Monitoring Gesetzessammlung

CH - Schweizer Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Regierungs- und Verwaltungsorganisationsverordnung
Regierungs- und Verwaltungsorganisationsverordnung (172.010.1) 		07.02.2026
Ausführungsbestimmungen des UVEK zur Schiffbauverordnung 1
Ausführungsbestimmungen des UVEK zur Schiffbauverordnung 1 (747.201.71) 		07.02.2026
Bundesgesetz über den internationalen automatischen Informationsaustausch in Steuersachen
Bundesgesetz über den internationalen automatischen Informationsaustausch in Steuersachen (653.1) 		07.02.2026
Notenaustausch vom 17. August 2022 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2022/1190 zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1862 in Bezug auf die Eingabe von Informationsausschreibungen zu Drittstaatsangehörigen im Interesse der Union in das Schengener Informationssystem (SIS) (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)
Notenaustausch vom 17. August 2022 zwischen der Schweiz und der Europäischen U... (0.362.381.041) 		06.02.2026
Ausführungsordnung betreffend das Protokoll zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken 1
Ausführungsordnung betreffend das Protokoll zum Madrider Abkommen über die inte... (0.232.112.21) 		06.02.2026
Protokoll zur Änderung des Abkommens über strafbare und bestimmte andere an Bord von Luftfahrzeugen begangene Handlungen
Protokoll zur Änderung des Abkommens über strafbare und bestimmte andere an Bor... (0.748.710.11) 		06.02.2026
Übereinkommen über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung, Vollstreckung und Zusammenarbeit auf dem Gebiet der elterlichen Verantwortung und der Massnahmen zum Schutz von Kindern
Übereinkommen über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung,... (0.211.231.011) 		06.02.2026

Alle Rechtstexte

Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Europäischen Organisation für Astronomische Forschung in der Südlichen Hemisphäre
Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Europäischen Organisation f... (0.192.110.942.7)
Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Europäischen Organisation für die Nutzung von meteorologischen Satelliten (EUMETSAT)
Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Europäischen Organisation f... (0.192.110.942.6)
Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der europäischen Patentorganisation (Protokoll über Vorrechte und Immunitäten)
Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der europäischen Patentorganisa... (0.192.110.923.2)
Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Internationalen Organisation für Mobile Satellitenkommunikation 3
Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Internationalen Organisati... (0.192.110.978.47)
Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten des europäischen Zentrums für mittelfristige Wettervorhersage
Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten des europäischen Zentrums für m... (0.192.110.942.9)
Protokoll über die Zentralisierung des europäischen Patentsystems und seine Einführung (Zentralisierungsprotokoll)
Protokoll über die Zentralisierung des europäischen Patentsystems und seine Ein... (0.232.142.24)
Protokoll über explosive Kriegsmunitionsrückstände zu dem Übereinkommen vom 10. Oktober 1980 über das Verbot oder die Beschränkung des Einsatzes bestimmter konventioneller Waffen, die übermässige Leiden verursachen oder unterschiedslos wirken können (Protokoll V)
Protokoll über explosive Kriegsmunitionsrückstände zu dem Übereinkommen vom 10. ... (0.515.091.4)
Protokoll über Flüchtlingsseeleute
Protokoll über Flüchtlingsseeleute (0.142.311.1)
Protokoll über INTELSAT‑Vorrechte, ‑Befreiungen und ‑Immunitäten
Protokoll über INTELSAT‑Vorrechte, ‑Befreiungen und ‑Immunitäten (0.192.110.978.4)
Protokoll über Schadstofffreisetzungs- und -transferregister
Protokoll über Schadstofffreisetzungs- und -transferregister (0.814.08)
Protokoll über Strassenmarkierungen (zum Europäischen Zusatzübereinkommen zum Übereinkommen über Strassenverkehrszeichen, das in Wien am 8. November 1968 zur Unterzeichnung aufgelegt wurde)
Protokoll über Strassenmarkierungen (0.741.201.2)
Protokoll vom 25. Juli 1977
Protokoll vom 25. Juli 1977 (0.974.273.61)
Protokoll von 1973 über Massnahmen auf Hoher See bei Fällen von Verschmutzung durch andere Stoffe als Öl
Protokoll von 1973 über Massnahmen auf Hoher See bei Fällen von Verschmutzung du... (0.814.289.1)
Protokoll von 1978 zu dem Internationalen Übereinkommen von 1973 zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe
Protokoll von 1978 zu dem Internationalen Übereinkommen von 1973 zur Verhütung d... (0.814.288.2)
Protokoll von 1978 zu dem Internationalen Übereinkommen von 1974 zum Schutz des menschlichen Lebens auf See
Protokoll von 1978 zu dem Internationalen Übereinkommen von 1974 zum Schutz de... (0.747.363.331)
Protokoll von 1992 zur Änderung des Internationalen Übereinkommens von 1969 über die zivilrechtliche Haftung für Ölverschmutzungsschäden
Protokoll von 1992 zur Änderung des Internationalen Übereinkommens von 1969 über... (0.814.291.2)
Protokoll von 1996 zum Übereinkommen von 1972 über die Verhütung der Meeresverschmutzung durch das Einbringen von Abfällen und anderen Stoffen
Protokoll von 1996 zum Übereinkommen von 1972 über die Verhütung der Meeresversc... (0.814.287.1)
Protokoll von 2005 zum Protokoll zur Bekämpfung widerrechtlicher Handlungen gegen die Sicherheit fester Plattformen, die sich auf dem Festlandsockel befinden
Protokoll von 2005 zum Protokoll zur Bekämpfung widerrechtlicher Handlungen gege... (0.747.711.1)
Protokoll von 2005 zum Übereinkommen zur Bekämpfung widerrechtlicher Handlungen gegen die Sicherheit der Seeschifffahrt
Protokoll von 2005 zum Übereinkommen zur Bekämpfung widerrechtlicher Handlungen ge... (0.747.712)
Protokoll von 2014 zum Übereinkommen über Zwangsarbeit, 1930
Protokoll von 2014 zum Übereinkommen über Zwangsarbeit, 1930 (0.822.713.91)
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