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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Verordnung über die Meldung zu Versuchszwecken verwendeter Wirbeltiere oder Kopffüßer oder zu bestimmten anderen Zwecken verwendeter Wirbeltiere (VersTierMeldV 2013)
VersTierMeldV 2013 		26.04.2025
Gesetz über die Vergütung von Vormündern und Betreuern (VBVG)
VBVG 		26.04.2025
Verordnung zum Schutz von zu Versuchszwecken oder zu anderen wissenschaftlichen Zwecken verwendeten Tieren (TierSchVersV)
TierSchVersV 		26.04.2025
Gesetz über die Vergütung der Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte (RVG)
RVG 		26.04.2025
Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
BGB 		26.04.2025
Verordnung zur Stärkung der Organisationen und Lieferketten im Agrarbereich (AgrarOLkV)
AgrarOLkV 		26.04.2025
Bekanntmachung nach § 9 Absatz 9 des Stromsteuergesetzes (StromStG§9Abs9Bek 2025)
StromStG§9Abs9Bek 2025 		19.04.2025

Alle Rechtstexte

Übereinkommen zur Verhütung der Meeresverschmutzung vom Lande aus (LMeerSchÜbk)
LMeerSchÜbk
Übereinkommen zur Verminderung der Staatenlosigkeit (StaatenlMindÜbk)
StaatenlMindÜbk
Übereinkommen zur Verringerung der Fälle von Staatenlosigkeit (StaatenlVerringÜbk)
StaatenlVerringÜbk
Übereinkommen zwischen dem Königreich Belgien, dem Königreich Dänemark, der Bundesrepublik Deutschland, Irland, der Italienischen Republik, dem Großherzogtum Luxemburg, dem Königreich der Niederlande, der Europäischen Atomgemeinschaft und der Internationalen Atomenergie-Organisation in Ausführung von Artikel III Absätze 1 und 4 des Vertrages vom 1.7.1968 über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (VerifAbk)
VerifAbk
Übereinkommen zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und dem Königreich Belgien, der Bundesrepublik Deutschland, der italienischen Republik, dem Königreich der Niederlande und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland über Inspektionen in bezug auf den Vertrag zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken über die Beseitigung ihrer Flugkörper mittlerer und kürzerer Reichweite (FlugkmkRBÜbk)
FlugkmkRBÜbk
Übereinkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland, Kanada und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland zur Außerkraftsetzung des Abkommens vom 3. August 1959 über die Durchführung von Manövern und anderen Übungen im Raume Soltau-Lüneburg in der durch das Abkommen vom 12. Mai 1970 geänderten Fassung (ManövAbkCANIGBRÜbk)
ManövAbkCANIGBRÜbk
Übergangsgesetz aus Anlaß des Zweiten Gesetzes zur Änderung der Handwerksordnung und anderer handwerksrechtlicher Vorschriften (HwOuaÜG)
HwOuaÜG
Übergangsgesetz über Preisbildung und Preisüberwachung (PreisG)
PreisG
Umsatzsteuer-Durchführungsverordnung (UStDV)
UStDV
Umsatzsteuergesetz (UStG)
UStG
Umwandlungsgesetz (UmwG)
UmwG
Umwandlungssteuergesetz (UmwStG)
UmwStG
Umwandlungssteuergesetz (UmwStG 2006)
UmwStG 2006
Umwelthaftungsgesetz (UmweltHG)
UmweltHG
Umweltinformationsgesetz (UIG)
UIG
Umweltrahmengesetz (URaG)
URaG
Umweltstatistikgesetz (UStatG)
UStatG
Unterzeichnungsprotokoll zum Zusatzabkommen (NATOZAbkUnterzProt)
NATOZAbkUnterzProt
Verbalnote zum Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Tschechischen Republik über den Zusammenschluß der deutschen Autobahn A 6 und der tschechischen Autobahn D 5 an der gemeinsamen Staatsgrenze durch Errichtung einer Grenzbrücke (ABZusGrBrückVtrCESNotw)
ABZusGrBrückVtrCESNotw
Vereinbarte Niederschrift der Verhandlungen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und den Regierungen des Königreichs Dänemark, der Griechischen Republik, der Italienischen Republik, des Großherzogtums Luxemburg, des Königreichs Norwegen, der Portugiesischen Republik, des Königreichs Spanien und der Republik Türkei über die Rechtsstellung ihrer Streitkräfte bei vorübergehenden Aufenthalten in der Bundesrepublik Deutschland (AuslStreitkrNiederschr)
AuslStreitkrNiederschr
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