Monitoring Gesetzessammlung

CH - Schweizer Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Notenaustausch vom 17. August 2022 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2022/1190 zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1862 in Bezug auf die Eingabe von Informationsausschreibungen zu Drittstaatsangehörigen im Interesse der Union in das Schengener Informationssystem (SIS) (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)
Notenaustausch vom 17. August 2022 zwischen der Schweiz und der Europäischen U... (0.362.381.041) 		06.02.2026
Ausführungsordnung betreffend das Protokoll zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken 1
Ausführungsordnung betreffend das Protokoll zum Madrider Abkommen über die inte... (0.232.112.21) 		06.02.2026
Protokoll zur Änderung des Abkommens über strafbare und bestimmte andere an Bord von Luftfahrzeugen begangene Handlungen
Protokoll zur Änderung des Abkommens über strafbare und bestimmte andere an Bor... (0.748.710.11) 		06.02.2026
Übereinkommen über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung, Vollstreckung und Zusammenarbeit auf dem Gebiet der elterlichen Verantwortung und der Massnahmen zum Schutz von Kindern
Übereinkommen über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung,... (0.211.231.011) 		06.02.2026
Übereinkommen Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank
Übereinkommen Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank (0.972.6) 		06.02.2026
Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr
Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr (741.51) 		06.02.2026
Verordnung des EFD über die anwendbaren beweglichen Teilbeträge bei der Einfuhr von Erzeugnissen aus Landwirtschaftsprodukten
Verordnung des EFD über die anwendbaren beweglichen Teilbeträge bei der Einfuh... (632.111.722.1) 		06.02.2026

Alle Rechtstexte

Übereinkunft betreffend die Anwendung gleichartiger Bestimmungen für die Fischerei im Bodensee
Übereinkunft betreffend die Anwendung gleichartiger Bestimmungen für die Fisch... (0.923.31)
Übereinkunft betreffend die Einverleibung des alten Kantonsteiles Bern in das Bistum Basel
Übereinkunft betreffend die Einverleibung des alten Kantonsteiles Bern in das Bistum B... (0.183)
Übereinkunft betreffend die Kontrollierung des Verkehrs mit Getränken zwischen der Schweiz und Frankreich
Übereinkunft betreffend die Kontrollierung des Verkehrs mit Getränken zwischen... (0.631.242.349)
Übereinkunft betreffend die Polizeitransporte
Übereinkunft betreffend die Polizeitransporte (354.1)
Übereinkunft betreffend Zivilprozessrecht
Übereinkunft betreffend Zivilprozessrecht (0.274.12)
Übereinkunft über die internationalen Ausstellungen 2
Übereinkunft über die internationalen Ausstellungen 2 (0.945.11)
Übereinkunft zwischen dem Schweizerischen Bundesrate und dem Einwohnergemeinderate der Stadt Bern betreffend die Leistungen der Stadt Bern an den Bundessitz
Übereinkunft zwischen dem Schweizerischen Bundesrate und dem Einwohnergemeinderate der S... (112)
Übereinkunft (zwischen dem Schweizerischen Bundesrate und dem Heiligen Stuhle betreffend die Einverleibung der bündnerischen Gemeinden Poschiavo und Brusio in das Bistum Chur)
Übereinkunft (0.181.1)
Übereinkunft (zwischen der Schweiz, Baden und Elsass-Lothringen 1 über die Anwendung gleichartiger Bestimmungen für die Fischerei im Rhein und seinen Zuflüssen einschliesslich des Bodensees 2)
Übereinkunft (0.923.412)
Übereinkunft zwischen der schweizerischen und der belgischen Regierung über die Besteuerung der Motorfahrzeuge
Übereinkunft zwischen der schweizerischen und der belgischen Regierung über ... (0.741.583.917.2)
Übereinkunft zwischen der Schweiz und Belgien betreffend die gegenseitige Bewilligung des Armenrechtes im Prozessverfahren
Übereinkunft zwischen der Schweiz und Belgien betreffend die gegenseitige Bewi... (0.274.181.722)
Übereinkunft zwischen der Schweiz und dem Deutschen Reiche über die gegenseitige Zulassung der an der Grenze domizilierten Medizinalpersonen zur Berufsausübung
Übereinkunft zwischen der Schweiz und dem Deutschen Reiche über die gegenseiti... (0.811.119.136)
Übereinkunft zwischen der Schweiz und dem Deutschen Reiche wegen Regulierung der Grenze bei Konstanz
Übereinkunft zwischen der Schweiz und dem Deutschen Reiche wegen Regulierung de... (0.132.136.51)
Übereinkunft zwischen der Schweiz und dem Fürstentum Liechtenstein über die gegenseitige Zulassung der an der Grenze domizilierten Medizinalpersonen zur Berufsausübung
zwischen der Schweiz und dem Fürstentum Liechtenstein über die gegenseitige Zu... (0.811.119.514)
Übereinkunft zwischen der Schweiz und dem Grossherzogtum Baden wegen Regulierung der Grenze bei Konstanz
Übereinkunft zwischen der Schweiz und dem Grossherzogtum Baden wegen Regulierung... (0.132.136.5)
Übereinkunft zwischen der Schweiz und dem Land Baden-Württemberg über die Fischerei in den Stauhaltungen des Rheins beim Kraftwerk Rheinau
Übereinkunft zwischen der Schweiz und dem Land Baden-Württemberg über die Fischere... (0.923.413)
Übereinkunft zwischen der Schweiz und den Niederlanden über die Rückübernahme der beidseitigen Staatsangehörigen
Übereinkunft zwischen der Schweiz und den Niederlanden über die Rückübernahme ... (0.142.116.369)
Übereinkunft zwischen der Schweiz und El Salvador betreffend die gegenseitige Auslieferung von Verbrechern
Übereinkunft zwischen der Schweiz und El Salvador betreffend die gegenseitige Au... (0.353.932.3)
Übereinkunft zwischen der Schweiz und Frankreich betreffend den Anschluss der Eisenbahn Genf–Annemasse an das savoyische Bahnnetz bei Annemasse
Übereinkunft zwischen der Schweiz und Frankreich betreffend den Anschluss d... (0.742.140.334.93)
Übereinkunft zwischen der Schweiz und Frankreich betreffend die Erstellung einer Eisenbahn von Besançon nach Locle, über Morteau und den Col‑des‑Roches
Übereinkunft zwischen der Schweiz und Frankreich betreffend die Erstellung ... (0.742.140.334.95)
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