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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Verordnung über die Kennzeichnung von auf Binnenschiffahrtsstraßen verkehrenden Kleinfahrzeugen (KlFzKV-BinSch)
KlFzKV-BinSch 		22.10.2025
Verordnung über die Durchführung von Heilverfahren nach § 33 des Beamtenversorgungsgesetzes (HeilVfV)
HeilVfV 		22.10.2025
Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrEV)
BinSchStrEV 		22.10.2025
Verordnung über die Besatzung und über die Befähigungen der Besatzung von Fahrzeugen in der Binnenschifffahrt (BinSchPersV)
BinSchPersV 		22.10.2025
Verordnung zum Schutz von zu Versuchszwecken oder zu anderen wissenschaftlichen Zwecken verwendeten Tieren (TierSchVersV)
TierSchVersV 		18.10.2025
Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477) (SGB 5)
SGB 5 		18.10.2025
Gesetz über die Entgelte für voll- und teilstationäre Krankenhausleistungen (KHEntgG)
KHEntgG 		18.10.2025

Alle Rechtstexte

Truppendienstgerichte-Verordnung (TrDGV)
TrDGV
Übereinkommen auf Grund von Artikel K.3 des Vertrags über die Europäische Union über den Einsatz der Informationstechnologie im Zollbereich (ZISÜbk)
ZISÜbk
Übereinkommen auf Grund von Artikel K.3 des Vertrags über die Europäische Union über die Errichtung eines Europäischen Polizeiamts (EuropolÜbk)
EuropolÜbk
Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UNWaVtrÜbk)
UNWaVtrÜbk
Übereinkommen der Vereinten Nationen zur Bekämpfung der Wüstenbildung in den von Dürre und/oder Wüstenbildung schwer betroffenen Ländern, insbesondere in Afrika (CCDAfrikaÜbk)
CCDAfrikaÜbk
Übereinkommen - gemäß Artikel 34 des Vertrags über die Europäische Union vom Rat erstellt - Rechtshilfe in Strafsachen zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU-RhÜbk)
EU-RhÜbk
Übereinkommen Nr. 118 (der Internationalen Arbeitsorganisation) über die Gleichbehandlung von Inländern und Ausländern in der Sozialen Sicherheit (IAOÜbk 118)
IAOÜbk 118
Übereinkommen Nr. 121 (der internationalen Arbeitsorganisation) über Leistungen bei Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten (IAOÜbk 121)
IAOÜbk 121
Übereinkommen Nr. 126 (der Internationalen Arbeitsorganisation) über die Quartierräume an Bord von Fischereifahrzeugen (IAOÜbk 126)
IAOÜbk 126
Übereinkommen Nr. 87 (der Internationalen Arbeitsorganisation) über die Vereinigungsfreiheit und den Schutz des Vereinigungsrechts (IAOÜbk 87)
IAOÜbk 87
Übereinkommen Nr. 99 (der Internationalen Arbeitsorganisation) über die Verfahren zur Festsetzung von Mindestlöhnen in der Landwirtschaft (JAOÜbk 99)
JAOÜbk 99
Übereinkommen über das auf die Form letztwilliger Verfügungen anzuwendende Recht (LetztwillVfgÜbk Haag)
LetztwillVfgÜbk Haag
Übereinkommen über das auf Unterhaltspflichten anzuwendende Recht (UhPflÜbk Haag)
UhPflÜbk Haag
Übereinkommen über das auf Unterhaltsverpflichtungen gegenüber Kindern anzuwendende Recht (UhÜbk Haag)
UhÜbk Haag
Übereinkommen über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht (EuVtrÜbk)
EuVtrÜbk
Übereinkommen über das Verbot der Entwicklung, Herstellung und Lagerung bakteriologischer (biologischer) Waffen und von Toxinwaffen sowie über die Vernichtung solcher Waffen (BaktWaffVernÜbk)
BaktWaffVernÜbk
Übereinkommen über das Verhalten beim Fischfang im Nordatlantik (FischNATÜbk)
FischNATÜbk
Übereinkommen über den internationalen Handel mit gefährdeten Arten freilebender Tiere und Pflanzen (ArtSchutzÜbk)
ArtSchutzÜbk
Übereinkommen über den internationalen Schutz von Erwachsenen (ErwSchÜbk Haag)
ErwSchÜbk Haag
Übereinkommen über den Schutz der Meeresumwelt des Ostseegebiets (OstSUmwSchÜbk)
OstSUmwSchÜbk
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