Monitoring Gesetzessammlung

CH - Schweizer Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Regierungs- und Verwaltungsorganisationsverordnung
Regierungs- und Verwaltungsorganisationsverordnung (172.010.1)
07.02.2026
Ausführungsbestimmungen des UVEK zur Schiffbauverordnung 1
Ausführungsbestimmungen des UVEK zur Schiffbauverordnung 1 (747.201.71)
07.02.2026
Bundesgesetz über den internationalen automatischen Informationsaustausch in Steuersachen
Bundesgesetz über den internationalen automatischen Informationsaustausch in Steuersachen (653.1)
07.02.2026
Notenaustausch vom 17. August 2022 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2022/1190 zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1862 in Bezug auf die Eingabe von Informationsausschreibungen zu Drittstaatsangehörigen im Interesse der Union in das Schengener Informationssystem (SIS) (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)
Notenaustausch vom 17. August 2022 zwischen der Schweiz und der Europäischen U... (0.362.381.041)
06.02.2026
Ausführungsordnung betreffend das Protokoll zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken 1
Ausführungsordnung betreffend das Protokoll zum Madrider Abkommen über die inte... (0.232.112.21)
06.02.2026
Protokoll zur Änderung des Abkommens über strafbare und bestimmte andere an Bord von Luftfahrzeugen begangene Handlungen
Protokoll zur Änderung des Abkommens über strafbare und bestimmte andere an Bor... (0.748.710.11)
06.02.2026
Übereinkommen über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung, Vollstreckung und Zusammenarbeit auf dem Gebiet der elterlichen Verantwortung und der Massnahmen zum Schutz von Kindern
Übereinkommen über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung,... (0.211.231.011)
06.02.2026

Alle Rechtstexte

Vereinbarung zwischen dem Bund und den Kantonen über die Harmonisierung und die gemeinsame Bereitstellung der Polizeitechnik und -informatik in der Schweiz (PTI-Vereinbarung)
Vereinbarung zwischen dem Bund und den Kantonen über die Harmonisierung und die gemein... (367.1)
Vereinbarung zwischen dem Bund und den Kantonen über die Zusammenarbeit im Bildungsraum Schweiz (ZSAV-BiZ)
Vereinbarung zwischen dem Bund und den Kantonen über die Zusammenarbeit im Bildungsra... (410.21)
Vereinbarung zwischen dem Bund und den Kantonen über die Zusammenarbeit im Hochschulbereich (ZSAV-HS)
Vereinbarung zwischen dem Bund und den Kantonen über die Zusammenarbeit im Hochschul... (414.205)
Vereinbarung (zwischen dem Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation und dem Ministerium für Verkehr und Schifffahrt der Republik Italien über die Gewährleistung der Kapazität der wichtigsten Anschlussstrecken der neuen schweizerischen Eisenbahn-Alpentransversale NEAT an das italienische Hochleistungsnetz HLN)
Vereinbarung (0.742.140.345.43)
Vereinbarung zwischen dem Eidgenössischen Post‑ und Eisenbahndepartement 1 und dem Bundesminister für Verkehr der Bundesrepublik Deutschland über den gewerblichen Strassenpersonen‑ und ‑güterverkehr
Vereinbarung zwischen dem Eidgenössischen Post‑ und Eisenbahndepartement 1 und... (0.741.619.136)
Vereinbarung (zwischen dem Schweizerischem Bundesrat und der Österreichischen Bundesregierung über die Errichtung nebeneinander liegender Grenzabfertigungsstellen am Grenzübergang Rheineck/Gaissau)
Vereinbarung (0.631.252.916.323)
Vereinbarung (zwischen dem Schweizerischen Bundesrat, der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Französischen Republik über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Raum Oberrhein)
Vereinbarung (0.131.21)
Vereinbarung (zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und dem Generalsekretär der Organisation der Vereinten Nationen betreffend den Fernmeldedienst des Europäischen Sitzes der Vereinten Nationen)
Vereinbarung (0.192.120.178)
Vereinbarung (zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Österreichischen Bundesregierung über die Errichtung nebeneinander liegender Grenzabfertigungsstellen am Grenzübergang Widnau/Wiesenrain)
Vereinbarung (0.631.252.916.326)
Vereinbarung zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Bundesrepublik Deutschland über den radiologischen Notfallschutz
Vereinbarung zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Bunde... (0.732.321.36)
Vereinbarung zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Estland über die gegenseitige Aufhebung der Visumpflicht
Vereinbarung zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Repu... (0.142.113.342)
Vereinbarung zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Finnland über den gegenseitigen Schutz klassifizierter Informationen
Vereinbarung zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Repub... (0.514.134.51)
Vereinbarung zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Frankreich über den gegenseitigen Austausch und Schutz klassifizierter Informationen
Vereinbarung zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Repub... (0.514.134.91)
Vereinbarung zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Italien über die Einfuhr und die Rückführung von Kulturgut
Vereinbarung zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Repub... (0.444.145.41)
Vereinbarung zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Kolumbien über die Einfuhr und die Rückführung von Kulturgut
Vereinbarung zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Repub... (0.444.126.31)
Vereinbarung zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Lettland über die gegenseitige Aufhebung der Visumpflicht
Vereinbarung zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Repu... (0.142.114.872)
Vereinbarung zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Litauen über die gegenseitige Aufhebung der Visumpflicht
Vereinbarung zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Repu... (0.142.115.161)
Vereinbarung zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Türkei über die Verhütung der rechtswidrigen Einfuhr und Durchfuhr sowie über die Rückführung von archäologischem Kulturgut
Vereinbarung zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der ... (0.444.176.31)
Vereinbarung zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Zypern über die Einfuhr und die Rückführung von Kulturgut
Vereinbarung zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Repub... (0.444.125.81)
Vereinbarung zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Vereinigten Mexikanischen Staaten über die Einfuhr und Rückführung von Kulturgut
Vereinbarung zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Verei... (0.444.156.31)

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