Home Über uns Sitemap Login Registrieren

Gesetze und Verordnungen DE - Deutsches Bundesrecht alphabetisch

A B C D E F G H I J
K L M N O P Q R S T
U V W X Y Z
0 1 2 3 4 5 6 7 8 9
Protokoll über die Auslegung des Artikels 69 des Übereinkommens (EuPatAuslProt)
EuPatAuslProt
Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente (EuPatÜbk)
EuPatÜbk
Ausführungsordnung zum Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente (EuPatÜbkAO)
EuPatÜbkAO
Akte zur Revision des Übereinkommens über die Erteilung europäischer Patente (Europäisches Patentübereinkommen) vom 5. Oktober 1973, zuletzt revidiert am 17. Dezember 1991 (EuPatÜbkRevA)
EuPatÜbkRevA
Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der europäischen Patentorganisation (EuPatVorrProt)
EuPatVorrProt
Protokoll über die Zentralisierung des Europäischen Patentsystems und seine Einführung (EuPatZentProt)
EuPatZentProt
Gesetz über die Tätigkeit europäischer Rechtsanwälte in Deutschland (EuRAG)
EuRAG
Europäisches Übereinkommen über die Regelung des Personenverkehrs zwischen den Mitgliedstaaten des Europarates (EuRatPVerkÜbk)
EuRatPVerkÜbk
Gesetz über die Wahl der Vertreter der Bundesrepublik Deutschland zur Parlamentarischen Versammlung des Europarates (EuRatWahlG)
EuRatWahlG
Europäisches Übereinkommen zur Verhütung von Rundfunksendungen, die von Sendestellen außerhalb der staatlichen Hoheitsgebiete gesendet werden (EuRFVerhÜbk)
EuRFVerhÜbk
Gesetz zu dem Europäischen Übereinkommen vom 22. Januar 1965 zur Verhütung von Rundfunksendungen, die von Sendestellen außerhalb der staatlichen Hoheitsgebiete gesendet werden (EuRFVerhÜbkG)
EuRFVerhÜbkG
Verordnung über Ausnahmen hinsichtlich des Inverkehrbringens und der Verfütterung von bestimmten Erzeugnissen mit Pestizidrückständen (EURHGAusnahmV)
EURHGAusnahmV
Gesetz zu dem Vertrag vom 31. Januar 1972 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über die Ergänzung des Europäischen Übereinkommens vom 20. April 1959 über die Rechtshilfe in Strafsachen und die Erleichterung seiner Anwendung (EuRHiAUTÜbkErgVtrG)
EuRHiAUTÜbkErgVtrG
Gesetz zu dem Vertrag vom 13. November 1969 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Ergänzung des Europäischen Übereinkommens über die Rechtshilfe in Strafsachen vom 20. April 1959 und die Erleichterung seiner Anwendung (EuRHiCHEÜbkErgVtrG)
EuRHiCHEÜbkErgVtrG
Gesetz zu dem Vertrag vom 20. Juli 1977 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Staat Israel über die Ergänzung des Europäischen Übereinkommens vom 20. April 1959 über die Rechtshilfe in Strafsachen und die Erleichterung seiner Anwendung (EuRHiISRÜbkErgVtrG)
EuRHiISRÜbkErgVtrG
Europäische Übereinkommen über die Rechtshilfe in Strafsachen (EuRHiÜbk)
EuRHiÜbk
Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Ergänzung des Europäischen Übereinkommens über die Rechtshilfe in Strafsachen vom 20. April 1959 und die Erleichterung seiner Anwendung (EuRHiÜbkErgVtr CHE)
EuRHiÜbkErgVtr CHE
Gesetz zu dem Vertrag vom 2. Februar 2000 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Tschechischen Republik über die Ergänzung des Europäischen Übereinkommens über die Rechtshilfe in Strafsachen vom 20. April 1959 und die Erleichterung seiner Anwendung (EuRHiÜbkErgVtrCZEG)
EuRHiÜbkErgVtrCZEG
Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Staat Israel über die Ergänzung des Europäischen Übereinkommens vom 20. April 1959 über die Rechtshilfe in Strafsachen und die Erleichterung seiner Anwendung (EuRHiÜbkErgVtr ISR)
EuRHiÜbkErgVtr ISR
Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über die Ergänzung des Europäischen Übereinkommens vom 20. April 1959 über die Rechtshilfe in Strafsachen und die Erleichterung seiner Anwendung (EuRHiÜbkErgVtr POL)
EuRHiÜbkErgVtr POL
Markierungen
Leseansicht