Monitoring Gesetzessammlung

CH - Schweizer Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Notenaustausch vom 17. August 2022 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2022/1190 zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1862 in Bezug auf die Eingabe von Informationsausschreibungen zu Drittstaatsangehörigen im Interesse der Union in das Schengener Informationssystem (SIS) (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)
Notenaustausch vom 17. August 2022 zwischen der Schweiz und der Europäischen U... (0.362.381.041)
06.02.2026
Ausführungsordnung betreffend das Protokoll zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken 1
Ausführungsordnung betreffend das Protokoll zum Madrider Abkommen über die inte... (0.232.112.21)
06.02.2026
Protokoll zur Änderung des Abkommens über strafbare und bestimmte andere an Bord von Luftfahrzeugen begangene Handlungen
Protokoll zur Änderung des Abkommens über strafbare und bestimmte andere an Bor... (0.748.710.11)
06.02.2026
Übereinkommen über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung, Vollstreckung und Zusammenarbeit auf dem Gebiet der elterlichen Verantwortung und der Massnahmen zum Schutz von Kindern
Übereinkommen über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung,... (0.211.231.011)
06.02.2026
Übereinkommen Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank
Übereinkommen Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank (0.972.6)
06.02.2026
Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr
Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr (741.51)
06.02.2026
Verordnung des EFD über die anwendbaren beweglichen Teilbeträge bei der Einfuhr von Erzeugnissen aus Landwirtschaftsprodukten
Verordnung des EFD über die anwendbaren beweglichen Teilbeträge bei der Einfuh... (632.111.722.1)
06.02.2026

Alle Rechtstexte

Sprengstoffverordnung (SprstV 1)
Sprengstoffverordnung (941.411)
Staatsvertrag
Staatsvertrag (0.742.140.313.65)
Staatsvertrag
Staatsvertrag (0.742.140.316.31)
Staatsvertrag
Staatsvertrag (0.721.191.631)
Staatsvertrag der Schweizerischen Eidgenossenschaft mit der Republik Österreich über die Regulierung des Rheines von der Illmündung bis zum Bodensee 1
Staatsvertrag der Schweizerischen Eidgenossenschaft mit der Republik Österreic... (0.721.191.632)
Staatsvertrag zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Grossherzoglich Badischen Regierung über die Verlegung der Landesgrenze bei Leopoldshöhe
Staatsvertrag zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Grossherzoglich Bad... (0.132.136.1)
Staatsvertrag zwischen der Schweiz, Deutschland und den Niederlanden betreffend Regelung der Lachsfischerei im Stromgebiet des Rheins
Staatsvertrag zwischen der Schweiz, Deutschland und den Niederlanden betreffend Re... (0.923.414)
Staatsvertrag zwischen der Schweiz, Deutschland und Italien betreffend die Gotthardbahn 2
Staatsvertrag zwischen der Schweiz, Deutschland und Italien betreffend die Gott... (0.742.140.11)
Staatsvertrag zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika über gegenseitige Rechtshilfe in Strafsachen 1
Staatsvertrag zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und den Vereinigten... (0.351.933.6)
Staatsvertrag zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Österreich über die Regulierung des Rheines von der Illmündung bis zum Bodensee
Staatsvertrag zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik ... (0.721.191.633)
Staatsvertrag zwischen der Schweiz und dem Grossherzogtum Baden betreffend die Verbindung der beiderseitigen Eisenbahnen bei Schaffhausen und bei Stühlingen
Staatsvertrag zwischen der Schweiz und dem Grossherzogtum Baden betreffend ... (0.742.140.313.64)
Staatsvertrag zwischen der Schweiz und Frankreich betreffend die Zufahrtslinien zum Simplon
Staatsvertrag zwischen der Schweiz und Frankreich betreffend die Zufahrtsli... (0.742.140.334.94)
Staatsvertrag zwischen der Schweiz und Italien betreffend den Bau und Betrieb einer Eisenbahn durch den Simplon von Brig nach Domodossola
Staatsvertrag zwischen der Schweiz und Italien betreffend den Bau und Betrieb e... (0.742.140.21)
Staatsvertrag zwischen der Schweiz und Italien betreffend die Verbindung der Gotthardbahn mit den italienischen Bahnen bei Chiasso und Pino
Staatsvertrag zwischen der Schweiz und Italien betreffend die Verbindung der Go... (0.742.140.12)
Statutarische Resolution (51) 30 des Ministerkomitees des Europarates
Statutarische Resolution (51) 30 des Ministerkomitees des Europarates (0.192.030.12)
Statutarische Resolution (93) 26 des Ministerkomitees des Europarates über den Beobachterstatus
Statutarische Resolution (93) 26 des Ministerkomitees des Europarates über den ... (0.192.030.14)
Statutarische Resolution (93)27 des Ministerkomitees des Europarates über die für die Beschlüsse des Ministerkomitees erforderlichen Mehrheiten
Statutarische Resolution (93)27 des Ministerkomitees des Europarates über die f... (0.192.030.15)
Statutarische Resolution (93) 28 über die Teil- und die erweiterten Verträge
Statutarische Resolution (93) 28 über die Teil- und die erweiterten Verträge (0.192.030.16)
Statutarische Resolution CM/Res (2011) 2 über den Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates und die revidierte Charta im Anhang
Statutarische Resolution CM/Res (2011) 2 über den Kongress der Gemeinden und Re... (0.192.030.23)
Statut der Haager Konferenz für internationales Privatrecht
Statut der Haager Konferenz für internationales Privatrecht (0.201)

Durch die Nutzung dieser Website akzeptieren Sie automatisch, dass wir Cookies verwenden. Cookie-Richtlinie

Markierungen
Leseansicht