.08.2024
Verordnung zum Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Förderung der Ausbildung im Bereich der Pflege Verordnung zum Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Förderung der Ausbildung i... (811.18)	24.08.2024

Alle Rechtstexte

Abgaben und Beiträge an gemeinwirtschaftliche Leistungen nach § 27 Waldgesetz: Festlegung der Abgabesätze für das Jahr 2002 Abgaben und Beiträge an gemeinwirtschaftliche Leistungen nach § 27 Waldgesetz: Festle... (931.13) 31.12.2001 01.01.2002
Abkommen über die Anerkennung und Vollstreckbarkeit gerichtlicher Entscheidungen Zuständige kantonale Behörde für die Bestätigung der Rechtskraft und Vollstreckbarkeit eines Schiedsspruches oder schiedsgerichtlichen Vergleichs aus dem schweizerisch-österreichischen Vertrage über die Anerkennung und Vollstreckbarkeit gerichtlicher Entscheidungen Abkommen über die Anerkennung und Vollstreckbarkeit gerichtlicher Entscheidungen Z... (125.753.1) 11.07.1929 12.07.1929
Abkommen über die gegenseitige Anerkennung und Vollstreckung von gerichtlichen Entscheidungen und Schiedssprüchen - Zuständige kantonale Behörde für die Aussprechung und Vollstreckbarerklärung deutscher Gerichtsentscheidungen und gerichtlicher Vergleiche, die nicht auf Geldzahlung oder Sicherheitsleistung gerichtet sind Abkommen über die gegenseitige Anerkennung und Vollstreckung von gerichtlichen Ent... (125.752.2) 20.07.1931 21.07.1931
Abkommen über die Kostenabgeltung für die gegenseitige Behandlung von Patientinnen und Patienten zwischen den Kantonen Basel-Landschaft und Solothurn Abkommen über die Kostenabgeltung für die gegenseitige Behandlung von Patientinnen un... (817.21) 31.12.2004 01.01.2005
Abkommen zur Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche - Zuständige kantonale Behörde für die Ausstellung einer Bescheinigung, dass der Schiedsspruch oder vor einem Schiedsgericht abgeschlossene Vergleich eine endgültige Entscheidung darstellt Abkommen zur Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche - Zuständige kantonale Beh... (125.752.1) 30.10.1930 31.10.1930
Abkommen zwischen den Kantonen Solothurn und Aargau über die gemeinsame Führung der Höheren Wirtschafts- und Verwaltungsschule (HWV) in Olten Abkommen zwischen den Kantonen Solothurn und Aargau über die gemeinsame Führung der ... (416.932) 15.10.1972 16.10.1972
Abnahme von Schiessanlagen für Kleinkaliberwaffen Abnahme von Schiessanlagen für Kleinkaliberwaffen (523.25) 14.12.1959 15.12.1959
Abrechnung über die Grundstückgewinnsteuer mit den Einwohner- und Kirchgemeinden Abrechnung über die Grundstückgewinnsteuer mit den Einwohner- und Kirchgemeinden (614.159.022) 31.12.1985 01.01.1986
Absenzen- und Disziplinarordnung der kantonalen Berufsfachschulen Absenzen- und Disziplinarordnung der kantonalen Berufsfachschulen (416.353.13) 31.07.2020 31.01.2024 01.02.2024
Absenzen- und Disziplinarordnung der kantonalen Mittelschulen Absenzen- und Disziplinarordnung der kantonalen Mittelschulen (414.481) 31.07.2022 01.08.2022
Absenzen- und Disziplinarreglement der Kantonsschule Olten Absenzen- und Disziplinarreglement der Kantonsschule Olten (414.483) 30.11.2013 01.12.2013
Absenzen- und Disziplinarreglement der Kantonsschule Solothurn Absenzen- und Disziplinarreglement der Kantonsschule Solothurn (414.482) 31.07.2012 01.08.2012
Absolvierung des neunten Schuljahres in der privaten Berufswahlschule Limania Absolvierung des neunten Schuljahres in der privaten Berufswahlschule Limania (413.123.1) 30.06.1975 01.07.1975
Abstände von öffentlichen Verkehrsanlagen, Zufahrt und Ausfahrt (Anhang V) Abstände von öffentlichen Verkehrsanlagen, Zufahrt und Ausfahrt (Anhang V) (711.611.5) 30.06.1979 01.07.1979
Abteilung Administrativmassnahmen im Strassenverkehr Abteilung Administrativmassnahmen im Strassenverkehr (512.354) 17.01.1983 18.01.1983
Allgemeine Landwirtschaftsverordnung Allgemeine Landwirtschaftsverordnung (921.12) 31.12.2021 01.01.2022
Allgemeine Revision der Katasterschätzung Allgemeine Revision der Katasterschätzung (212.478.3) 31.12.1981 01.01.1982
Allgemeine Revision der Katasterschätzung, Weisung II (Bewertung überbauter Grundstücke) Allgemeine Revision der Katasterschätzung, Weisung II (Bewertung überbauter Grun... (212.478.452) 16.12.1999 17.12.1999
Allgemeines Festgeläute am 1. August zur Erinnerung an die Gründung des Schweizerbundes Allgemeines Festgeläute am 1. August zur Erinnerung an die Gründung des Schweizerb... (111.412.1) 15.07.1924 16.07.1924
Altersentlastung für die dem Gesetz über die Berufsbildung und die Erwachsenenbildung vom 1. Dezember 1985 unterstehenden Lehrkräfte Altersentlastung für die dem Gesetz über die Berufsbildung und die Erwachsenenbild... (126.385.5) 15.10.1987 16.10.1987

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