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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Verordnung über die Kennzeichnung von auf Binnenschiffahrtsstraßen verkehrenden Kleinfahrzeugen (KlFzKV-BinSch)
KlFzKV-BinSch 		22.10.2025
Verordnung über die Durchführung von Heilverfahren nach § 33 des Beamtenversorgungsgesetzes (HeilVfV)
HeilVfV 		22.10.2025
Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrEV)
BinSchStrEV 		22.10.2025
Verordnung über die Besatzung und über die Befähigungen der Besatzung von Fahrzeugen in der Binnenschifffahrt (BinSchPersV)
BinSchPersV 		22.10.2025
Verordnung zum Schutz von zu Versuchszwecken oder zu anderen wissenschaftlichen Zwecken verwendeten Tieren (TierSchVersV)
TierSchVersV 		18.10.2025
Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477) (SGB 5)
SGB 5 		18.10.2025
Gesetz über die Entgelte für voll- und teilstationäre Krankenhausleistungen (KHEntgG)
KHEntgG 		18.10.2025

Alle Rechtstexte

Übereinkommen über den Schutz von Kindern und die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der internationalen Adoption (KiSchÜbk Haag)
KiSchÜbk Haag
Übereinkommen über den Status der Nordatlantikvertrags-Organisation, der nationalen Vertreter und des internationalen Personals (NATOStatÜbk)
NATOStatÜbk
Übereinkommen über den Straßenverkehr (StVÜbk)
StVÜbk
Übereinkommen über den Zivilprozeß (ZPÜbk Haag)
ZPÜbk Haag
Übereinkommen über den Zugang zu Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten (AarhusÜbk)
AarhusÜbk
Übereinkommen über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche (SchSprAnerkÜbk)
SchSprAnerkÜbk
Übereinkommen über die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen auf dem Gebiet der Unterhaltspflicht gegenüber Kindern (UhAnerkÜbk Haag)
UhAnerkÜbk Haag
Übereinkommen über die Anerkennung und Vollstreckung von Unterhaltsentscheidungen (UhEntschÜbk Haag)
UhEntschÜbk Haag
Übereinkommen über die Annahme einheitlicher Bedingungen für die Genehmigung der Ausrüstungsgegenstände und Teile von Kraftfahrzeugen (Motorfahrzeugen) und über die gegenseitige Anerkennung der Genehmigung (FzgTeilÜbk)
FzgTeilÜbk
Übereinkommen über die Ausstellung mehrsprachiger Auszüge aus Personenstandsbüchern (PersStdAuszÜbk)
PersStdAuszÜbk
Übereinkommen über die Ausstellung von Ehefähigkeitszeugnissen (EhefZeugnÜbk)
EhefZeugnÜbk
Übereinkommen über die Bekämpfung der Bestechung ausländischer Amtsträger im internationalen Geschäftsverkehr (IntBestÜbk)
IntBestÜbk
Übereinkommen über die Bestimmung des zuständigen Staates für die Prüfung eines in einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften gestellten Asylantrags (DublÜbk)
DublÜbk
Übereinkommen über die Eichung von Binnenschiffen (BinSchEÜbk)
BinSchEÜbk
Übereinkommen über die Erhaltung der europäischen wildlebenden Pflanzen und Tiere und ihrer natürlichen Lebensräume (EuLRaumÜbk)
EuLRaumÜbk
Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente (EuPatÜbk)
EuPatÜbk
Übereinkommen über die Erteilung gewisser für das Ausland bestimmter Auszüge aus Personenstandsbüchern (PersStdNamÜbk)
PersStdNamÜbk
Übereinkommen über die frühzeitige Benachrichtigung bei nuklearen Unfällen (IAEOBenÜbk)
IAEOBenÜbk
Übereinkommen über die gegenseitige Amtshilfe in Steuersachen (GegAmtshSteuerSÜbk)
GegAmtshSteuerSÜbk
Übereinkommen über die Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen im Ausland (UhAnsprAuslÜbk)
UhAnsprAuslÜbk
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