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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Sozialgesetzbuch Vierzehntes Buch - Soziale Entschädigung - (SGB XIV)
SGB XIV 		28.06.2025
Bekanntmachung über die nach § 19 Absatz 2 in Verbindung mit § 24 des Schwangerschaftskonfliktgesetzes ab dem 1. Juli 2025 geltenden Beträge (SchKG§19Abs2/§24Bek 2025)
SchKG§19Abs2/§24Bek 2025 		28.06.2025
Verordnung zur Erleichterung des Ferienreiseverkehrs auf der Straße (FerReiseV 1985)
FerReiseV 1985 		28.06.2025
Verordnung über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz 1 (BFSGV)
BFSGV 		28.06.2025
Verordnung über die Gewährung einer Mehrarbeitsvergütung für Soldaten (SMVergV)
SMVergV 		22.06.2025
Verordnung über die Gewährung von Mehrarbeitsvergütung für Beamtinnen und Beamte des Bundes (BMVergV)
BMVergV 		21.06.2025
Anordnung zur Durchführung des Bundesdisziplinargesetzes im nachgeordneten Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Finanzen (BMFBDGAnO 1)
BMFBDGAnO 1 		21.06.2025

Alle Rechtstexte

31. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (31. BImSchV)
31. BImSchV
32. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (32. BImSchV)
32. BImSchV
Abgabenordnung (AO)
AO
Abkommen betreffend die Ausstellung eines Reiseausweises an Flüchtlinge, die unter die Zuständigkeit des zwischenstaatlichen Ausschusses für die Flüchtlinge fallen (FlüRAuswAbk)
FlüRAuswAbk
Abkommen über den internationalen Währungsfonds (IMFAbk)
IMFAbk
Abkommen über deutsche Auslandsschulden (AuslSchuldAbk)
AuslSchuldAbk
Abkommen über deutsche Vermögenswerte in Portugal (VermAbk PRT)
VermAbk PRT
Abkommen über die internationale Anerkennung von Rechten an Luftfahrzeugen (LuftFzgAbk)
LuftFzgAbk
Abkommen über die Internationale Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (IBRDAbk)
IBRDAbk
Abkommen über die Internationale Entwicklungsorganisation (IDA)
IDA
Abkommen über die Internationale Finanz-Corporation (IFCAbk)
IFCAbk
Abkommen über die Internationale Zivilluftfahrt (IntZLuftAbk)
IntZLuftAbk
Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FlüAbk)
FlüAbk
Abkommen über die Schaffung des internationalen Systems und der Organisation für kosmische Fernmeldeverbindungen "INTERSPUTNIK" (INTERSPUTNIKAbk)
INTERSPUTNIKAbk
Abkommen über die Übergangsbestimmungen des Vertrages über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKSVtrÜAbk)
EGKSVtrÜAbk
Abkommen über die Vorrechte und Befreiungen der Sonderorganisationen der Vereinten Nationen (UNSOrgVorRAbk)
UNSOrgVorRAbk
Abkommen über strafbare und bestimmte andere an Bord von Luftfahrzeugen begangene Handlungen (LuftStrAbk)
LuftStrAbk
Abkommen zu Artikel 45 Abs. 5 des Zusatzabkommens zu dem Abkommen zwischen den Parteien des Nordatlantikvertrags über die Rechtsstellung ihrer Truppen hinsichtlich der in der Bundesrepublik Deutschland stationierten ausländischen Truppen (NATOTrStatZAbkArt45Abs5Abk)
NATOTrStatZAbkArt45Abs5Abk
Abkommen zum Schutz der Seehunde im Wattenmeer (SeehundWattmSchAbk)
SeehundWattmSchAbk
Abkommen zur Änderung des Abkommens vom 17. Dezember 1973 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Staat Israel über Soziale Sicherheit (SozSichAbkISRÄndAbk ISR)
SozSichAbkISRÄndAbk ISR
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