Monitoring Gesetzessammlung

CH - Schweizer Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Notenaustausch vom 17. August 2022 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2022/1190 zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1862 in Bezug auf die Eingabe von Informationsausschreibungen zu Drittstaatsangehörigen im Interesse der Union in das Schengener Informationssystem (SIS) (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)
Notenaustausch vom 17. August 2022 zwischen der Schweiz und der Europäischen U... (0.362.381.041) 		06.02.2026
Ausführungsordnung betreffend das Protokoll zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken 1
Ausführungsordnung betreffend das Protokoll zum Madrider Abkommen über die inte... (0.232.112.21) 		06.02.2026
Protokoll zur Änderung des Abkommens über strafbare und bestimmte andere an Bord von Luftfahrzeugen begangene Handlungen
Protokoll zur Änderung des Abkommens über strafbare und bestimmte andere an Bor... (0.748.710.11) 		06.02.2026
Übereinkommen über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung, Vollstreckung und Zusammenarbeit auf dem Gebiet der elterlichen Verantwortung und der Massnahmen zum Schutz von Kindern
Übereinkommen über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung,... (0.211.231.011) 		06.02.2026
Übereinkommen Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank
Übereinkommen Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank (0.972.6) 		06.02.2026
Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr
Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr (741.51) 		06.02.2026
Verordnung des EFD über die anwendbaren beweglichen Teilbeträge bei der Einfuhr von Erzeugnissen aus Landwirtschaftsprodukten
Verordnung des EFD über die anwendbaren beweglichen Teilbeträge bei der Einfuh... (632.111.722.1) 		06.02.2026

Alle Rechtstexte

Übereinkommen über die Überstellung verurteilter Personen zwischen der Schweiz und der Dominikanischen Republik
Übereinkommen über die Überstellung verurteilter Personen zwischen der Schweiz und... (0.344.318)
Übereinkommen über die Überstellung verurteilter Personen zwischen der Schweiz und der Republik Paraguay
Übereinkommen über die Überstellung verurteilter Personen zwischen der Schweiz und... (0.344.632)
Übereinkommen über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen (Übereinkommen von Espoo)
Übereinkommen über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen (0.814.06)
Übereinkommen über die Verbreitung der durch Satelliten übertragenen programmtragenden Signale
Übereinkommen über die Verbreitung der durch Satelliten übertragenen programmtrage... (0.231.173)
Übereinkommen über die Verhütung der Meeresverschmutzung durch das Versenken von Abfällen und anderen Stoffen 2
Übereinkommen über die Verhütung der Meeresverschmutzung durch das Versenken von A... (0.814.287)
Übereinkommen über die Verhütung, Verfolgung und Bestrafung von Straftaten gegen völkerrechtlich geschützte Personen, einschliesslich Diplomaten
Übereinkommen über die Verhütung, Verfolgung und Bestrafung von Straftaten gegen völ... (0.351.5)
Übereinkommen über die völkerrechtliche Haftung für Schäden durch Weltraumgegenstände
Übereinkommen über die völkerrechtliche Haftung für Schäden durch Weltraumgegenstände (0.790.2)
Übereinkommen über die Vorrechte und Immunitäten der Sonderorganisationen der Vereinten Nationen
Übereinkommen über die Vorrechte und Immunitäten der Sonderorganisationen der V... (0.192.110.03)
Übereinkommen über die Vorrechte und Immunitäten der Vereinten Nationen
Übereinkommen über die Vorrechte und Immunitäten der Vereinten Nationen (0.192.110.02)
Übereinkommen über die Vorrechte und Immunitäten des Internationalen Strafgerichtshofs
Übereinkommen über die Vorrechte und Immunitäten des Internationalen Strafge... (0.192.110.931.2)
Übereinkommen über die vorübergehende Verwendung
Übereinkommen über die vorübergehende Verwendung (0.631.24)
Übereinkommen über die Weltorganisation für Meteorologie
Übereinkommen über die Weltorganisation für Meteorologie (0.429.01)
Übereinkommen über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung
Übereinkommen über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung (0.211.230.02)
Übereinkommen über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung, Vollstreckung und Zusammenarbeit auf dem Gebiet der elterlichen Verantwortung und der Massnahmen zum Schutz von Kindern (Haager Kindesschutzübereinkommen, HKsÜ)
Übereinkommen über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung,... (0.211.231.011)
Übereinkommen über die Zuständigkeit der Behörden und das anzuwendende Recht auf dem Gebiet des Schutzes von Minderjährigen 1
Übereinkommen über die Zuständigkeit der Behörden und das anzuwendende Recht au... (0.211.231.01)
Übereinkommen über die Zustellung gerichtlicher und aussergerichtlicher Schriftstücke im Ausland in Zivil- oder Handelssachen
Übereinkommen über die Zustellung gerichtlicher und aussergerichtlicher Schriftstü... (0.274.131)
Übereinkommen über Einfuhrlizenzverfahren
Übereinkommen über Einfuhrlizenzverfahren (0.632.231.43)
Übereinkommen über ein gemeinsames Versandverfahren 1
Übereinkommen über ein gemeinsames Versandverfahren 1 (0.631.242.04)
Übereinkommen über ein Internationales Energieprogramm
Übereinkommen über ein Internationales Energieprogramm (0.730.1)
Übereinkommen über Feuchtgebiete, insbesondere als Lebensraum für Wasser- und Watvögel, von internationaler Bedeutung
Übereinkommen über Feuchtgebiete, insbesondere als Lebensraum für Wasser- und Watvö... (0.451.45)
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