SeeArbG
INHALT
Seearbeitsgesetz (SeeArbG)
- Seearbeitsgesetz (SeeArbG)
- Inhaltsübersicht
- Abschnitt 1
- Allgemeine Vorschriften
- § 1 Anwendungsbereich
- § 2 Begriffsbestimmungen
- § 3 Besatzungsmitglieder
- § 4 Reeder
- § 5 Kapitän und Stellvertreter
- § 6 Schiffsoffiziere
- § 7 Jugendliche Besatzungsmitglieder
- § 8 Datenschutz
- § 9 Abweichende Vereinbarungen
- Abschnitt 2
- Mindestanforderungen für die Arbeit von Besatzungsmitgliedern auf Schiffen
- Unterabschnitt 1
- Mindestalter
- § 10 Mindestalter des Besatzungsmitglieds
- Unterabschnitt 2
- Seediensttauglichkeit
- § 11 Erfordernis der Seediensttauglichkeit
- § 12 Seediensttauglichkeitszeugnis
- § 13 Ablehnung der Seediensttauglichkeit, Feststellungen durch die Berufsgenossenschaft
- § 14 Anordnungsbefugnisse der Berufsgenossenschaft
- § 15 Rechtsbehelfsverfahren
- § 16 Zulassung von Ärzten
- § 17 Überwachung der Ärzte
- § 18 Übernahme der Untersuchungskosten
- § 19 Seediensttauglichkeitsverzeichnis
- § 20 Rechtsverordnungen
- Unterabschnitt 3
- Besatzungsstärke, Besatzungsliste, Befähigungen
- § 21 Besatzungsstärke der Schiffe
- § 22 Besatzungsliste
- § 23 Befähigungszeugnisse und -nachweise, Sicherheitsunterweisung
- Unterabschnitt 4
- Arbeitsvermittlung
- § 24 Verpflichtungen des Reeders
- § 25 Anforderungen an Vermittler
- § 26 Verfahren
- § 27 Rechtsverordnungen
- Abschnitt 3
- Beschäftigungsbedingungen
- Unterabschnitt 1
- Heuervertrag, Dienstleistungspflicht
- § 28 Heuervertrag
- § 29 Information über Beschäftigungsbedingungen
- § 30 Dienstantritt
- § 31 Anreisekosten
- § 32 Dienstleistungspflicht
- § 32a Pflichtfortbildungen
- § 33 Dienstbescheinigung
- Unterabschnitt 2
- Bordanwesenheit, Landgang, Gefahren für das Schiff
- § 34 Bordanwesenheitspflicht
- § 35 Landgang
- § 36 Abwendung von Gefahren für das Schiff
- Unterabschnitt 3
- Heuer
- § 37 Anspruch auf Heuer
- § 38 Bemessung und Fälligkeit der Heuer
- § 39 Zahlung der Heuer
- § 40 Abrechnung
- § 41 Verkauf von Waren und Erbringung von Dienstleistungen
- Unterabschnitt 4
- Arbeitszeiten und Ruhezeiten
- § 42 Grundsätze für die Gestaltung der Arbeitszeit
- § 43 Seearbeitszeit
- § 44 Hafenarbeitszeit
- § 45 Ruhepausen und Ruhezeiten
- § 46 Abweichende Arbeitszeitregelungen für Zwei-Wachen-Schiffe, Bergungsfahrzeuge und Schlepper
- § 47 Arbeitszeitverlängerung in besonderen Ausnahmefällen
- § 48 Höchstarbeitszeiten und Mindestruhezeiten
- § 49 Abweichende Arbeitszeitregelungen durch Tarifvertrag
- § 50 Übersicht über die Arbeitsorganisation, Arbeitszeitnachweise
- § 51 Vergütung für Mehr- und Nachtarbeit sowie Sonntags- und Feiertagsarbeit
- § 52 Sonntags- und Feiertagsausgleich
- § 53 Arbeitszeitregelungen für jugendliche Besatzungsmitglieder
- § 54 Abweichende Arbeitszeitregelungen für jugendliche Besatzungsmitglieder durch Tarifvertrag
- § 55 Rechtsverordnungen
- Unterabschnitt 5
- Urlaub
- § 56 Urlaubsanspruch
- § 57 Urlaubsdauer
- § 58 Festlegung des Urlaubs
- § 59 Urlaubsort
- § 60 Reisekosten
- § 61 Urlaubsentgelt
- § 62 Erkrankung während des Urlaubs
- § 63 Urlaub bei Beendigung des Heuerverhältnisses
- § 64 Verlängerung des Heuerverhältnisses, Urlaubsabgeltung
- Unterabschnitt 6
- Kündigung und Beendigung des Heuerverhältnisses
- § 65 Kündigungsrecht
- § 66 Kündigungsfristen
- § 67 Außerordentliche Kündigung durch den Reeder
- § 68 Außerordentliche Kündigung durch das Besatzungsmitglied
- § 69 Außerordentliche Kündigung durch das Besatzungsmitglied wegen dringender Familienangelegenheit
- § 70 Entschädigung bei Arbeitslosigkeit wegen Schiffsverlustes oder Schiffbruchs
- § 71 Beendigung des Heuerverhältnisses bei vermutetem Verlust von Schiff und Besatzung
- § 71a Verlängerung des Heuerverhältnisses während Gefangenschaft
- § 72 Zurücklassung
- Unterabschnitt 7
- Heimschaffung und Imstichlassen
- § 73 Anspruch auf Heimschaffung
- § 74 Heimschaffung eines jugendlichen Besatzungsmitglieds
- § 75 Bestimmungsort der Heimschaffung
- § 76 Durchführung und Kosten der Heimschaffung
- § 76a Pflicht zur finanziellen Absicherung für Fälle des Imstichlassens
- § 77 Behördliche Durchführungsmaßnahmen bei der Heimschaffung
- § 78 Verfügbarkeit von Rechtsvorschriften über Heimschaffung
- Unterabschnitt 8
- Verfahren bei Tod von Besatzungsmitgliedern
- § 79 Tod des Besatzungsmitglieds
- § 80 Sorge für Sachen und Heuerguthaben eines verstorbenen oder vermissten Besatzungsmitglieds
- Abschnitt 4
- Berufsausbildung an Bord
- § 81 Vertrag über die Berufsausbildung für einen Beruf an Bord
- § 82 Form und Inhalt des Vertrages über die Berufsausbildung an Bord
- § 83 Vertrag über die Berufsausbildung auf Fahrzeugen der kleinen Hochseefischerei oder der Küstenfischerei
- § 84 Vergütungsanspruch
- § 85 Bemessung und Fälligkeit der Vergütung
- § 86 Probezeit
- § 87 Beendigung
- § 88 Kündigung
- § 89 Schadensersatz bei vorzeitiger Beendigung
- § 90 Berufsausbildung auf Schiffen des Bundes und der Länder
- § 91 Zuständige Stelle
- § 92 Rechtsverordnungen
- Abschnitt 5
- Unterkünfte und Freizeiteinrichtungen, Verpflegung einschließlich Bedienung
- Unterabschnitt 1
- Unterkünfte und Freizeiteinrichtungen
- § 93 Anspruch auf Unterkunft
- § 94 Zugang zu Kommunikationseinrichtungen
- § 95 Besuche, mitreisende Partner
- § 96 Rechtsverordnungen
- Unterabschnitt 2
- Verpflegung einschließlich Bedienung
- § 97 Anspruch auf Verpflegung, Unterweisung
- § 98 Überprüfungen
- Abschnitt 6
- Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, medizinische und soziale Betreuung
- Unterabschnitt 1
- Anspruch auf medizinische Betreuung an Bord und an Land
- § 99 Anspruch auf medizinische Betreuung
- § 100 Besonderheiten bei der medizinischen Betreuung im Inland
- § 101 Besonderheiten bei der medizinischen Betreuung im Ausland
- § 102 Ruhen des Anspruchs auf medizinische Betreuung auf Kosten des Reeders
- § 103 Ende der medizinischen Betreuung auf Kosten des Reeders
- Unterabschnitt 2
- Heuerfortzahlung und sonstige Ansprüche im Krankheitsfall
- § 104 Fortzahlung der Heuer im Krankheitsfall
- § 105 Heimschaffung im Krankheitsfall
- § 106 Sorge für Sachen und Heuerguthaben eines erkrankten oder verletzten Besatzungsmitglieds
- § 106a Pflicht zur Entschädigung bei Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten
- Unterabschnitt 3
- Gewährleistung der medizinischen Betreuung durch den Reeder
- § 107 Medizinische Räumlichkeiten und medizinische Ausstattung
- § 108 Ausschuss für medizinische Ausstattung in der Seeschifffahrt
- § 109 Durchführung der medizinischen Betreuung und Kontrollen an Bord
- § 110 Überwachung
- § 111 Ausnahmen
- § 112 Funk- und satellitenfunkärztliche Betreuung
- § 113 Rechtsverordnungen
- Unterabschnitt 4
- Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit
- § 114 Allgemeiner Schutz gegen Betriebsgefahren
- § 115 Schiffssicherheitsausschuss
- § 116 Sicherheitsbeauftragter
- § 117 Besonderer Schutz von jugendlichen Besatzungsmitgliedern
- § 118 Rechtsverordnungen
- Unterabschnitt 5
- Zugang zu Sozialeinrichtungen an Land
- § 119 Sozialeinrichtungen für Seeleute an Land; Verordnungsermächtigungen
- Abschnitt 7
- Ordnung an Bord und Beschwerderecht
- Unterabschnitt 1
- Einhaltung der Ordnung an Bord
- § 120 Verhalten an Bord
- § 121 Verantwortung des Kapitäns für die Erhaltung von Sicherheit und Ordnung
- § 122 Anordnungsbefugnis der Schiffsoffiziere und der anderen Vorgesetzten
- § 123 Pflichten der Vorgesetzten
- § 124 Pflichten der Besatzungsmitglieder und der sonstigen an Bord befindlichen Personen
- § 125 Anbordbringen von Personen und Gegenständen
- § 126 Besatzungsmitgliedern gleichgestellte Personen
- Unterabschnitt 2
- Beschwerderecht, Beschwerdeverfahren
- § 127 Beschwerderecht
- § 128 Beschwerdeverfahren
- Abschnitt 8
- Zeugnisse und Verantwortlichkeit des Flaggenstaates
- Unterabschnitt 1
- Überprüfung der Arbeits- und Lebensbedingungen auf Schiffen und an Land
- § 129 Umfang der Flaggenstaatkontrolle
- Unterabschnitt 2
- Seearbeitszeugnis und Seearbeits-Konformitätserklärung
- § 130 Pflicht zum Mitführen eines Seearbeitszeugnisses, Erteilungsvoraussetzungen
- § 131 Vorläufiges Seearbeitszeugnis, kurzzeitige Verlängerung der Gültigkeit des Seearbeitszeugnisses, amtlich anerkanntes Seearbeitszeugnis
- § 132 Seearbeits-Konformitätserklärung
- Unterabschnitt 3
- Fischereiarbeitszeugnis
- § 133 Pflicht zum Mitführen eines Fischereiarbeitszeugnisses, Erteilungsvoraussetzungen
- Unterabschnitt 4
- Nicht zeugnispflichtige Schiffe
- § 134 Nicht zeugnispflichtige Schiffe
- Unterabschnitt 5
- Anerkannte Organisationen
- § 135 Ermächtigung anerkannter Organisationen
- Unterabschnitt 6
- Rechtsverordnungen
- § 136 Rechtsverordnungen
- Abschnitt 9
- Anforderungen an Schiffe unter ausländischer Flagge und Verantwortlichkeit des Hafenstaates
- Unterabschnitt 1
- Anforderungen an Schiffe unter ausländischer Flagge
- § 137 Anforderungen an Reeder eines Schiffes unter ausländischer Flagge
- Unterabschnitt 2
- Hafenstaatkontrolle
- § 138 Überprüfung von Schiffen unter ausländischer Flagge
- Unterabschnitt 3
- Besatzungsmitglieder auf Schiffen unter ausländischer Flagge
- § 139 Beschwerden auf Schiffen unter ausländischer Flagge
- § 140 Heimschaffung von Besatzungsmitgliedern auf Schiffen unter ausländischer Flagge
- § 141 Medizinische Betreuung von Besatzungsmitgliedern auf Schiffen unter ausländischer Flagge
- Abschnitt 10
- Durchsetzung der Arbeits- und Lebensbedingungen
- § 142 Zuständigkeiten
- § 143 Eingriffsbefugnisse der Berufsgenossenschaft
- § 144 Fachaufsicht über die Berufsgenossenschaft
- Abschnitt 11
- Straf- und Bußgeldvorschriften
- § 145 Bußgeldvorschriften
- § 146 Strafvorschriften
- § 147 Rechtsmittel
- Abschnitt 12
- Schlussvorschriften
- Unterabschnitt 1
- Anwendung auf Selbständige
- § 148 Selbständige
- Unterabschnitt 2
- Gebühren, Zurverfügungstellen und Verkünden von Rechtsvorschriften
- § 149 Gebühren
- § 150 Zurverfügungstellen von Gesetzen und Rechtsverordnungen, Einstellen von Kopien und Unterlagen in ein elektronisches Informationssystem
- § 151 (weggefallen)
- Unterabschnitt 3
- Übergangsregelungen
- § 152 Übergangsregelung für Schiffe mit Vermessung in Bruttoregistertonnen
- § 153 Übergangsregelung für zugelassene Ärzte
Feedback