Übersicht Gesetze und Rechtstexte CH - Schweizer Bundesrecht

CH - Schweizer Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Notenaustausch vom 17. August 2022 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2022/1190 zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1862 in Bezug auf die Eingabe von Informationsausschreibungen zu Drittstaatsangehörigen im Interesse der Union in das Schengener Informationssystem (SIS) (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands) Notenaustausch vom 17. August 2022 zwischen der Schweiz und der Europäischen U... (0.362.381.041)	06.02.2026
Ausführungsordnung betreffend das Protokoll zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken 1 Ausführungsordnung betreffend das Protokoll zum Madrider Abkommen über die inte... (0.232.112.21)	06.02.2026
Protokoll zur Änderung des Abkommens über strafbare und bestimmte andere an Bord von Luftfahrzeugen begangene Handlungen Protokoll zur Änderung des Abkommens über strafbare und bestimmte andere an Bor... (0.748.710.11)	06.02.2026
Übereinkommen über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung, Vollstreckung und Zusammenarbeit auf dem Gebiet der elterlichen Verantwortung und der Massnahmen zum Schutz von Kindern Übereinkommen über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung,... (0.211.231.011)	06.02.2026
Übereinkommen Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank Übereinkommen Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank (0.972.6)	06.02.2026
Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr (741.51)	06.02.2026
Verordnung des EFD über die anwendbaren beweglichen Teilbeträge bei der Einfuhr von Erzeugnissen aus Landwirtschaftsprodukten Verordnung des EFD über die anwendbaren beweglichen Teilbeträge bei der Einfuh... (632.111.722.1)	06.02.2026

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Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung von Brunei Darussalam über den Luftlinienverkehr Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung von Brune... (0.748.127.192.00) 01.03.2005
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung von Georgien über den Luftlinienverkehr Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung von Georg... (0.748.127.193.60) 15.11.2010
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung von Georgien über die Rückübernahme von Personen mit unbefugtem Aufenthalt Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung von Georgien... (0.142.113.609) 31.08.2005
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung von Hong Kong über den Luftlinienverkehr Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung von Hong ... (0.748.127.194.16) 25.03.2007
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung von Hong Kong über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung von Hong Kong ... (0.975.241.6) 21.10.1994
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung von Jamaika über den Luftlinienverkehr Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung von Jamai... (0.748.127.194.58) 11.12.2020
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung von Japan über die wissenschaftliche und technologische Zusammenarbeit Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung von Japan über... (0.420.463.1) 09.07.2007
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung von Montenegro über den grenzüberschreitenden Personen- und Güterverkehr auf der Strasse Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung von Mon... (0.741.619.573) 08.12.2023
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung von Montenegro über die polizeiliche Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Kriminalität Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung von Montenegro... (0.360.573.1) 04.04.2018 31.12.2021
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung von Rumänien über den Austausch von Stagiaires Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung von Rumänien... (0.142.116.637) 24.07.2000
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung von Rumänien über den Luftlinienverkehr Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung von Rumän... (0.748.127.196.63) 07.01.2010
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung von Rumänien über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung von Rumänien ü... (0.975.266.3) 29.07.1994
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung von Rumänien über die gegenseitige Aufhebung der Visumpflicht Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung von Rumäni... (0.142.116.632.1) 21.02.2004
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung von Rumänien über die Rückübernahme von Personen Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung von Rumänien... (0.142.116.639) 17.01.2009
Abkommen (zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung von St. Lucia über die gegenseitige Aufhebung der Visumpflicht für Inhaberinnen und Inhaber eines Diplomatenpasses, offiziellen Passes oder Dienstpasses) Abkommen (0.142.116.702) 10.07.2012
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung von Turkmenistan über die gegenseitige Aufhebung der Visumpflicht für Inhaberinnen und Inhaber eines Diplomaten- oder Dienstpasses Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung von Tur... (0.142.117.602) 30.03.2025
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung von Turkmenistan über die Rückübernahme von Personen mit unbefugtem Aufenthalt Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung&nb... (0.142.117.609) 30.03.2025
Abkommen (zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Société internationale de télécommunications aéronautiques SITA zur Regelung der rechtlichen Stellung der SITA in der Schweiz) Abkommen (0.192.122.784) 03.06.1992
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Stiftung World Economic Forum zur Festlegung des Status der Stiftung World Economic Forum in der Schweiz Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Stiftung World Econo... (0.192.122.945.1) 22.01.2015
Abkommen (zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Weltgesundheitsorganisation zur Festlegung des rechtlichen Statuts dieser Organisation in der Schweiz) Abkommen (0.192.120.281) 16.07.1948

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