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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Fünftes Gesetz zur Förderung der Vermögensbildung der Arbeitnehmer (5. VermBG)
5. VermBG 		18.12.2024
Verordnung über die Voraussetzungen der Anerkennung von Studiengängen nach § 8a der Wirtschaftsprüferordnung und über die Anrechnung von Prüfungsleistungen aus Studiengängen nach § 13b der Wirtschaftsprüferordnung (WPAnrV)
WPAnrV 		18.12.2024
Prüfungsverordnung für Wirtschaftsprüfer nach §§ 14 und 131l der Wirtschaftsprüferordnung (WiPrPrüfV)
WiPrPrüfV 		18.12.2024
Gesetz zum Schienenlärmschutz (SchlärmschG)
SchlärmschG 		18.12.2024
Verordnung über die notarielle Fachprüfung (NotFV)
NotFV 		18.12.2024
Gesetz über den Nachweis der für ein Arbeitsverhältnis geltenden wesentlichen Bedingungen (NachwG)
NachwG 		18.12.2024
Gesetz zum Schutz von Müttern bei der Arbeit, in der Ausbildung und im Studium (MuSchG)
MuSchG 		18.12.2024

Alle Rechtstexte

Bedarfsgegenständeverordnung (BedGgstV)
BedGgstV
Begleitgesetz zum Telekommunikationsgesetz (BegleitG)
BegleitG
Bekanntmachung betreffend Ausführungsbestimmungen zu den §§ 980, 981, 983 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGBABest 1898)
BGBABest 1898
Bekanntmachung betreffend das Bundeswappen und den Bundesadler (BWappenBek)
BWappenBek
Bekanntmachung, betreffend den gegenseitigen Schutz von Verbandszeichen im Deutschen Reich und in Dänemark (WZDNKBek)
WZDNKBek
Bekanntmachung betreffend den Markenschutz im Verhältnis zwischen dem Deutschen Reiche und Bolivien (WZBOLBek)
WZBOLBek
Bekanntmachung betreffend den Markenschutz im Verhältnis zwischen dem Deutschen Reiche und Griechenland (WZGRCBek)
WZGRCBek
Bekanntmachung betreffend den Markenschutz im Verhältnis zwischen dem Deutschen Reiche und Island (WZISLBek)
WZISLBek
Bekanntmachung betreffend den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Argentinien (WZARGBek)
WZARGBek
Bekanntmachung betreffend den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in auswärtigen Staaten (WZAuslBek)
WZAuslBek
Bekanntmachung betreffend den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Costa Rica (WZCRIBek)
WZCRIBek
Bekanntmachung betreffend den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Ecuador (WZECUBek)
WZECUBek
Bekanntmachung betreffend den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Guatemala (WZGTMBek)
WZGTMBek
Bekanntmachung betreffend den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Mexiko (WZMEXBek)
WZMEXBek
Bekanntmachung betreffend die Bestimmung der Form des Stempelzeichens zur Angabe des Feingehalts auf goldenen und silbernen Geräten (FeinGehStempG)
FeinGehStempG
Bekanntmachung der Änderung der zur Entgegennahme von Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designanmeldungen befugten Patentinformationszentren (PatInfoZBek 2016)
PatInfoZBek 2016
Bekanntmachung der Änderung der zur Entgegennahme von Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designanmeldungen befugten Patentinformationszentren (PatInfoZBek 2017)
PatInfoZBek 2017
Bekanntmachung der Änderung der zur Entgegennahme von Patent-, Gebrauchsmuster-,Marken- und Designanmeldungen befugten Patentinformationszentren (PatInfoZBek 2018)
PatInfoZBek 2018
Bekanntmachung der Änderung der zur Entgegennahme von Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designanmeldungen befugten Patentinformationszentren (PatInfoZBek 2020)
PatInfoZBek 2020
Bekanntmachung der Änderung des Kostensatzes nach § 20 der Verwaltungskostenfeststellungsverordnung (VKFVÄndBek 2019)
VKFVÄndBek 2019
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