Monitoring Gesetzessammlung

CH - Schweizer Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Notenaustausch vom 17. August 2022 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2022/1190 zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1862 in Bezug auf die Eingabe von Informationsausschreibungen zu Drittstaatsangehörigen im Interesse der Union in das Schengener Informationssystem (SIS) (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)
Notenaustausch vom 17. August 2022 zwischen der Schweiz und der Europäischen U... (0.362.381.041)
06.02.2026
Ausführungsordnung betreffend das Protokoll zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken 1
Ausführungsordnung betreffend das Protokoll zum Madrider Abkommen über die inte... (0.232.112.21)
06.02.2026
Protokoll zur Änderung des Abkommens über strafbare und bestimmte andere an Bord von Luftfahrzeugen begangene Handlungen
Protokoll zur Änderung des Abkommens über strafbare und bestimmte andere an Bor... (0.748.710.11)
06.02.2026
Übereinkommen über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung, Vollstreckung und Zusammenarbeit auf dem Gebiet der elterlichen Verantwortung und der Massnahmen zum Schutz von Kindern
Übereinkommen über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung,... (0.211.231.011)
06.02.2026
Übereinkommen Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank
Übereinkommen Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank (0.972.6)
06.02.2026
Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr
Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr (741.51)
06.02.2026
Verordnung des EFD über die anwendbaren beweglichen Teilbeträge bei der Einfuhr von Erzeugnissen aus Landwirtschaftsprodukten
Verordnung des EFD über die anwendbaren beweglichen Teilbeträge bei der Einfuh... (632.111.722.1)
06.02.2026

Alle Rechtstexte

Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung des Königreichs Dänemark über die Rückübernahme von Personen
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung des Königrei... (0.142.113.149)
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung des Königreichs Marokko über den regelmässigen Luftverkehr
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung des Köni... (0.748.127.195.491)
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung des Königreichs Marokko über die internationalen Beförderungen auf der Strasse
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung des Königrei... (0.741.619.549)
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung des Königreichs Marokko zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen 1
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung des Königreic... (0.672.954.91)
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung des Königreichs Schweden über die internationalen Beförderungen auf der Strasse 2
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung des Königrei... (0.741.619.714)
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung des Königreichs Schweden über die Rückübernahme von Personen
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung des Königrei... (0.142.117.149)
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung des Königreichs Thailand über den Luftverkehr zwischen ihren Gebieten und darüber hinaus
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung des König... (0.748.127.197.45)
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung des Staates Eritrea über den Luftlinienverkehr
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung des Staat... (0.748.127.193.29)
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung des Staates Israel über den Luftlinienverkehr
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung des Staat... (0.748.127.194.49)
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung des Staates Israel über den Schutz klassifizierter Informationen
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung des Staates I... (0.514.144.91)
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung des Staates Katar über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung des Staates Ka... (0.975.265.6)
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung des Staates Kuwait über die Rückübernahme von Personen mit unbefugtem Aufenthalt
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung des Staates ... (0.142.114.769)
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung des Sultanats Oman über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung des Sultanats ... (0.975.261.6)
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung des Vereinigten Königreichs der Niederlande betreffend militärische Übungen, Ausbildung und Schulung
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung des Vereinigt... (0.512.163.62)
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung Finnlands über die internationalen Beförderungen auf der Strasse
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung Finnlands üb... (0.741.619.345)
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung Kanadas über die Zusammenarbeit bei der friedlichen Nutzung der Kernenergie
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung Kanadas über d... (0.732.923.2)
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung S. D. dem Fürsten von Monaco über den Austausch von Stagiaires
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung S. D. dem Fü... (0.142.115.677)
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung Turkmenistan über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung Turkmenistan ü... (0.975.276.0)
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung von Australien über den Luftverkehr
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung von Austr... (0.748.127.191.58)
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung von Barbados über den Luftlinienverkehr
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung von Barba... (0.748.127.191.68)

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