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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Fünfte Verordnung zur Durchführung des Windenergie-auf-See-Gesetzes (5. WindSeeV)
5. WindSeeV 		01.02.2025
Verordnung zur Durchführung von regelmäßigen Datenübermittlungen der Meldebehörden an Behörden oder sonstige öffentliche Stellen des Bundes (2. BMeldDÜV)
2. BMeldDÜV 		01.02.2025
Zehnte Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen in der Gebäudereinigung (10. GebäudeArbbV)
10. GebäudeArbbV 		01.02.2025
Verordnung zur Durchführung von regelmäßigen Datenübermittlungen zwischen Meldebehörden (1. BMeldDÜV)
1. BMeldDÜV 		01.02.2025
Rechtsnormen des Tarifvertrags zur Regelung der Mindestlöhne für gewerbliche Arbeitnehmer1) in der Gebäudereinigung im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland (TV Mindestlohn) vom 15. November 2024 (TVMindestlohnGebäude 2024)
TVMindestlohnGebäude 2024 		01.02.2025
Verordnung zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung (StrlSchV)
StrlSchV 		01.02.2025
Ortsbewegliche-Druckgeräte-Verordnung *) (ODV)
ODV 		01.02.2025

Alle Rechtstexte

Verordnung über die Mitwirkung der Helferinnen und Helfer im Technischen Hilfswerk (THWMitwV)
THWMitwV
Verordnung über die modifizierte Anwendung von Vorschriften des Arbeitsschutzgesetzes für bestimmte Tätigkeiten im öffentlichen Dienst des Bundes im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg-ArbSchGAnwV)
BMVg-ArbSchGAnwV
Verordnung über die modifizierte Anwendung von Vorschriften des Arbeitsschutzgesetzes für bestimmte Tätigkeiten im öffentlichen Dienst des Bundes im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI-ArbSchGAnwV)
BMI-ArbSchGAnwV
Verordnung über die Nachweisführung bei der Entsorgung von Abfällen (NachwV)
NachwV
Verordnung über die Nebentätigkeit der Bundesbeamten, Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit (BNV)
BNV
Verordnung über die Nebentätigkeit der Richter im Bundesdienst (BRiNV)
BRiNV
Verordnung über die notarielle Fachprüfung (NotFV)
NotFV
Verordnung über die Nutzenbewertung von Arzneimitteln nach § 35a Absatz 1 SGB V für Erstattungsvereinbarungen nach § 130b SGB V (AM-NutzenV)
AM-NutzenV
Verordnung über die Öffnung des Kurzarbeitergeldbezugs für Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer (KugÖV)
KugÖV
Verordnung über die Organisation der nach dem Hinweisgeberschutzgesetz einzurichtenden externen Meldestelle des Bundes (HEMBV)
HEMBV
Verordnung über die orthopädische Versorgung Unfallverletzter (OrthVersorgUVV)
OrthVersorgUVV
Verordnung über die örtliche Zuständigkeit für Ausbildungsförderung im Ausland (BAföGZustV 2004)
BAföGZustV 2004
Verordnung über die örtliche Zuständigkeit für die Einkommensteuer von im Ausland ansässigen Arbeitnehmern des Baugewerbes (ArbZustBauV)
ArbZustBauV
Verordnung über die örtliche Zuständigkeit für die Umsatzsteuer im Ausland ansässiger Unternehmer (UStZustV)
UStZustV
Verordnung über die Pauschalberechnung der Beiträge zur Arbeitsförderung für Gefangene (GefBeitrV 1998)
GefBeitrV 1998
Verordnung über die pauschale Berechnung und die Zahlung der Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung und zur sozialen Pflegeversicherung für die Dauer einer fortbestehenden Mitgliedschaft bei Wehrdienst oder Zivildienst (KV/PVPauschBeitrV)
KV/PVPauschBeitrV
Verordnung über die pauschale Berechnung und die Zahlung der Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung für die Dauer eines auf Grund gesetzlicher Pflicht zu leistenden Wehr- und Zivildienstes (RVWZPauschBeitrV)
RVWZPauschBeitrV
Verordnung über die pauschale Erstattung der Aufwendungen der Träger der Rentenversicherung aufgrund der Übernahme der Versorgungslast für frühere Beamte und vergleichbare Personengruppen im Beitrittsgebiet (VersorgLErstV)
VersorgLErstV
Verordnung über die pauschale Erstattung von Ausgaben der Träger der Rentenversicherung für Leistungen zur Rehabilitation (RehaErstV)
RehaErstV
Verordnung über die Pauschalen für Anlegung, Instandsetzung und Pflege der Gräber, Verlegung und Identifizierung im Sinne des Gräbergesetzes für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (GräbPauschV 2019/2020)
GräbPauschV 2019/2020
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