Übersicht Gesetze und Rechtstexte CH - SO Solothurn

CH - SO Solothurn

Neueste gefundene Änderungen

Verordnung über die Zulassung von Leistungserbringern im ambulanten Bereich zur Tätigkeit zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung Verordnung über die Zulassung von Leistungserbringern im ambulanten Bereich zur Täti... (811.121)	07.12.2024
Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Förderung der Ausbildung im Bereich der Pflege Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Förderung der Ausbildung im Bereich der P... (811.17)	09.10.2024
Verordnung zum Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Förderung der Ausbildung im Bereich der Pflege Verordnung zum Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Förderung der Ausbildung i... (811.18)	09.10.2024
Verordnung über das elektronische Baugesuchsverfahren Verordnung über das elektronische Baugesuchsverfahren (711.65)	05.10.2024
Kantonale Bauverordnung Kantonale Bauverordnung (711.61)	05.10.2024
Planungs- und Baugesetz Planungs- und Baugesetz (711.1)	05.10.2024
Spitalgesetz Spitalgesetz (817.11)	07.09.2024

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Abgaben und Beiträge an gemeinwirtschaftliche Leistungen nach § 27 Waldgesetz: Festlegung der Abgabesätze für das Jahr 2002 Abgaben und Beiträge an gemeinwirtschaftliche Leistungen nach § 27 Waldgesetz: Festle... (931.13) 31.12.2001
Abkommen über die Anerkennung und Vollstreckbarkeit gerichtlicher Entscheidungen Zuständige kantonale Behörde für die Bestätigung der Rechtskraft und Vollstreckbarkeit eines Schiedsspruches oder schiedsgerichtlichen Vergleichs aus dem schweizerisch-österreichischen Vertrage über die Anerkennung und Vollstreckbarkeit gerichtlicher Entscheidungen Abkommen über die Anerkennung und Vollstreckbarkeit gerichtlicher Entscheidungen Z... (125.753.1) 11.07.1929
Abkommen über die gegenseitige Anerkennung und Vollstreckung von gerichtlichen Entscheidungen und Schiedssprüchen - Zuständige kantonale Behörde für die Aussprechung und Vollstreckbarerklärung deutscher Gerichtsentscheidungen und gerichtlicher Vergleiche, die nicht auf Geldzahlung oder Sicherheitsleistung gerichtet sind Abkommen über die gegenseitige Anerkennung und Vollstreckung von gerichtlichen Ent... (125.752.2) 20.07.1931
Abkommen über die Kostenabgeltung für die gegenseitige Behandlung von Patientinnen und Patienten zwischen den Kantonen Basel-Landschaft und Solothurn Abkommen über die Kostenabgeltung für die gegenseitige Behandlung von Patientinnen un... (817.21) 31.12.2004
Abkommen zur Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche - Zuständige kantonale Behörde für die Ausstellung einer Bescheinigung, dass der Schiedsspruch oder vor einem Schiedsgericht abgeschlossene Vergleich eine endgültige Entscheidung darstellt Abkommen zur Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche - Zuständige kantonale Beh... (125.752.1) 30.10.1930
Abkommen zwischen den Kantonen Solothurn und Aargau über die gemeinsame Führung der Höheren Wirtschafts- und Verwaltungsschule (HWV) in Olten Abkommen zwischen den Kantonen Solothurn und Aargau über die gemeinsame Führung der ... (416.932) 15.10.1972
Abnahme von Schiessanlagen für Kleinkaliberwaffen Abnahme von Schiessanlagen für Kleinkaliberwaffen (523.25) 14.12.1959
Abrechnung über die Grundstückgewinnsteuer mit den Einwohner- und Kirchgemeinden Abrechnung über die Grundstückgewinnsteuer mit den Einwohner- und Kirchgemeinden (614.159.022) 31.12.1985
Absenzen- und Disziplinarordnung der kantonalen Berufsfachschulen Absenzen- und Disziplinarordnung der kantonalen Berufsfachschulen (416.353.13) 31.07.2020 31.01.2024
Absenzen- und Disziplinarordnung der kantonalen Mittelschulen Absenzen- und Disziplinarordnung der kantonalen Mittelschulen (414.481) 31.07.2022
Absenzen- und Disziplinarreglement der Kantonsschule Olten Absenzen- und Disziplinarreglement der Kantonsschule Olten (414.483) 30.11.2013
Absenzen- und Disziplinarreglement der Kantonsschule Solothurn Absenzen- und Disziplinarreglement der Kantonsschule Solothurn (414.482) 31.07.2012
Absolvierung des neunten Schuljahres in der privaten Berufswahlschule Limania Absolvierung des neunten Schuljahres in der privaten Berufswahlschule Limania (413.123.1) 30.06.1975
Abstände von öffentlichen Verkehrsanlagen, Zufahrt und Ausfahrt (Anhang V) Abstände von öffentlichen Verkehrsanlagen, Zufahrt und Ausfahrt (Anhang V) (711.611.5) 30.06.1979
Abteilung Administrativmassnahmen im Strassenverkehr Abteilung Administrativmassnahmen im Strassenverkehr (512.354) 17.01.1983
Allgemeine Landwirtschaftsverordnung Allgemeine Landwirtschaftsverordnung (921.12) 31.12.2021
Allgemeine Revision der Katasterschätzung Allgemeine Revision der Katasterschätzung (212.478.3) 31.12.1981
Allgemeine Revision der Katasterschätzung, Weisung II (Bewertung überbauter Grundstücke) Allgemeine Revision der Katasterschätzung, Weisung II (Bewertung überbauter Grun... (212.478.452) 16.12.1999
Allgemeines Festgeläute am 1. August zur Erinnerung an die Gründung des Schweizerbundes Allgemeines Festgeläute am 1. August zur Erinnerung an die Gründung des Schweizerb... (111.412.1) 15.07.1924
Altersentlastung für die dem Gesetz über die Berufsbildung und die Erwachsenenbildung vom 1. Dezember 1985 unterstehenden Lehrkräfte Altersentlastung für die dem Gesetz über die Berufsbildung und die Erwachsenenbild... (126.385.5) 15.10.1987

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