Monitoring Gesetzessammlung

CH - Schweizer Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Notenaustausch vom 17. August 2022 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2022/1190 zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1862 in Bezug auf die Eingabe von Informationsausschreibungen zu Drittstaatsangehörigen im Interesse der Union in das Schengener Informationssystem (SIS) (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)
Notenaustausch vom 17. August 2022 zwischen der Schweiz und der Europäischen U... (0.362.381.041)
06.02.2026
Ausführungsordnung betreffend das Protokoll zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken 1
Ausführungsordnung betreffend das Protokoll zum Madrider Abkommen über die inte... (0.232.112.21)
06.02.2026
Protokoll zur Änderung des Abkommens über strafbare und bestimmte andere an Bord von Luftfahrzeugen begangene Handlungen
Protokoll zur Änderung des Abkommens über strafbare und bestimmte andere an Bor... (0.748.710.11)
06.02.2026
Übereinkommen über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung, Vollstreckung und Zusammenarbeit auf dem Gebiet der elterlichen Verantwortung und der Massnahmen zum Schutz von Kindern
Übereinkommen über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung,... (0.211.231.011)
06.02.2026
Übereinkommen Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank
Übereinkommen Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank (0.972.6)
06.02.2026
Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr
Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr (741.51)
06.02.2026
Verordnung des EFD über die anwendbaren beweglichen Teilbeträge bei der Einfuhr von Erzeugnissen aus Landwirtschaftsprodukten
Verordnung des EFD über die anwendbaren beweglichen Teilbeträge bei der Einfuh... (632.111.722.1)
06.02.2026

Alle Rechtstexte

Satzung des Konsortiums für eine Europäische Forschungsinfrastruktur für ein Integriertes Kohlenstoffbeobachtungssystem (ERIC ICOS)
Satzung des Konsortiums für eine Europäische Forschungsinfrastruktur für ein&... (0.423.137)
Satzung des Konsortiums für eine Europäische Forschungsinfrastruktur im Bereich der Biobanken und Biomolekularen Ressourcen (ERIC BBMRI)
Satzung des Konsortiums für eine Europäische Forschungsinfrastruktur im Bereich de... (0.423.132)
Satzung des Weltpostvereins 1
Satzung des Weltpostvereins 1 (0.783.51)
Schiedsgerichts- und Vergleichsvertrag zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Deutschen Reich
Schiedsgerichts- und Vergleichsvertrag zwischen der Schweizerischen Eidgenossen... (0.193.411.36)
Schiedsordnung zwischen der Schweiz und Frankreich bezüglich der Freizonen Hochsavoyens und der Landschaft Gex
Schiedsordnung zwischen der Schweiz und Frankreich bezüglich der Freizonen ... (0.631.256.934.95)
Schiedsspruch 2 betreffend die Einfuhr der Erzeugnisse der Freizonen Hochsavoyens und der Landschaft Gex in die Schweiz
Schiedsspruch 2 betreffend die Einfuhr der Erzeugnisse der Freizonen Hochs... (0.631.256.934.952)
Schiedsspruch 3 betreffend die Einfuhr der Erzeugnisse der Freizonen Hochsavoyens und der Landschaft Gex in die Schweiz
Schiedsspruch 3 betreffend die Einfuhr der Erzeugnisse der Freizonen Hochs... (0.631.256.934.952)
Schieds‑ und Vergleichsvertrag zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Ungarn
Schieds‑ und Vergleichsvertrag zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft u... (0.193.414.18)
Schieds- und Vergleichsvertrag zwischen der Schweiz und den Vereinigten Staaten von Amerika
Schieds- und Vergleichsvertrag zwischen der Schweiz und den Vereinigten Staaten... (0.193.413.36)
Schiedsvertrag zwischen der Schweiz und Schweden und Norwegen
Schiedsvertrag zwischen der Schweiz und Schweden und Norwegen (0.193.417.142)
Schiffsregisterverordnung
Schiffsregisterverordnung (747.111)
Schlussakte
Schlussakte (0.632.22)
Schlussakte
Schlussakte (0.632.401.7)
Schlussakte der Genfer Konferenz zur Vereinheitlichung des Checkrechts
Schlussakte der Genfer Konferenz zur Vereinheitlichung des Checkrechts (0.221.555.4)
Schlussakte der Genfer Konferenz zur Vereinheitlichung des Wechselrechts
Schlussakte der Genfer Konferenz zur Vereinheitlichung des Wechselrechts (0.221.554.4)
Schlussprotokoll
Schlussprotokoll (0.831.109.136.2)
Schlussprotokoll zum Abkommen zwischen der Schweiz und Italien über Sozialversicherung
Schlussprotokoll zum Abkommen zwischen der Schweiz und Italien über Sozialve... (0.831.109.454.1)
Schutzmassnahmen zu Entwicklungszwecken
Schutzmassnahmen zu Entwicklungszwecken (0.632.231.61)
Schweizerisch‑britisches Abkommen über Zivilprozessrecht 2
Schweizerisch‑britisches Abkommen über Zivilprozessrecht 2 (0.274.183.671)
Schweizerisch‑deutsches Abkommen
Schweizerisch‑deutsches Abkommen (0.631.256.913.62)

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