Gesetze nach Alphabet: Schweiz B - Seite: 217

Gesetze und Verordnungen Schweiz alphabetisch

Beschluss des Kantonsrates über die zuständige Rechtsmittelinstanz bei Anwendung des Jugendstrafgesetzes Beschluss des Kantonsrates über die zuständige Rechtsmittelinstanz bei Anwendung des... (321.213) 30.03.2008
Beschluss des Kantonsrates über die Zuständigkeit zur Verwendung rechtskräftig bewilligter Kredite Beschluss des Kantonsrates über die Zuständigkeit zur Verwendung rechtskräftig bewilli... (612.4) 30.06.1996
Beschluss des Kantonsrats Schaffhausen über das Sitzungsgeld für die Mitglieder des Kantonsrats, des Büros und der Kommissionen Beschluss des Kantonsrats Schaffhausen über das Sitzungsgeld für die Mitglieder des ... (171.111) 31.12.2020 17.01.2021
Beschluss des Kleinen Rathes der Helvetischen Republik vom 16. Jenner 1802 Beschluss des Kleinen Rathes der Helvetischen Republik vom 16. Jenner 1802 (413.813.1) 15.01.1802
Beschluss des Landrates vom 18. Mai 1927 über die Aenderung einiger Bestimmungen Beschluss des Landrates vom 18. Mai 1927 über die Aenderung einiger Bestimmungen (IV E/4) 17.05.1927
Beschluss des Rats der OECD betreffend die Revision des Kodex zur Liberalisierung des Kapitalverkehrs und des Kodex zur Liberalisierung der laufenden unsichtbaren Transaktionen 1 Beschluss des Rats der OECD betreffend die Revision des Kodex zur Liberalisierung d... (0.970.45) 22.05.2019
Beschluss des Regierungsrates betreffend Anzeigepflicht für übertragbare Krankheiten Beschluss des Regierungsrates betreffend Anzeigepflicht für übertragbare Krankheiten (321.300) 30.06.2005
Beschluss des Regierungsrates betreffend Arbeitslosenfonds in Auflösung Beschluss des Regierungsrates betreffend Arbeitslosenfonds in Auflösung (835.600) 31.12.2023
Beschluss des Regierungsrates betreffend Beaufsichtigung der Lehrverhältnisse im Molkeristengewerbe Beschluss des Regierungsrates betreffend Beaufsichtigung der Lehrverhältnisse im Mol... (427.620) 31.12.1997
Beschluss des Regierungsrates betreffend Beiträge der Feuerversicherungsgesellschaften für Mobiliar an die Auslagen für Feuerpolizei und Löschwesen Beschluss des Regierungsrates betreffend Beiträge der Feuerversicherungsgesellschaften... (708.5) 03.07.1931
Beschluss des Regierungsrates betreffend Beitritt zur interkantonalen Vereinbarung über Beiträge der Kantone an die Kosten des Unterrichtes in der landwirtschaftlichen und bäuerlich-hauswirtschaftlichen Berufsbildung Beschluss des Regierungsrates betreffend Beitritt zur interkantonalen Vereinbarung ü... (419.510) 31.08.2001
Beschluss des Regierungsrates betreffend Bereinigung der Amtsbezirkswappen Beschluss des Regierungsrates betreffend Bereinigung der Amtsbezirkswappen (105.33) 31.12.1993
Beschluss des Regierungsrates betreffend Bewilligung eines besonderen israelitischen Friedhofs Beschluss des Regierungsrates betreffend Bewilligung eines besonderen israelitischen... (390.900) 31.12.2008
Beschluss des Regierungsrates betreffend Bezeichnung der zuständigen Amtsstelle für die Bescheinigung von Schiedssprüchen gemäss Art. 9 Abs. 2 des schweizerisch-deutschen Abkommens vom 2. November 1929 Beschluss des Regierungsrates betreffend Bezeichnung der zuständigen Amtsstelle für ... (279.101) 04.11.1930
Beschluss des Regierungsrates betreffend das Bundesgesetz vom 24. Juni 1902 über die elektrischen Schwach- und Starkstromanlagen Beschluss des Regierungsrates betreffend das Bundesgesetz vom 24. Juni 1902 über die... (734.001) 31.12.1999
Beschluss des Regierungsrates betreffend das Instruktionspersonal des Zivilschutzes im Kanton Basel-Stadt Beschluss des Regierungsrates betreffend das Instruktionspersonal des Zivilschutzes ... (576.400) 31.12.2008
Beschluss des Regierungsrates betreffend das Stundungsgericht, das Konkursgericht und die Nachlassbehörde für Banken Beschluss des Regierungsrates betreffend das Stundungsgericht, das Konkursgericht un... (915.800) 22.04.1935
Beschluss des Regierungsrates betreffend Delegation der Baubewilligungskompetenz gemäss Art. 57 Abs. 2 BauG an die Stadt Schaffhausen Beschluss des Regierungsrates betreffend Delegation der Baubewilligungskompetenz gem... (700.102) 31.12.2018
Beschluss des Regierungsrates betreffend den Beitritt des Kantons Schaffhausen zur Ostschweizer Vereinbarung vom 23. Februar 1996 über die Zusammenarbeit und Finanzierung der Ausbildungen für Berufe des Gesundheitswesens Beschluss des Regierungsrates betreffend den Beitritt des Kantons Schaffhausen zur O... (412.146) 31.12.1996
Beschluss des Regierungsrates betreffend den Erlass eines Kassenreglements der Öffentlichen Arbeitslosenkasse Basel-Stadt Beschluss des Regierungsrates betreffend den Erlass eines Kassenreglements der Öffen... (835.350) 24.03.2012