Monitoring Gesetzessammlung

CH - Schweizer Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Notenaustausch vom 17. August 2022 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2022/1190 zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1862 in Bezug auf die Eingabe von Informationsausschreibungen zu Drittstaatsangehörigen im Interesse der Union in das Schengener Informationssystem (SIS) (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)
Notenaustausch vom 17. August 2022 zwischen der Schweiz und der Europäischen U... (0.362.381.041) 		06.02.2026
Ausführungsordnung betreffend das Protokoll zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken 1
Ausführungsordnung betreffend das Protokoll zum Madrider Abkommen über die inte... (0.232.112.21) 		06.02.2026
Protokoll zur Änderung des Abkommens über strafbare und bestimmte andere an Bord von Luftfahrzeugen begangene Handlungen
Protokoll zur Änderung des Abkommens über strafbare und bestimmte andere an Bor... (0.748.710.11) 		06.02.2026
Übereinkommen über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung, Vollstreckung und Zusammenarbeit auf dem Gebiet der elterlichen Verantwortung und der Massnahmen zum Schutz von Kindern
Übereinkommen über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung,... (0.211.231.011) 		06.02.2026
Übereinkommen Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank
Übereinkommen Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank (0.972.6) 		06.02.2026
Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr
Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr (741.51) 		06.02.2026
Verordnung des EFD über die anwendbaren beweglichen Teilbeträge bei der Einfuhr von Erzeugnissen aus Landwirtschaftsprodukten
Verordnung des EFD über die anwendbaren beweglichen Teilbeträge bei der Einfuh... (632.111.722.1) 		06.02.2026

Alle Rechtstexte

Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Simbabwe über die internationale Zusammenarbeit
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik ... (0.974.282.71)
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Singapur über den Luftlinienverkehr
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung... (0.748.127.196.89)
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Slowenien über die bilaterale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der militärischen Ausbildung
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung&nbs... (0.512.169.11)
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Slowenien zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen und zur Vermeidung von Steuerhinterziehung und Steuerumgehung 1
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Repu... (0.672.969.11)
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Südafrika über den Austausch von Stagiaires
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik... (0.142.111.187)
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Südafrika über die wissenschaftliche und technologische Zusammenarbeit
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Süd... (0.420.118)
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Tadschikistan über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Repub... (0.975.272.9)
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Tadschikistan über technische und finanzielle Zusammenarbeit sowie humanitäre Hilfe
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Repub... (0.974.272.9)
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Türkei über die internationalen Beförderungen auf der Strasse
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik... (0.741.619.763)
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Ungarn über den Austausch von Stagiaires
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik... (0.142.114.187)
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Ungarn über die Übernahme und Übergabe von Personen an der Staatsgrenze
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik... (0.142.114.189)
Abkommen (zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Ungarn über die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Kriminalität)
Abkommen (0.360.418.1)
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Usbekistan über den grenzüberschreitenden Personen- und Güterverkehr auf der Strasse
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik... (0.741.619.621)
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Usbekistan über technische und finanzielle Zusammenarbeit sowie humanitäre Hilfe
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik U... (0.974.262.1)
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Russischen Föderation über den Luftlinienverkehr
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Russi... (0.748.127.196.65)
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Russischen Föderation über die wissenschaftliche und technologische Zusammenarbeit
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Russischen... (0.420.665.1)
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Slowakischen Republik über den Austausch von Stagiaires
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Slowakis... (0.142.116.907)
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Slowakischen Republik über den Luftlinienverkehr
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Slowa... (0.748.127.196.90)
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Slowakischen Republik über die gegenseitige Aufhebung der Visumpflicht
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Slowakis... (0.142.116.902)
Abkommen (zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Sozialistischen Republik Vietnam über den Schutz des geistigen Eigentums und über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des geistigen Eigentums)
Abkommen (0.230.978.9)
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