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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Erste Verordnung zur Durchführung des Bundesrückerstattungsgesetzes (1. DV-BRüG)
1. DV-BRüG 		22.03.2025
Verordnung über die Teilzeitbeschäftigung von Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr (STzV)
STzV 		22.03.2025
Verordnung über Ausnahmen vom Verbot der Beschäftigung von Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen in der Eisen- und Stahlindustrie (SonntRStIndAusnV)
SonntRStIndAusnV 		22.03.2025
Verordnung über Ausnahmen vom Verbot der Beschäftigung von Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen in der Papierindustrie (SonntRPapIndAusnV)
SonntRPapIndAusnV 		22.03.2025
Gesetz zur Einführung der Selbstverwaltung auf dem Gebiet der Sozialversicherung und Angleichung des Rechts der Krankenversicherung im Land Berlin (SKAG Berlin)
SKAG Berlin 		22.03.2025
Sozialgesetzbuch (SGB) Viertes Buch (IV) - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung - (Artikel I des Gesetzes vom 23. Dezember 1976, BGBl. I S. 3845) (SGB 4)
SGB 4 		22.03.2025
Verordnung über die Berufsausbildung zum Raumausstatter/zur Raumausstatterin (RaumAAusbV 2004)
RaumAAusbV 2004 		22.03.2025

Alle Rechtstexte

31. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (31. BImSchV)
31. BImSchV
32. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (32. BImSchV)
32. BImSchV
Abgabenordnung (AO)
AO
Abkommen betreffend die Ausstellung eines Reiseausweises an Flüchtlinge, die unter die Zuständigkeit des zwischenstaatlichen Ausschusses für die Flüchtlinge fallen (FlüRAuswAbk)
FlüRAuswAbk
Abkommen über den internationalen Währungsfonds (IMFAbk)
IMFAbk
Abkommen über deutsche Auslandsschulden (AuslSchuldAbk)
AuslSchuldAbk
Abkommen über deutsche Vermögenswerte in Portugal (VermAbk PRT)
VermAbk PRT
Abkommen über die internationale Anerkennung von Rechten an Luftfahrzeugen (LuftFzgAbk)
LuftFzgAbk
Abkommen über die Internationale Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (IBRDAbk)
IBRDAbk
Abkommen über die Internationale Entwicklungsorganisation (IDA)
IDA
Abkommen über die Internationale Finanz-Corporation (IFCAbk)
IFCAbk
Abkommen über die Internationale Zivilluftfahrt (IntZLuftAbk)
IntZLuftAbk
Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FlüAbk)
FlüAbk
Abkommen über die Schaffung des internationalen Systems und der Organisation für kosmische Fernmeldeverbindungen "INTERSPUTNIK" (INTERSPUTNIKAbk)
INTERSPUTNIKAbk
Abkommen über die Übergangsbestimmungen des Vertrages über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKSVtrÜAbk)
EGKSVtrÜAbk
Abkommen über die Vorrechte und Befreiungen der Sonderorganisationen der Vereinten Nationen (UNSOrgVorRAbk)
UNSOrgVorRAbk
Abkommen über strafbare und bestimmte andere an Bord von Luftfahrzeugen begangene Handlungen (LuftStrAbk)
LuftStrAbk
Abkommen zu Artikel 45 Abs. 5 des Zusatzabkommens zu dem Abkommen zwischen den Parteien des Nordatlantikvertrags über die Rechtsstellung ihrer Truppen hinsichtlich der in der Bundesrepublik Deutschland stationierten ausländischen Truppen (NATOTrStatZAbkArt45Abs5Abk)
NATOTrStatZAbkArt45Abs5Abk
Abkommen zum Schutz der Seehunde im Wattenmeer (SeehundWattmSchAbk)
SeehundWattmSchAbk
Abkommen zur Änderung des Abkommens vom 17. Dezember 1973 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Staat Israel über Soziale Sicherheit (SozSichAbkISRÄndAbk ISR)
SozSichAbkISRÄndAbk ISR
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