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DE - Landesrecht Sachsen

Alle Rechtstexte

Gesetz über Einsetzung und Verfahren von Untersuchungsausschüssen des Sächsischen Landtages (Untersuchungsausschußgesetz – UAusschG)
Untersuchungsausschußgesetz - UAusschG
Gesetz über Fördermitteldatenbanken im Freistaat Sachsen (SächsFöDaG)
SächsFöDaG
Gesetz über Naturschutz und Landschaftspflege im Freistaat Sachsen (Sächsisches Naturschutzgesetz – SächsNatSchG)
Sächsisches Naturschutzgesetz – SächsNatSchG
Gesetz über Seilbahnen im Freistaat Sachsen (Landesseilbahngesetz – LSeilbG)
Landesseilbahngesetz – LSeilbG
Gesetz über Sonderzuweisungen zur Behebung von Winterschäden an Straßen
G Sonderzuweisungen Winterschäden
Gesetz über Sonn- und Feiertage im Freistaat Sachsen (SächsSFG)
SächsSFG
Gesetz über Spielbanken und Online-Casinospiele im Freistaat Sachsen (Sächsisches Spielbankengesetz – SächsSpielbG)
Sächsisches Spielbankengesetz – SächsSpielbG
Gesetz über Volksantrag, Volksbegehren und Volksentscheid (VVVG)
VVVG
Gesetz über Zuständigkeiten auf dem Gebiet der Energieeinsparung
EnergieeinsparungsZuG
Gesetz über Zuständigkeiten auf dem Gebiet der Ernährungssicherstellung und der Ernährungsvorsorge
ZustG Ernährungssicherstellung und Ernährungsvorsorge
Gesetz zu dem Abkommen über die Zentralstelle der Länder für Gesundheitsschutz bei Medizinprodukten
G zum Abk. Zentralstelle der Länder für Gesundheitsschutz bei Arztneimitteln und Medizinprodukten
Gesetz zu dem Abkommen vom 16./17. 12. 1993 über die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik (ZLS) und über die Akkreditierungsstelle der Länder für Meß- und Prüfstellen zum Vollzug des Gefahrstoffrechts (AKMP)
G zum Abk. ZLS und AKMP
Gesetz zu dem Abkommen zwischen den Ländern in der Bundesrepublik Deutschland über die Genehmigung zur Führung akademischer Grade ausländischer Hochschulen und entsprechender ausländischer staatlicher Grade vom 29. Oktober 1992
G zum Abk. Führung akademischer Grade ausländischer Hochschulen
Gesetz zu dem Europäischen Übereinkommen über das grenzüberschreitende Fernsehen
Gesetz Europäisches Übereinkommen grenzüberschreitendes Fernsehen
Gesetz zu dem Staatsvertrag über den Ostdeutschen Sparkassen- und Giroverband
G zum StV Ostdeutscher Sparkassen- und Giroverband
Gesetz zu dem Staatsvertrag über die Änderung des Staatsvertrages über das Fernunterrichtswesen
G zum StV Fernunterrichtswesen
Gesetz zu dem Staatsvertrag über die Bestimmung aufsichtsführender Länder nach Artikel 87 Abs. 2 Satz 2 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland
G zum StV Bestimmung aufsichtsführender Länder nach Artikel 87 Abs. 2 Satz 2 GG
Gesetz zu dem Staatsvertrag über die Einrichtung eines nationalen Mechanismus aller Länder nach Artikel 3 des Fakultativprotokolls vom 18. Dezember 2002 zu dem Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe
G zum StV Fakultativprotokoll
Gesetz zu dem Staatsvertrag über die Errichtung eines Gemeinsamen Kompetenz- und Dienstleistungszentrums der Polizeien der Länder Berlin, Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen auf dem Gebiet der polizeilichen Telekommunikationsüberwachung als rechtsfähige Anstalt öffentlichen Rechts
G zum GKDZ-StV
Gesetz zu dem Staatsvertrag über die Errichtung eines gemeinsamen Mahngerichts
G zum StV Mahngericht
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