Übersicht Gesetze und Rechtstexte CH - Schweizer Bundesrecht

CH - Schweizer Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Notenaustausch vom 17. August 2022 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2022/1190 zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1862 in Bezug auf die Eingabe von Informationsausschreibungen zu Drittstaatsangehörigen im Interesse der Union in das Schengener Informationssystem (SIS) (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands) Notenaustausch vom 17. August 2022 zwischen der Schweiz und der Europäischen U... (0.362.381.041)	06.02.2026
Ausführungsordnung betreffend das Protokoll zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken 1 Ausführungsordnung betreffend das Protokoll zum Madrider Abkommen über die inte... (0.232.112.21)	06.02.2026
Protokoll zur Änderung des Abkommens über strafbare und bestimmte andere an Bord von Luftfahrzeugen begangene Handlungen Protokoll zur Änderung des Abkommens über strafbare und bestimmte andere an Bor... (0.748.710.11)	06.02.2026
Übereinkommen über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung, Vollstreckung und Zusammenarbeit auf dem Gebiet der elterlichen Verantwortung und der Massnahmen zum Schutz von Kindern Übereinkommen über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung,... (0.211.231.011)	06.02.2026
Übereinkommen Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank Übereinkommen Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank (0.972.6)	06.02.2026
Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr (741.51)	06.02.2026
Verordnung des EFD über die anwendbaren beweglichen Teilbeträge bei der Einfuhr von Erzeugnissen aus Landwirtschaftsprodukten Verordnung des EFD über die anwendbaren beweglichen Teilbeträge bei der Einfuh... (632.111.722.1)	06.02.2026

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Übereinkunft zwischen der Schweiz und Frankreich betreffend die gegenseitige Zulassung der an der Grenze wohnenden Medizinalpersonen zur Berufsausübung Übereinkunft zwischen der Schweiz und Frankreich betreffend die gegenseitige Z... (0.811.119.349) 16.08.1889
Übereinkunft zwischen der Schweiz und Frankreich betreffend die Grenzbereinigung zwischen dem Mont Dolent und dem Genfersee Übereinkunft zwischen der Schweiz und Frankreich betreffend die Grenzbereinigun... (0.132.349.11) 21.11.1902
Übereinkunft zwischen der Schweiz und Frankreich betreffend die grenznachbarlichen Verhältnisse und die Beaufsichtigung der Grenzwaldungen Übereinkunft zwischen der Schweiz und Frankreich betreffend die grenznachba... (0.631.256.934.99) 16.10.1963 31.12.2021
Übereinkunft zwischen der Schweiz und Griechenland über die Regelung der Rechtshilfe in Zivil und Handelssachen 3 Übereinkunft zwischen der Schweiz und Griechenland über die Regelung der Recht... (0.274.183.721) 26.01.1938
Übereinkunft zwischen der Schweiz und Italien über den Polizeidienst in den internationalen Stationen der Gotthardbahn Übereinkunft zwischen der Schweiz und Italien über den Polizeidienst in den int... (0.742.140.13) 31.07.1882
Übereinkunft zwischen der Schweiz und Italien über den Zolldienst in den internationalen Bahnhöfen Chiasso und Luino Übereinkunft zwischen der Schweiz und Italien über den Zolldienst in den in... (0.631.252.945.43) 17.03.1925
Übereinkunft zwischen der Schweiz und Österreich-Ungarn 1 über die gegenseitige Zulassung der an der Grenze domizilierten Medizinalpersonen zur Berufsausübung Übereinkunft zwischen der Schweiz und Österreich-Ungarn 1 über die gegenseitig... (0.811.119.163) 02.09.1886
über Massnahmen auf Hoher See bei Fällen von Verschmutzung durch andere Stoffe als Öl über Massnahmen auf Hoher See bei Fällen von Verschmutzung durch andere Stoffe a... (0.814.289.1) 12.07.2017
Umfassendes Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Ecuador Umfassendes Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Ec... (0.632.313.271) 31.10.2020
Umfassendes Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Indonesien Umfassendes Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und In... (0.632.314.271) 31.10.2021
Umsetzungsvereinbarung zwischen der Europäischen Verteidigungsagentur (EVA) und dem Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Schutz klassifizierter Informationen Umsetzungsvereinbarung zwischen der Europäischen Verteidigungsagentur (EVA) ... (0.514.126.812.1) 22.06.2022
Umweltschutzprotokoll zum Antarktis-Vertrag Umweltschutzprotokoll zum Antarktis-Vertrag (0.121.1) 16.04.2020 21.11.2023
und der Republik Obervolta 2 und der Republik Obervolta 2 (0.946.292.161) 14.09.1969
und der Republik Usbekistan und der Republik Usbekistan (0.946.296.211) 21.07.1994
up6Bundesgesetz über Massnahmen zur Verbesserung des Bundeshaushaltes up6Bundesgesetz über Massnahmen zur Verbesserung des Bundeshaushaltes (611.010) 31.12.2017
Urteil des Ständigen Internationalen Gerichtshofes 3 Urteil des Ständigen Internationalen Gerichtshofes 3 (0.631.256.934.951) 06.06.1932
Vereinbarung Vereinbarung (0.632.314.671.1) 31.08.2002
Vereinbarung Vereinbarung (0.631.252.945.461.1) 31.12.1981
Vereinbarung Vereinbarung (0.831.109.136.13) 31.03.1990
Vereinbarung Vereinbarung (0.631.252.913.699.1) 01.03.1971

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