Übersicht Gesetze und Rechtstexte DE - Deutsches Bundesrecht

DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Bekanntmachung der Umrechnungsfaktoren für den Versorgungsausgleich in der Rentenversicherung im Jahr 2026 (VersorgAusglUmrFaktorBek 2026) VersorgAusglUmrFaktorBek 2026	21.12.2025
Verordnung zur Anpassung des Betrags zur Finanzierung der Gesellschaft für Telematik für das Jahr 2026 (TeleFinV 2026) TeleFinV 2026	21.12.2025
Gesetz zur Einführung einer Strompreisbremse * (StromPBG) StromPBG	21.12.2025
Verordnung zur Übertragung der Verordnungsermächtigung nach dem Einführungsgesetz zur Strafprozessordnung zur Ermöglichung der Anlegung,Führung und Weiterführung papiergebundener Akten (StPOEGPAktÜbertrV) StPOEGPAktÜbertrV	21.12.2025
Verordnung über Standardvertragsklauseln für die Durchführung klinischer Prüfungen (StandVKlV) StandVKlV	21.12.2025
Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477) (SGB 5) SGB 5	21.12.2025
Sozialgesetzbuch (SGB) - Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung (Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Mai 1994, BGBl. I S. 1014) (SGB 11) SGB 11	21.12.2025

Alle Rechtstexte

Übereinkommen über die Verbreitung der durch Satelliten übertragenen programmtragenden Signale (SatellitÜbk) SatellitÜbk 20.05.1974
Übereinkommen über die Verhütung der Meeresverschmutzung durch das Einbringen von Abfällen und anderen Stoffen (MeerAbfSchAbk) MeerAbfSchAbk 28.12.1972
Übereinkommen über die Verhütung, Verfolgung und Bestrafung von Straftaten gegen völkerrechtlich geschützte Personen einschließlich Diplomaten (DiplSchKonv) DiplSchKonv 13.12.1973
Übereinkommen über die Verringerung der Mehrstaatigkeit und über die Wehrpflicht von Mehrstaatern (MStaatÜbk) MStaatÜbk 05.05.1963
Übereinkommen über die Vorrechte und Immunitäten der Vereinten Nationen (UNOImmÜbk) UNOImmÜbk 12.02.1946
Übereinkommen über die Vorrechte und Immunitäten des Internationalen Seegerichtshofs (SeegerVorRÜbk) SeegerVorRÜbk 22.05.1997
Übereinkommen über die zivilrechtliche Haftung bei der Beförderung von Kernmaterial auf See (SeeAtHaftÜbk) SeeAtHaftÜbk 16.12.1971
Übereinkommen über die zivilrechtliche Haftung für die während des Transports gefährlicher Güter auf dem Straßen-, Schienen- und Binnenschifffahrtsweg verursachten Schäden (ZivHaftTrSchÜbk) ZivHaftTrSchÜbk 09.10.1989
Übereinkommen über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführungen (KiEntfÜbk Haag) KiEntfÜbk Haag 24.10.1980
Übereinkommen über die Zusammenarbeit zum Schutz und zur verträglichen Nutzung der Donau (DonauSchÜbk) DonauSchÜbk 28.06.1994
Übereinkommen über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung, Vollstreckung und Zusammenarbeit auf dem Gebiet der elterlichen Verantwortung und der Maßnahmen zum Schutz von Kindern (KiSchMaßnÜbk Haag) KiSchMaßnÜbk Haag 18.10.1996
Übereinkommen über die Zuständigkeit der Behörden und das anzuwendende Recht auf dem Gebiet des Schutzes von Minderjährigen (MSA) MSA 04.10.1961
Übereinkommen über ein einheitliches System der Schiffsvermessung (SchVermssgÜbk) SchVermssgÜbk 09.06.1947
Übereinkommen über ein Internationales Energieprogramm (IEnProgÜbk) IEnProgÜbk 17.11.1974
Übereinkommen über Feuchtgebiete, insbesondere als Lebensraum für Wasser- und Watvögel von internationaler Bedeutung (RamsarKonv) RamsarKonv 01.02.1971
Übereinkommen über Hilfeleistung bei nuklearen Unfällen oder radiologischen Notfällen (IAEOHiLÜbk) IAEOHiLÜbk 25.09.1986
Übereinkommen über internationale Beförderungen leicht verderblicher Lebensmittel und über die besonderen Beförderungsmittel, die für diese Beförderungen zu verwenden sind (ATP) ATP 31.08.1970
Übereinkommen über Maßnahmen zum Verbot und zur Verhütung der rechtswidrigen Einfuhr, Ausfuhr und Übereignung von Kulturgut (KGÜbk) KGÜbk 16.11.1970
Übereinkommen über Streumunition (StreumunitionÜbk) StreumunitionÜbk 29.05.2008
Übereinkommen über zusätzliche Entschädigungsleistungen für nuklearen Schaden (ZusEntschLnuklSchÜbk) ZusEntschLnuklSchÜbk 11.09.1997

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