Übersicht Gesetze und Rechtstexte CH - Schweizer Bundesrecht

CH - Schweizer Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Notenaustausch vom 17. August 2022 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2022/1190 zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1862 in Bezug auf die Eingabe von Informationsausschreibungen zu Drittstaatsangehörigen im Interesse der Union in das Schengener Informationssystem (SIS) (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands) Notenaustausch vom 17. August 2022 zwischen der Schweiz und der Europäischen U... (0.362.381.041)	06.02.2026
Ausführungsordnung betreffend das Protokoll zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken 1 Ausführungsordnung betreffend das Protokoll zum Madrider Abkommen über die inte... (0.232.112.21)	06.02.2026
Protokoll zur Änderung des Abkommens über strafbare und bestimmte andere an Bord von Luftfahrzeugen begangene Handlungen Protokoll zur Änderung des Abkommens über strafbare und bestimmte andere an Bor... (0.748.710.11)	06.02.2026
Übereinkommen über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung, Vollstreckung und Zusammenarbeit auf dem Gebiet der elterlichen Verantwortung und der Massnahmen zum Schutz von Kindern Übereinkommen über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung,... (0.211.231.011)	06.02.2026
Übereinkommen Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank Übereinkommen Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank (0.972.6)	06.02.2026
Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr (741.51)	06.02.2026
Verordnung des EFD über die anwendbaren beweglichen Teilbeträge bei der Einfuhr von Erzeugnissen aus Landwirtschaftsprodukten Verordnung des EFD über die anwendbaren beweglichen Teilbeträge bei der Einfuh... (632.111.722.1)	06.02.2026

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Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Kuba über die Überstellung verurteilter Personen Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Kuba über... (0.344.294) 30.06.2011
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Lettland über den Luftlinienverkehr Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Le... (0.748.127.194.87) 15.04.1997
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Lettland über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republ... (0.975.248.7) 15.04.1993
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Lettland über die polizeiliche Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Kriminalität Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Lettlan... (0.360.487.1) 25.07.2006
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Litauen über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Litauen... (0.975.251.6) 12.05.1993
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Madagaskar über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Madagas... (0.975.252.3) 06.05.2015
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Malediven über den Luftlinienverkehr Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Ma... (0.748.127.195.36) 17.05.1997
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Mali betreffend die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Ma... (0.975.254.1) 07.12.1978
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Mali über den Luftlinienverkehr Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Ma... (0.748.127.195.41) 03.10.1989
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Malta über den regelmässigen Luftverkehr Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Ma... (0.748.127.195.45) 07.05.1997
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Mauritius über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Mauriti... (0.975.255.4) 20.04.2000
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Mazedonien über die polizeiliche Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Kriminalität Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Mazedon... (0.360.520.1) 18.01.2009
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Mazedonien über Soziale Sicherheit Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Maz... (0.831.109.520.1) 31.12.2008
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Moldova über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Moldova... (0.975.256.5) 28.11.1996
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Mosambik über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Mo... (0.975.257.4) 28.07.2004
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Namibia über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republ... (0.975.257.7) 25.04.2000
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Nicaragua über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Ni... (0.975.258.5) 01.05.2000
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Österreich betreffend den Militärdienst der Doppelbürger Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Österre... (0.141.116.3) 31.12.2000
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Österreich betreffend die Finanzierung des Ausbaues der Arlberglinie (Buchs–Salzburg) Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Ös... (0.742.140.316.32) 20.10.1957
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Österreich über Arbeitslosenversicherung Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Österre... (0.837.916.3) 31.12.1979

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