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DE - Landesrecht Berlin

Alle Rechtstexte

Bekanntmachung über das Außerkrafttreten der Verordnung über die Festsetzung des Lärmschutzbereichs für den Verkehrsflughafen Berlin-Tegel Vom 19. Mai 2021
FluLärmBer-TegelVAukraBek BE
Bekanntmachung über das Außerkrafttreten des Gesetzes zum Ersten Medienänderungsstaatsvertrag vom 2. Dezember 2020
MedienÄndStVtrGAukraBek BE
Bekanntmachung über das Ergebnis der Volksabstimmung am 17. September 2006 über die Neuregelung von Volksbegehren und Volksentscheid in der Verfassung von Berlin Vom 12. Oktober 2006
VAbstErgBek BE
Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Abkommens über die Änderung des Abkommens über die Errichtung und Finanzierung des Instituts für medizinische und pharmazeutische Prüfungsfragen Vom 13. September 1994
Med/PhPrIAbkÄndAbkBek BE 1994
Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Abkommens über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf Vom 15. April 1971
DöGesWAkaduaAbkBek BE
Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Abkommens über die Errichtung und Finanzierung des Instituts für medizinische und pharmazeutische Prüfungsfragen Vom 1. Oktober 1971
MedPrIAbkBek BE
Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Abkommens über die erweiterte Zuständigkeit der mit Aufgaben des Strafvollzugs beauftragten Bediensteten der Länder Vom 19. Januar 1993
StrVollzZustAbkBek BE
Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Abkommens zur Änderung des Abkommens über das Deutsche Institut für Bautechnik (DIBt-Änderungsabkommen) Vom 29. Januar 2008
DIBTAbkÄAbk1Bek BE
Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Abkommens zur Änderung des Abkommens über die Errichtung und Finanzierung des Instituts für medizinische Prüfungsfragen Vom 29. August 1975
MedPrIAbkÄndAbkBek BE
Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Abkommens zur Änderung des Abkommens über die Errichtung und Finanzierung des Instituts für medizinische und pharmazeutische Prüfungsfragen Vom 5. Februar 2003
Med/PhPrIAbkÄndAbkBek BE 2003
Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Abkommens zur Änderung des Abkommens über die Errichtung und Finanzierung des Instituts für medizinisch und pharmazeutische Prüfungsfragen Vom 14. November 1983
Med/PhPrIAbkÄndAbkBek BE
Bekanntmachung über das Inkrafttretendes Abkommens zur dritten Änderung des Abkommens über das Deutsche Institut für Bautechnik (3. DIBt-Änderungsabkommen) Vom 12. März 2018
DIBTAbkÄAbk3Bek BE
Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Abkommens zur zweiten Änderung des Abkommens über das Deutsche Institut für Bautechnik (DIBt-Änderungsabkommen) Vom 28. Mai 2014
DIBTAbkÄAbk2Bek BE
Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Beitritts des Landes Berlins zum Staatsvertrag der Länder Baden-Württemberg, Hessen und Nordrhein-Westfalen sowie des Freistaates Bayern über die Einrichtung einer Gemeinsamen elektronischen Überwachungsstelle der Länder vom 14. September 2012 Vom 6. Februar 2013
ElektÜberwStStVtrBek BE
Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Berliner Gesetzes für den Übergangszeitraum nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union (Berliner Brexit-Übergangsgesetz - BerlBrexitÜG) Vom 12. Februar 2020
BrexitÜGBek BE
Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Dreiundzwanzigsten Staatsvertrages zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge Vom 12. November 2020
RdFunkÄndStVtr23Bek BE
Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Dritten Staatsvertrages zur Änderung des Staatsvertrages über die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg im Bereich des Rundfunks Vom 27. April 2007
RdFBBZStVtrÄStVtr3Bek BE
Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Dritten Staatsvertrages zur Änderung des Staatsvertrages zum Glücksspielwesen in Deutschland (Dritter Glücksspieländerungsstaatsvertrag - 3. GlüÄndStV) Vom 14. Januar 2020
GlüÄndStVtr3Bek BE
Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Ersten Glücksspieländerungsstaatsvertrages Vom 10. Juli 2012
GlüÄndStVtrBek BE 1
Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Ersten Staatsvertrages zur Änderung des Staatsvertrages über das Gemeinsame Krebsregister der Länder Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und der Freistaaten Sachsen und Thüringen Vom 20. März 2008
KrebsRStVtrInkrBek BE 2008
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