Monitoring Gesetzessammlung

CH - Schweizer Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Notenaustausch vom 17. August 2022 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2022/1190 zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1862 in Bezug auf die Eingabe von Informationsausschreibungen zu Drittstaatsangehörigen im Interesse der Union in das Schengener Informationssystem (SIS) (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)
Notenaustausch vom 17. August 2022 zwischen der Schweiz und der Europäischen U... (0.362.381.041)
06.02.2026
Ausführungsordnung betreffend das Protokoll zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken 1
Ausführungsordnung betreffend das Protokoll zum Madrider Abkommen über die inte... (0.232.112.21)
06.02.2026
Protokoll zur Änderung des Abkommens über strafbare und bestimmte andere an Bord von Luftfahrzeugen begangene Handlungen
Protokoll zur Änderung des Abkommens über strafbare und bestimmte andere an Bor... (0.748.710.11)
06.02.2026
Übereinkommen über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung, Vollstreckung und Zusammenarbeit auf dem Gebiet der elterlichen Verantwortung und der Massnahmen zum Schutz von Kindern
Übereinkommen über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung,... (0.211.231.011)
06.02.2026
Übereinkommen Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank
Übereinkommen Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank (0.972.6)
06.02.2026
Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr
Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr (741.51)
06.02.2026
Verordnung des EFD über die anwendbaren beweglichen Teilbeträge bei der Einfuhr von Erzeugnissen aus Landwirtschaftsprodukten
Verordnung des EFD über die anwendbaren beweglichen Teilbeträge bei der Einfuh... (632.111.722.1)
06.02.2026

Alle Rechtstexte

Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau
Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (0.108)
Übereinkommen zur Bewahrung des immateriellen Kulturerbes
Übereinkommen zur Bewahrung des immateriellen Kulturerbes (0.440.6)
Übereinkommen zur Durchführung des Artikels VII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens
Übereinkommen zur Durchführung des Artikels VII des Allgemeinen Zoll- und Handel... (0.632.231.3)
Übereinkommen zur Durchführung des Teiles XI des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen vom 10. Dezember 1982
Übereinkommen zur Durchführung des Teiles XI des Seerechtsübereinkommens der V... (0.747.305.151)
Übereinkommen zur Durchführung von Artikel VI des Allgemeinen Zoll‑ und Handelsabkommens
Übereinkommen zur Durchführung von Artikel VI des Allgemeinen Zoll‑ und Handelsa... (0.632.231.2)
Übereinkommen zur Einrichtung einer Sicherheitskontrolle auf dem Gebiet der Kernenergie
Übereinkommen zur Einrichtung einer Sicherheitskontrolle auf dem Gebiet der Kernen... (0.732.021)
Übereinkommen zur Erhaltung der wandernden wildlebenden Tierarten
Übereinkommen zur Erhaltung der wandernden wildlebenden Tierarten (0.451.46)
Übereinkommen zur Erleichterung des internationalen Seeverkehrs
Übereinkommen zur Erleichterung des internationalen Seeverkehrs (0.747.305.31)
Übereinkommen zur Errichtung der Afrikanischen Entwicklungsbank, abgeschlossen in Khartum am 4. August 1963, abgeändert durch die vom Gouverneursrat am 17. Mai 1979 angenommene Resolution 05–79
Übereinkommen zur Errichtung der Afrikanischen Entwicklungsbank, abgeschlossen in K... (0.972.31)
Übereinkommen zur Errichtung der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung
Übereinkommen zur Errichtung der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwick... (0.972.1)
Übereinkommen zur Errichtung der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA)
Übereinkommen zur Errichtung der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) (0.632.31)
Übereinkommen zur Errichtung der Interamerikanischen Entwicklungsbank
Übereinkommen zur Errichtung der Interamerikanischen Entwicklungsbank (0.972.4)
Übereinkommen zur Errichtung der Interamerikanischen Investitionsgesellschaft
Übereinkommen zur Errichtung der Interamerikanischen Investitionsgesellschaft (0.972.42)
Übereinkommen zur Errichtung der Weltorganisation für geistiges Eigentum
Übereinkommen zur Errichtung der Weltorganisation für geistiges Eigentum (0.230)
Übereinkommen zur Errichtung des Beratungszentrums für WTO-Recht
Übereinkommen zur Errichtung des Beratungszentrums für WTO-Recht (0.632.209)
Übereinkommen zur Errichtung des Europäischen Zentrums für mittelfristige Wettervorhersage
Übereinkommen zur Errichtung des Europäischen Zentrums für mittelfristige Wett... (0.420.514.291)
Übereinkommen zur Errichtung des Gemeinsamen Rohstoff‑Fonds
Übereinkommen zur Errichtung des Gemeinsamen Rohstoff‑Fonds (0.970.6)
Übereinkommen zur Errichtung einer Europäischen Organisation für Kernforschung
Übereinkommen zur Errichtung einer Europäischen Organisation für Kernforschung (0.424.091)
Übereinkommen zur Errichtung einer internationalen Organisation für das gesetzliche Messwesen
Übereinkommen zur Errichtung einer internationalen Organisation für das gesetzlich... (0.941.290)
Übereinkommen zur Errichtung eines Europäischen Laboratoriums für Molekularbiologie
Übereinkommen zur Errichtung eines Europäischen Laboratoriums für Molekularbiologie (0.421.091)

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