Home Über uns Sitemap Login Registrieren

DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Fünfte Verordnung zur Durchführung des Windenergie-auf-See-Gesetzes (5. WindSeeV)
5. WindSeeV 		01.02.2025
Verordnung zur Durchführung von regelmäßigen Datenübermittlungen der Meldebehörden an Behörden oder sonstige öffentliche Stellen des Bundes (2. BMeldDÜV)
2. BMeldDÜV 		01.02.2025
Zehnte Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen in der Gebäudereinigung (10. GebäudeArbbV)
10. GebäudeArbbV 		01.02.2025
Verordnung zur Durchführung von regelmäßigen Datenübermittlungen zwischen Meldebehörden (1. BMeldDÜV)
1. BMeldDÜV 		01.02.2025
Rechtsnormen des Tarifvertrags zur Regelung der Mindestlöhne für gewerbliche Arbeitnehmer1) in der Gebäudereinigung im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland (TV Mindestlohn) vom 15. November 2024 (TVMindestlohnGebäude 2024)
TVMindestlohnGebäude 2024 		01.02.2025
Verordnung zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung (StrlSchV)
StrlSchV 		01.02.2025
Ortsbewegliche-Druckgeräte-Verordnung *) (ODV)
ODV 		01.02.2025

Alle Rechtstexte

Verordnung über die Zahlung der Kosten des Deutschen Patent- und Markenamts und des Bundespatentgerichts (PatKostZV)
PatKostZV
Verordnung über die Zahlung von Beiträgen zur gesetzlichen Rentenversicherung (RV-BZV)
RV-BZV
Verordnung über die Zentrale Ethik-Kommission für Stammzellenforschung und über die zuständige Behörde nach dem Stammzellgesetz (ZESV)
ZESV
Verordnung über die Zentrale Kommission für die Biologische Sicherheit (ZKBSV)
ZKBSV
Verordnung über die zollfreie Einfuhr von Kontingentswaren aus Frankreich in das Saarland (KtgWV) (KtgWV)
KtgWV
Verordnung über die zu Beglaubigungen befugten Behörden (BeglV)
BeglV
Verordnung über die zu Beglaubigungen befugten Behörden nach dem Sozialgesetzbuch (SGBBeglV)
SGBBeglV
Verordnung über die Zugehörigkeit von Zusammenschlüssen landwirtschaftlicher Genossenschaften zu den Industrie- und Handelskammern (LwGenV)
LwGenV
Verordnung über die Zulässigkeit der Anwendung der Niedrigdosis-Computertomographie zur Früherkennung von Lungenkrebs bei rauchenden Personen 1 (LuKrFrühErkV)
LuKrFrühErkV
Verordnung über die Zulässigkeit der Anwendung von Röntgenstrahlung zur Früherkennung von Brustkrebs bei Frauen 1 (BrKrFrühErkV)
BrKrFrühErkV
Verordnung über die Zulässigkeit der Vereinbarung von Vergütungen von privaten Vermittlern mit Angehörigen bestimmter Berufe und Personengruppen (VermittVergV)
VermittVergV
Verordnung über die Zulässigkeit und den Umfang der Wohnungsfürsorge für Bedienstete der Träger der Rentenversicherung (RVBedWohnV)
RVBedWohnV
Verordnung über die Zulassung Benannter Betreiber nach Artikel 3 des Gesetzes zu den Verträgen vom 5. Oktober 2004, 12. August 2008, 11. Oktober 2012 und 6. Oktober 2016 des Weltpostvereins (BBetreibZulV)
BBetreibZulV
Verordnung über die Zulassung des Befahrens der Eder- und der Diemeltalsperre sowie die Abwehr strom- und schifffahrtspolizeilicher Gefahren (TspV)
TspV
Verordnung über die Zulassung privater Gegenprobensachverständiger und über Regelungen für amtliche Gegenproben (GPV)
GPV
Verordnung über die Zulassung von Anbietern mautdienstbezogener Leistungen für das EETS-Gebiet Bundesfernstraßenmautgesetz (EEMD-ZV)
EEMD-ZV
Verordnung über die Zulassung von Ausnahmen von Vorschriften des Arzneimittelgesetzes für die Bereiche des Zivil- und Katastrophenschutzes, der Bundeswehr, der Bundespolizei, der Bereitschaftspolizeien der Länder sowie der Aufgaben des Bundesministeriums für Gesundheit nach § 79 Absatz 4a des Arzneimittelgesetzes (AMGZSAV)
AMGZSAV
Verordnung über die Zulassung von Bewachungsunternehmen auf Seeschiffen (SeeBewachV)
SeeBewachV
Verordnung über die Zulassung von Erhaltungssorten und das Inverkehrbringen von Saat- und Pflanzgut von Erhaltungssorten*) (ErhaltungsV)
ErhaltungsV
Verordnung über die Zulassung von Fahrzeugen zum Straßenverkehr (FZV)
FZV
Markierungen
Leseansicht