Monitoring Gesetzessammlung

CH - Schweizer Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Notenaustausch vom 17. August 2022 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2022/1190 zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1862 in Bezug auf die Eingabe von Informationsausschreibungen zu Drittstaatsangehörigen im Interesse der Union in das Schengener Informationssystem (SIS) (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)
Notenaustausch vom 17. August 2022 zwischen der Schweiz und der Europäischen U... (0.362.381.041)
06.02.2026
Ausführungsordnung betreffend das Protokoll zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken 1
Ausführungsordnung betreffend das Protokoll zum Madrider Abkommen über die inte... (0.232.112.21)
06.02.2026
Protokoll zur Änderung des Abkommens über strafbare und bestimmte andere an Bord von Luftfahrzeugen begangene Handlungen
Protokoll zur Änderung des Abkommens über strafbare und bestimmte andere an Bor... (0.748.710.11)
06.02.2026
Übereinkommen über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung, Vollstreckung und Zusammenarbeit auf dem Gebiet der elterlichen Verantwortung und der Massnahmen zum Schutz von Kindern
Übereinkommen über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung,... (0.211.231.011)
06.02.2026
Übereinkommen Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank
Übereinkommen Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank (0.972.6)
06.02.2026
Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr
Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr (741.51)
06.02.2026
Verordnung des EFD über die anwendbaren beweglichen Teilbeträge bei der Einfuhr von Erzeugnissen aus Landwirtschaftsprodukten
Verordnung des EFD über die anwendbaren beweglichen Teilbeträge bei der Einfuh... (632.111.722.1)
06.02.2026

Alle Rechtstexte

Übereinkommen über Geldwäscherei sowie Ermittlung, Beschlagnahme und Einziehung von Erträgen aus Straftaten
Übereinkommen über Geldwäscherei sowie Ermittlung, Beschlagnahme und Einziehung von... (0.311.53)
Übereinkommen über Hilfeleistung bei nuklearen Unfällen oder strahlungsbedingten Notfällen
Übereinkommen über Hilfeleistung bei nuklearen Unfällen oder strahlungsbedingten... (0.732.321.2)
Übereinkommen über Lufttüchtigkeitsausweise eingeführter Luftfahrzeuge
Übereinkommen über Lufttüchtigkeitsausweise eingeführter Luftfahrzeuge (0.748.213.11)
Übereinkommen über Massnahmen zum Verbot und zur Verhütung der rechtswidrigen Einfuhr, Ausfuhr und Übereignung von Kulturgut
Übereinkommen über Massnahmen zum Verbot und zur Verhütung der rechtswidrigen Einfuh... (0.444.1)
Übereinkommen über Messinstrumente 2
Übereinkommen über Messinstrumente 2 (0.941.296)
Übereinkommen über nukleare Sicherheit
Übereinkommen über nukleare Sicherheit (0.732.020)
Übereinkommen über psychotrope Stoffe
Übereinkommen über psychotrope Stoffe (0.812.121.02)
Übereinkommen über Richtlinien für öffentlich unterstützte Exportkredite 1
Übereinkommen über Richtlinien für öffentlich unterstützte Exportkredite 1 (0.946.285)
Übereinkommen über Sondermissionen
Übereinkommen über Sondermissionen (0.191.2)
Übereinkommen über Strassenverkehrszeichen 1
Übereinkommen über Strassenverkehrszeichen 1 (0.741.20)
Übereinkommen über Streumunition
Übereinkommen über Streumunition (0.515.093)
Übereinkommen über technische Handelshemmnisse
Übereinkommen über technische Handelshemmnisse (0.632.231.41)
Übereinkommen über Vergleichs‑ und Schiedsverfahren innerhalb der KSZE 2
Übereinkommen über Vergleichs‑ und Schiedsverfahren innerhalb der KSZE 2 (0.193.235)
Übereinkommen über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung
Übereinkommen über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung (0.814.32)
Übereinkommen vom 29. Juli 1960
Übereinkommen vom 29. Juli 1960 (0.732.44)
Übereinkommen vom 30. Juni 2005 über Gerichtsstandsvereinbarungen
Übereinkommen vom 30. Juni 2005 über Gerichts... (0.275.21 AS 2024 547; BBl 2023 1460 )
Übereinkommen vom 9. Dezember 1948 über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes
Übereinkommen vom 9. Dezember 1948 über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes (0.311.11)
Übereinkommen von 1976 über die Beschränkung der Haftung für Seeforderungen
Übereinkommen von 1976 über die Beschränkung der Haftung für Seeforderungen (0.747.331.53)
Übereinkommen von Minamata über Quecksilber
Übereinkommen von Minamata über Quecksilber (0.814.82)
Übereinkommen von Paris (Klimaübereinkommen 2)
Übereinkommen von Paris (0.814.012)

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