Übersicht Gesetze und Rechtstexte CH - Schweizer Bundesrecht

CH - Schweizer Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Verordnung über technische Anforderungen an Transportmotorwagen und deren Anhänger Verordnung über technische Anforderungen an Transportmotorwagen und deren Anhänger (741.412)	15.02.2026
Verordnung über die Einfuhr von landwirtschaftlichen Erzeugnissen Verordnung über die Einfuhr von landwirtschaftlichen Erzeugnissen (916.01)	15.02.2026
Protokoll Nr. 2 über bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse 1 Protokoll Nr. 2 über bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse 1 (0.632.401.2)	15.02.2026
Briefwechsel vom 18. Dezember 2025 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der International Finance Facility for Education (IFFEd) über den Status der Schweizer Angestellten in Bezug auf die schweizerischen Sozialversicherungen (AHV/IV/EO und ALV) Briefwechsel vom 18. Dezember 2025 zwischen der Schweizerischen Eidgenossen... (0.192.120.241.21)	15.02.2026
Notenaustausch vom 28. Juni 2024 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2024/1717 zur Änderung der Verordnung (EU) 2016/399 über einen Unionskodex für das Überschreiten der Grenzen durch Personen Notenaustausch vom 28. Juni 2024 zwischen der Schweiz und der Europäischen Uni... (0.362.381.042)	15.02.2026
Mineralölsteuerverordnung Mineralölsteuerverordnung (641.611)	15.02.2026
Beschluss Nr. 2/2019 des Gemischten Landverkehrsausschusses Gemeinschaft/Schweiz zu den Übergangsmassnahmen zur Aufrechterhaltung eines reibungslosen Eisenbahnverkehrs zwischen der Schweiz und der Europäischen Union Beschluss Nr. 2/2019 des Gemischten Landverkehrsausschusses Gemeinschaft/Schweiz z... (0.740.726)	15.02.2026

Alle Rechtstexte

Zusatzprotokoll zu dem Europäischen Übereinkommen über den Austausch therapeutischer Substanzen menschlichen Ursprungs Zusatzprotokoll zu dem Europäischen Übereinkommen über den Austausch therapeutis... (0.812.161.1) 31.12.1984
Zusatzprotokoll zu dem Europäischen Übereinkommen über den Austausch von Reagenzien zur Blutgruppenbestimmung Zusatzprotokoll zu dem Europäischen Übereinkommen über den Austausch von Reagenzie... (0.812.311) 31.12.1984
Zusatzprotokoll zu dem Strafrechtsübereinkommen über Korruption Zusatzprotokoll zu dem Strafrechtsübereinkommen über Korruption (0.311.551) 05.07.2020 16.07.2023
Zusatzprotokoll zu den Genfer Abkommen vom 12. August 1949 über den Schutz der Opfer internationaler bewaffneter Konflikte Zusatzprotokoll zu den Genfer Abkommen vom 12. August 1949 über den Schutz der Opf... (0.518.521) 11.07.2018
Zusatzprotokoll zu den Genfer Abkommen vom 12. August 1949 über den Schutz der Opfer nicht internationaler bewaffneter Konflikte (Protokoll II) Zusatzprotokoll zu den Genfer Abkommen vom 12. August 1949 über den Schutz der Opf... (0.518.522) 11.07.2018 24.10.2023
Zusatzprotokoll zu den Genfer Abkommen vom 12. August 1949 über die Annahme eines zusätzlichen Schutzzeichens (Protokoll III) Zusatzprotokoll zu den Genfer Abkommen vom 12. August 1949 über die Annahme eines ... (0.518.523) 18.06.2020 24.10.2023
Zusatzprotokoll zu der am 17. Oktober 1868 in Mannheim unterzeichneten Revidierten Rheinschifffahrtsakte Zusatzprotokoll zu der am 17. Oktober 1868 in Mannheim unterzeichneten Revid... (0.747.224.101.1) 26.02.1975
Zusatzprotokoll zum Abkommen Zusatzprotokoll zum Abkommen (0.515.031.1) 31.01.2005
Zusatzprotokoll (zum Abkommen vom 11. Mai 1998 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Französischen Republik über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in Justiz‑, Polizei- und Zollsachen) Zusatzprotokoll (0.360.349.11) 27.01.2002
Zusatzprotokoll (zum Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft im Anschluss an den Beitritt des Königreichs Spanien und der Portugiesischen Republik zur Gemeinschaft) Zusatzprotokoll (0.632.401.81) 31.12.1986
Zusatzprotokoll zum Allgemeinen Abkommen über die Vorrechte und Immunitäten des Europarates Zusatzprotokoll zum Allgemeinen Abkommen über die Vorrechte und Immunitäten des... (0.192.110.31) 21.06.2006 15.03.2022
Zusatzprotokoll zum Europäischen Auslieferungsübereinkommen Zusatzprotokoll zum Europäischen Auslieferungsübereinkommen (0.353.11) 25.01.2018
Zusatzprotokoll zum Europäischen Rahmenübereinkommen über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Gebietskörperschaften 1 Zusatzprotokoll zum Europäischen Rahmenübereinkommen über die grenzüberschreitende ... (0.131.11) 22.01.2018
Zusatzprotokoll zum Europäischen Übereinkommen betreffend Auskünfte über ausländisches Recht Zusatzprotokoll zum Europäischen Übereinkommen betreffend Auskünfte über ausländisc... (0.351.21) 18.01.2018
Zusatzprotokoll zum Europäischen Übereinkommen über den Austausch von Reagenzien zur Gewebstypisierung Zusatzprotokoll zum Europäischen Übereinkommen über den Austausch von Reagenzien z... (0.812.321) 19.02.2007
Zusatzprotokoll zum Europäischen Übereinkommen über Staatenimmunität Zusatzprotokoll zum Europäischen Übereinkommen über Staatenimmunität (0.273.11) 30.04.1987
Zusatzprotokoll zum Freundschafts‑, Handels‑ und Niederlassungsvertrag zwischen der Schweiz und Dänemark vom 10. Februar 1875 Zusatzprotokoll zum Freundschafts‑, Handels‑ und Niederlassungsvertrag zwische... (0.946.293.141) 27.08.1991
Zusatzprotokoll zum Übereinkommen des Europarats zur Verhütung des Terrorismus Zusatzprotokoll zum Übereinkommen des Europarats zur Verhütung des Terrorismus (0.311.611) 30.06.2021 16.07.2023
Zusatzprotokoll zum Übereinkommen gegen Doping Zusatzprotokoll zum Übereinkommen gegen Doping (0.812.122.12) 10.08.2017 02.07.2023
Zusatzprotokoll zum Übereinkommen über den Beförderungsvertrag im internationalen Strassengüterverkehr (CMR) betreffend den elektronischen Frachtbrief Zusatzprotokoll zum Übereinkommen über den Beförderungsvertrag im internationale... (0.741.611.2) 01.07.2020 08.02.2021 04.04.2024 12.12.2024

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