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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Gesetz zum Schienenlärmschutz (SchlärmschG)
SchlärmschG 		18.12.2024
Verordnung über die notarielle Fachprüfung (NotFV)
NotFV 		18.12.2024
Gesetz über den Nachweis der für ein Arbeitsverhältnis geltenden wesentlichen Bedingungen (NachwG)
NachwG 		18.12.2024
Gesetz zum Schutz von Müttern bei der Arbeit, in der Ausbildung und im Studium (MuSchG)
MuSchG 		18.12.2024
Verordnung zu den Mindestanforderungen an Sanierungspläne für Institute 1 (MaSanV)
MaSanV 		18.12.2024
Gesetz über die Sozialversicherung der selbständigen Künstler und Publizisten (KSVG)
KSVG 		18.12.2024
Verordnung zur Festlegung der zuständigen Behörde für die Erlaubniserteilung und die Überwachung des Umgangs mit Cannabis zu wissenschaftlichen Zwecken nach dem Konsumcannabisgesetz (KCanWissZustV)
KCanWissZustV 		18.12.2024

Alle Rechtstexte

Ausführungsgesetz zu Artikel 26 Abs. 2 des Grundgesetzes (KrWaffKontrG)
KrWaffKontrG
Ausführungsgesetz zu dem Übereinkommen vom 13. Januar 1993 über das Verbot der Entwicklung, Herstellung, Lagerung und des Einsatzes chemischer Waffen und über die Vernichtung solcher Waffen (CWÜAG)
CWÜAG
Ausführungsgesetz zu dem Übereinkommen vom 30. August 1961 zur Verminderung der Staatenlosigkeit und zu dem Übereinkommen vom 13. September 1973 zur Verringerung der Fälle von Staatenlosigkeit (StaatenlMindÜbkAG)
StaatenlMindÜbkAG
Ausführungsgesetz zu dem Übereinkommen vom 5. April 1973 zwischen den Nichtkernwaffenstaaten der Europäischen Atomgemeinschaft, der Europäischen Atomgemeinschaft und der Internationalen Atomenergie-Organisation in Ausführung von Artikel III Abs. 1 und 4 des Vertrages vom 1. Juli 1968 über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (Verifikationsabkommen) sowie zu dem Zusatzprotokoll zu diesem Übereinkommen vom 22. September 1998 (VerifZusAusfG)
VerifZusAusfG
Ausführungsgesetz zu dem Vertrag vom 19. November 1990 über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag) (KSEVtrAG)
KSEVtrAG
Ausführungsgesetz zum deutsch-österreichischen Konkursvertrag (DöKVAG)
DöKVAG
Ausführungsgesetz zum Prümer Vertrag und zum Ratsbeschluss Prüm (PrümVtrAG)
PrümVtrAG
Ausführungsgesetz zum Übereinkommen vom 9. September 1996 über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt (BinSchAbfÜbkAG)
BinSchAbfÜbkAG
Ausführungsgesetz zum Zusatzprotokoll vom 13. März 1980 zum Abkommen vom 16. Juni 1959 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich der Niederlande zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen sowie verschiedener sonstiger Steuern und zur Regelung anderer Fragen auf steuerlichem Gebiete (AGGrenzg NL)
AGGrenzg NL
Ausführungsordnung zum Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente (EuPatÜbkAO)
EuPatÜbkAO
Ausführungsordnung zum Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCTAO)
PCTAO
Ausführungsverordnung zum Chemiewaffenübereinkommen (CWÜV)
CWÜV
Ausführungsverordnung zum Gesetz über die Einheiten im Messwesen und die Zeitbestimmung (EinhV)
EinhV
Auslandstrennungsgeldverordnung (ATGV)
ATGV
Auslieferungsvertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika (AuslfVtr USA 1978)
AuslfVtr USA 1978
Außenwirtschaftsgesetz (AWG)
AWG
Außenwirtschaftsverordnung (AWV)
AWV
Basler Übereinkommen über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung gefährlicher Abfälle und ihrer Entsorgung (BaslÜbk)
BaslÜbk
Baugesetzbuch *) (BauGB)
BauGB
Bau- und Betriebsordnung für Pioniereisenbahnen (BOP)
BOP
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