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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Gesetz über das Berufsrecht und die Versorgung im Schornsteinfegerhandwerk (SchfHwG)
SchfHwG 		03.05.2025
Bekanntmachung über die Ausprägung von deutschen Euro-Gedenkmünzen im Nennwert von 2 Euro (Gedenkmünze „Saarland“) (Münz2EuroBek 2025-04-22)
Münz2EuroBek 2025-04-22 		03.05.2025
Bekanntmachung über die Ausprägung von deutschen Euro-Gedenkmünzen im Nennwert von 20 Euro (Gedenkmünze „75. Berlinale“) (Münz20EuroBek 2025-04-22)
Münz20EuroBek 2025-04-22 		03.05.2025
Gesetz über Kosten in Angelegenheiten der Justizverwaltung (JVKostG)
JVKostG 		03.05.2025
Gesetz über die Vergütung von Sachverständigen, Dolmetscherinnen, Dolmetschern, Übersetzerinnen und Übersetzern sowie die Entschädigung von ehrenamtlichen Richterinnen, ehrenamtlichen Richtern, Zeuginnen, Zeugen und Dritten (JVEG)
JVEG 		03.05.2025
Verordnung über den Ersatz von Aufwendungen der Intermediäre (IntermErsAufwV)
IntermErsAufwV 		03.05.2025
Gesetz zur Ordnung des Handwerks (HwO)
HwO 		03.05.2025

Alle Rechtstexte

Verordnung über die Zulassung von Bewachungsunternehmen auf Seeschiffen (SeeBewachV)
SeeBewachV
Verordnung über die Zulassung von Erhaltungssorten und das Inverkehrbringen von Saat- und Pflanzgut von Erhaltungssorten*) (ErhaltungsV)
ErhaltungsV
Verordnung über die Zulassung von Fahrzeugen zum Straßenverkehr (FZV)
FZV
Verordnung über die Zulassung von Kontrollstellen nach dem Öko-Landbaugesetz*) (ÖLGKontrollStZulV)
ÖLGKontrollStZulV
Verordnung über die Zulassung von Personen zum Straßenverkehr (FeV)
FeV
Verordnung über die Zulassung von Wertpapieren zum regulierten Markt einer Wertpapierbörse (BörsZulV)
BörsZulV
Verordnung über die Zuschläge zu dem Bedarf nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz bei einer Ausbildung im Ausland (BAföG-AuslandszuschlagsV)
BAföG-AuslandszuschlagsV
Verordnung über die Zuständigkeit der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung bei Maßnahmen zur Verbesserung der Milchqualität (MilchQBALMZustV)
MilchQBALMZustV
Verordnung über die Zuständigkeit der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung für die Registrierung der Vermehrungsverträge für Saatgut in Drittländern (BEFZustV 1979)
BEFZustV 1979
Verordnung über die Zuständigkeit der Bundespolizeibehörden (BPolZV)
BPolZV
Verordnung über die Zuständigkeit der Deutsche Bahn Aktiengesellschaft für Entscheidungen in Angelegenheiten der zugewiesenen Beamten des Bundeseisenbahnvermögens (DBAGZustV)
DBAGZustV
Verordnung über die Zuständigkeit der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt für die Verfolgung und Ahndung bestimmter Ordnungswidrigkeiten (BinSchOWiZustV 1974)
BinSchOWiZustV 1974
Verordnung über die Zuständigkeit der Hauptzollämter zur Verfolgung und Ahndung bestimmter Ordnungswidrigkeiten nach dem Waffengesetz und dem Sprengstoffgesetz (WaffGHZAOWiV)
WaffGHZAOWiV
Verordnung über die Zuständigkeit der Verwaltungsbehörden der Kriegsopferversorgung für Berechtigte im Ausland (AuslZustV 1)
AuslZustV 1
Verordnung über die Zuständigkeit des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten (BAIUDBwOWiZustV)
BAIUDBwOWiZustV
Verordnung über die Zuständigkeit des Bundesamtes für Justiz für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach § 40 des Hinweisgeberschutzgesetzes (HinSchGOWiZustV)
HinSchGOWiZustV
Verordnung über die Zuständigkeit des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach dem Strompreisbremsegesetz und dem Erdgas-Wärme-Preisbremsengesetz (PBOWiZV)
PBOWiZV
Verordnung über die Zuständigkeit des Deutschen Patentamts für die Übermittlung von Rechtshilfeersuchen des Europäischen Patentamts (RHiErsDPAZustV)
RHiErsDPAZustV
Verordnung über die Zuständigkeit des Luftfahrt-Bundesamtes für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Luftsportwesen (LuftSpZustV)
LuftSpZustV
Verordnung über die Zuständigkeiten von Bundesbehörden im integrierten Mess- und Informationssystem für die Überwachung der Umweltradioaktivität nach dem Strahlenschutzgesetz (IMIS-ZustV)
IMIS-ZustV
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