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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Verordnung zum Anspruch auf Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 (TestV)
TestV 		25.01.2025
Zweihundertdreiundvierzigste Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für An- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom Regionalflughafen Magdeburg/Cochstedt) (LuftVODV 243 2025)
LuftVODV 243 2025 		25.01.2025
Verordnung über besondere Anforderungen an Saatgut von Hanf im Rahmen der Saatgutanerkennung 2025 (HanfSaatV 2025)
HanfSaatV 2025 		25.01.2025
Bekanntmachung über den Abschluss und das Inkrafttreten des Staatsvertrages zwischen dem Land Brandenburg und dem Land Sachsen-Anhalt über die Änderung der gemeinsamen Landesgrenze (GrÄndStVtrBB/STBek)
GrÄndStVtrBB/STBek 		25.01.2025
Staatsvertrag zwischen dem Land Brandenburg und dem Land Sachsen-Anhalt über die Änderung der gemeinsamen Landesgrenze (GrÄndStVtr BB/ST 2024)
GrÄndStVtr BB/ST 2024 		25.01.2025
Verordnung zu dem Abkommen vom 11. Mai 2023 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Internationalen EU-LAK-Stiftung über den Sitz der Internationalen EU-LAK-Stiftung in der Freien und Hansestadt Hamburg (EULAKStiftAbkV)
EULAKStiftAbkV 		25.01.2025
Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 und auf weitere Schutzimpfungen (CoronaImpfV)
CoronaImpfV 		25.01.2025

Alle Rechtstexte

Übereinkommen über die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen auf dem Gebiet der Unterhaltspflicht gegenüber Kindern (UhAnerkÜbk Haag)
UhAnerkÜbk Haag
Übereinkommen über die Anerkennung und Vollstreckung von Unterhaltsentscheidungen (UhEntschÜbk Haag)
UhEntschÜbk Haag
Übereinkommen über die Annahme einheitlicher Bedingungen für die Genehmigung der Ausrüstungsgegenstände und Teile von Kraftfahrzeugen (Motorfahrzeugen) und über die gegenseitige Anerkennung der Genehmigung (FzgTeilÜbk)
FzgTeilÜbk
Übereinkommen über die Ausstellung mehrsprachiger Auszüge aus Personenstandsbüchern (PersStdAuszÜbk)
PersStdAuszÜbk
Übereinkommen über die Ausstellung von Ehefähigkeitszeugnissen (EhefZeugnÜbk)
EhefZeugnÜbk
Übereinkommen über die Bekämpfung der Bestechung ausländischer Amtsträger im internationalen Geschäftsverkehr (IntBestÜbk)
IntBestÜbk
Übereinkommen über die Bestimmung des zuständigen Staates für die Prüfung eines in einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften gestellten Asylantrags (DublÜbk)
DublÜbk
Übereinkommen über die Eichung von Binnenschiffen (BinSchEÜbk)
BinSchEÜbk
Übereinkommen über die Erhaltung der europäischen wildlebenden Pflanzen und Tiere und ihrer natürlichen Lebensräume (EuLRaumÜbk)
EuLRaumÜbk
Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente (EuPatÜbk)
EuPatÜbk
Übereinkommen über die Erteilung gewisser für das Ausland bestimmter Auszüge aus Personenstandsbüchern (PersStdNamÜbk)
PersStdNamÜbk
Übereinkommen über die frühzeitige Benachrichtigung bei nuklearen Unfällen (IAEOBenÜbk)
IAEOBenÜbk
Übereinkommen über die gegenseitige Amtshilfe in Steuersachen (GegAmtshSteuerSÜbk)
GegAmtshSteuerSÜbk
Übereinkommen über die Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen im Ausland (UhAnsprAuslÜbk)
UhAnsprAuslÜbk
Übereinkommen über die gerichtliche Zuständigkeit und die Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen geschlossen in Lugano am 16. September 1988 (VollstrZustÜbk 1988)
VollstrZustÜbk 1988
Übereinkommen über die gerichtliche Zuständigkeit und die Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen (VollstrZustÜbk)
VollstrZustÜbk
Übereinkommen über die grenzüberschreitenden Auswirkungen von Industrieunfällen (IndUnfÜbk)
IndUnfÜbk
Übereinkommen über die Haftung gegenüber Dritten auf dem Gebiet der Kernenergie (AtHaftÜbk)
AtHaftÜbk
Übereinkommen über die Hohe See (HoheSeeÜbk)
HoheSeeÜbk
Übereinkommen über die Internationale Fernmeldesatellitenorganisation "INTELSAT" (INTELSATÜbk)
INTELSATÜbk
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