Monitoring Gesetzessammlung

AT - Landesrecht Oberösterreich

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Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und dem Land Oberösterreich zur Errichtung und Erhaltung eines Nationalparks Oberösterreichische Kalkalpen (LGBl. Nr. 49/1997)
LGBl. Nr. 49/1997
Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern Niederösterreich, Oberösterreich und Wien über Vorhaben des Hochwasserschutzes im Bereich der österreichischen Donau (LGBl. Nr. 28/2007)
LGBl. Nr. 28/2007
Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über die Elementarpädagogik für die Kindergartenjahre 2022/23 bis 2026/27 (LGBl.Nr. 87/2022)
LGBl.Nr. 87/2022
Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über die Förderung von Bildungsmaßnahmen im Bereich Basisbildung sowie von Bildungsmaßnahmen zum Nachholen des Pflichtschulabschlusses für die Jahre 2024 bis 2028 (LGBl.Nr. 63/2024)
LGBl.Nr. 63/2024
Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über die Förderung von Bildungsmaßnahmen im Bereich Basisbildung sowie von Bildungsmaßnahmen zum Nachholen des Pflichtschulabschlusses für die Jahre 2024 bis 2028 zwischen dem Bund und den Ländern Kärnten und Niederösterreich (LGBl.Nr. 92/2024)
LGBl.Nr. 92/2024
Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über die Kinder- und Jugendhilfe (LGBl.Nr. 122/2019)
LGBl.Nr. 122/2019
Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über die Zusammenarbeit im Bereich der Statistik (LGBl. Nr. 109/1985)
LGBl. Nr. 109/1985
Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über Sozialbetreuungsberufe (LGBl. Nr. 77/2005)
LGBl. Nr. 77/2005
Vereinbarung über den höchstzulässigen Schwefelgehalt im Heizöl (LGBl. Nr. 33/1983)
LGBl. Nr. 33/1983
Vereinbarung über die Aufteilung und Verwendung der nach § 4 Z. 2 des Katastrophenfondsgesetzes 1986, BGBl. Nr. 396, zur Verfügung stehenden Mittel für ein Warn- und Alarmsystem sowie die Einräumung wechselseitiger Benützungsrechte an den Anlagen dieses Systems (LGBl. Nr. 5/1988)
LGBl. Nr. 5/1988
Vereinbarung über die Einrichtung einer gemeinsamen Kommission zur Begutachtung von Schulbüchern für land- und forstwirtschaftliche Berufs- und Fachschulen (LGBl. Nr. 53/1980)
LGBl. Nr. 53/1980
Vereinbarung über die Festlegung von Immissionsgrenzwerten für Luftschadstoffe und über Maßnahmen zur Verringerung der Belastung der Umwelt (LGBl. Nr. 58/1987)
LGBl. Nr. 58/1987
Vereinbarung über gemeinsame Maßnahmen des Bundes und der Länder für (LGBl.Nr. 129/1993)
LGBl.Nr. 129/1993
Vereinbarung zwischen Bund und Ländern gemäß Art. 15a B-VG zur Umsetzung der Richtlinie 2006/32/EG über Endenergieeffizienz (LGBl.Nr. 5/2011)
LGBl.Nr. 5/2011
Vereinbarung zwischen dem Bund, den Ländern und den Gemeinden (LGBl.Nr. 55/1999)
LGBl.Nr. 55/1999
Vereinbarung zwischen dem Bund, den Ländern und den Gemeinden über einen Konsultationsmechanismus und einen künftigen Stabilitätspakt der Gebietskörperschaften (LGBl. Nr. 1/1999)
LGBl. Nr. 1/1999
Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern gemäß Art. 15a B-VG über das Verwaltungs- und Kontrollsystem in Österreich für die Durchführung der Programme im Rahmen des Ziels „Investitionen in Beschäftigung und Wachstum in Mitgliedstaaten und Regionen“ und des Ziels „Europäische territoriale Zusammenarbeit (Interreg)“ für die Periode 2021 bis 2027 (LGBl.Nr. 82/2022)
LGBl.Nr. 82/2022
Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern gemäß Art. 15a B-VG über die Einsparung von Energie (LGBl. Nr. 58/1995)
LGBl. Nr. 58/1995
Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern gemäß Art. 15a B-VG über die Mitwirkungsrechte der Länder und Gemeinden in Angelegenheiten der europäischen Integration (LGBl. Nr. 93/1992)
LGBl. Nr. 93/1992
Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern gemäß Art. 15a B-VG über zivilrechtliche Bestimmungen betreffend den Verkehr mit Baugrundstücken (LGBl.Nr. 43/1993)
LGBl.Nr. 43/1993

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