Monitoring Gesetzessammlung

CH - Schweizer Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Notenaustausch vom 17. August 2022 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2022/1190 zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1862 in Bezug auf die Eingabe von Informationsausschreibungen zu Drittstaatsangehörigen im Interesse der Union in das Schengener Informationssystem (SIS) (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)
Notenaustausch vom 17. August 2022 zwischen der Schweiz und der Europäischen U... (0.362.381.041)
06.02.2026
Ausführungsordnung betreffend das Protokoll zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken 1
Ausführungsordnung betreffend das Protokoll zum Madrider Abkommen über die inte... (0.232.112.21)
06.02.2026
Protokoll zur Änderung des Abkommens über strafbare und bestimmte andere an Bord von Luftfahrzeugen begangene Handlungen
Protokoll zur Änderung des Abkommens über strafbare und bestimmte andere an Bor... (0.748.710.11)
06.02.2026
Übereinkommen über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung, Vollstreckung und Zusammenarbeit auf dem Gebiet der elterlichen Verantwortung und der Massnahmen zum Schutz von Kindern
Übereinkommen über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung,... (0.211.231.011)
06.02.2026
Übereinkommen Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank
Übereinkommen Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank (0.972.6)
06.02.2026
Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr
Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr (741.51)
06.02.2026
Verordnung des EFD über die anwendbaren beweglichen Teilbeträge bei der Einfuhr von Erzeugnissen aus Landwirtschaftsprodukten
Verordnung des EFD über die anwendbaren beweglichen Teilbeträge bei der Einfuh... (632.111.722.1)
06.02.2026

Alle Rechtstexte

Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Simbabwe über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Simbabw... (0.975.282.7)
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Slowenien über den Luftlinienverkehr
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Sl... (0.748.127.196.91)
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Slowenien über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Sl... (0.975.269.1)
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Slowenien über die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Kriminalität
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Sloweni... (0.360.691.1)
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Slowenien über Soziale Sicherheit
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Slo... (0.831.109.691.1)
Abkommen (zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Südafrika zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen)
Abkommen (0.672.911.82)
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Tadschikistan zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Tadsch... (0.672.972.91)
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Trinidad und Tobago über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Trinida... (0.975.275.4)
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Tunesien über soziale Sicherheit
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Tun... (0.831.109.758.1)
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Uganda über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Uganda ... (0.975.261.8)
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Ungarn über Soziale Sicherheit
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Ung... (0.831.109.418.1)
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Usbekistan über den Luftlinienverkehr
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Us... (0.748.127.196.21)
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Usbekistan über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Us... (0.975.262.1)
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Venezuela über den Luftlinienverkehr
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Ve... (0.748.127.197.85)
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Venezuela über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Ve... (0.975.278.5)
Abkommen (zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik von Liberia über die Errichtung und den Betrieb von Luftverkehrslinien zwischen ihren Gebieten und darüber hinaus)
Abkommen (0.748.127.194.94)
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik von Singapur über den regelmässigen Luftverkehr zwischen ihren Gebieten und darüber hinaus
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik vo... (0.748.127.196.89)
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Zaire betreffend den Schutz und die Förderung von Investitionen
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Zaire b... (0.975.282.1)
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Zypern über den Luftverkehr
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Zy... (0.748.127.192.58)
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Zypern über Soziale Sicherheit
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Zyp... (0.831.109.258.1)

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