Monitoring Gesetzessammlung

CH - Schweizer Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Notenaustausch vom 17. August 2022 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2022/1190 zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1862 in Bezug auf die Eingabe von Informationsausschreibungen zu Drittstaatsangehörigen im Interesse der Union in das Schengener Informationssystem (SIS) (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)
Notenaustausch vom 17. August 2022 zwischen der Schweiz und der Europäischen U... (0.362.381.041) 		06.02.2026
Ausführungsordnung betreffend das Protokoll zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken 1
Ausführungsordnung betreffend das Protokoll zum Madrider Abkommen über die inte... (0.232.112.21) 		06.02.2026
Protokoll zur Änderung des Abkommens über strafbare und bestimmte andere an Bord von Luftfahrzeugen begangene Handlungen
Protokoll zur Änderung des Abkommens über strafbare und bestimmte andere an Bor... (0.748.710.11) 		06.02.2026
Übereinkommen über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung, Vollstreckung und Zusammenarbeit auf dem Gebiet der elterlichen Verantwortung und der Massnahmen zum Schutz von Kindern
Übereinkommen über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung,... (0.211.231.011) 		06.02.2026
Übereinkommen Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank
Übereinkommen Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank (0.972.6) 		06.02.2026
Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr
Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr (741.51) 		06.02.2026
Verordnung des EFD über die anwendbaren beweglichen Teilbeträge bei der Einfuhr von Erzeugnissen aus Landwirtschaftsprodukten
Verordnung des EFD über die anwendbaren beweglichen Teilbeträge bei der Einfuh... (632.111.722.1) 		06.02.2026

Alle Rechtstexte

Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Italienischen Republik betreffend eine Grenzbereinigung längs des Breggia-Baches
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Italienischen ... (0.132.454.221)
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Italienischen Republik über die Besteuerung der Grenzgängerinnen und Grenzgänger
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Itali... (0.642.045.43)
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Italienischen Republik über die Fischerei in den schweizerisch‑italienischen Gewässern
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Italienischen Repub... (0.923.51)
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Italienischen Republik über die gegenseitige Anerkennung der Stempel auf Edelmetallwaren
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Italienischen Re... (0.941.345.4)
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Italienischen Republik über die Koordinierung der Einsätze zur Suche und Rettung von Luftfahrzeugen
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Italienisch... (0.748.125.194.54)
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Italienischen Republik über die Nutzbarmachung der Wasserkraft des Spöl
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Italienische... (0.721.809.454.1)
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Italienischen Republik über die Regelung des Versicherungs‑ und Rückversicherungsverkehrs zwischen den beiden Staaten
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Italienischen ... (0.946.294.545)
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Italienischen Republik über die Rückübernahme von Personen mit unbefugtem Aufenthalt
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Italienischen ... (0.142.114.549)
Abkommen (zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Italienischen Republik über eine Änderung der Grenze bei der See-Enge von Lavena und an der Tresa)
Abkommen (0.132.454.27)
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Italienischen Republik über Soziale Sicherheit
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Italienische... (0.831.109.454.2)
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Italienischen Republik zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Regelung einiger anderer Fragen auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Italienischen R... (0.672.945.41)
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Libanesischen Republik über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Libane... (0.975.248.9)
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der libanesischen Republik über die Zusammenarbeit in bestimmten Familienangelegenheiten
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der libanesischen ... (0.211.230.489)
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Mongolei über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Mongolei üb... (0.975.257.2)
Abkommen (zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Mongolei zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen)
Abkommen (0.672.957.21)
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Albanien über soziale Sicherheit
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Alb... (0.831.109.123.1)
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Argentinien über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Argenti... (0.975.215.4)
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Armenien über die Erleichterung der Visaerteilung
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republi... (0.142.111.562.1)
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Armenien zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Armeni... (0.672.915.61)
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Belarus über den Luftlinienverkehr
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Be... (0.748.127.191.69)
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