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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Verordnung über die Inbetriebnahme von Sportbooten und Wassermotorrädern sowie deren Vermietung und gewerbsmäßige Nutzung im Küstenbereich 1) 2) (SeeSpbootV)
SeeSpbootV 		21.08.2025
Bekanntmachung über die Ausprägung von deutschen Euro-Gedenkmünzen im Nennwert von 20 Euro (Gedenkmünze „Chemnitz - Kulturhauptstadt Europas 2025“) (Münz20EuroBek 2025-08-05/2)
Münz20EuroBek 2025-08-05/2 		20.08.2025
Bekanntmachung über die Ausprägung von deutschen Euro-Gedenkmünzen im Nennwert von 20 Euro (Gedenkmünze „50 Jahre Internationales Jahr der Frau“) (Münz20EuroBek 2025-08-05/1)
Münz20EuroBek 2025-08-05/1 		20.08.2025
Bekanntmachung über die Ausprägung von deutschen Euro-Gedenkmünzen im Nennwert von 10 Euro (Gedenkmünze „Technisches Hilfswerk“) (Münz10EuroBek 2025-08-05)
Münz10EuroBek 2025-08-05 		20.08.2025
Verordnung über den Beirat und die Ausschüsse bei der Künstlersozialkasse (KSKSaV)
KSKSaV 		20.08.2025
Durchführungsverordnung über Herkunfts- und Regionalnachweise für Strom aus erneuerbaren Energien (HkRNDV)
HkRNDV 		20.08.2025
Zusätzliche technische Vorschriften für Fahrzeuge auf Binnenwasserstraßen der Zonen 1 und 2 (Anhang III der Binnenschiffsuntersuchungsordnung BGBl I 2018, 1398) (BinSchUO2018Anh III)
BinSchUO2018Anh III 		20.08.2025

Alle Rechtstexte

Verordnung über die steuerliche Begünstigung von Wasserkraftwerken (WasKwV)
WasKwV
Verordnung über die Tarifordnung für die Seelotsreviere (LTV)
LTV
Verordnung über die technischen Rahmenbedingungen des elektronischen Rechtsverkehrs und über das besondere elektronische Behördenpostfach* (ERVV)
ERVV
Verordnung über die technischen und organisatorischen Rahmenbedingungen für die elektronische Aktenführung im Bußgeldverfahren (BBußAktFV)
BBußAktFV
Verordnung über die technischen und organisatorischen Rahmenbedingungen für die elektronische Aktenführung im Strafverfahren (BStrafAktFV)
BStrafAktFV
Verordnung über die technischen und organisatorischen Vorgaben für die Durchführung einer Online-Wahl im Rahmen des Modellprojekts nach § 194a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (OnlWahlV)
OnlWahlV
Verordnung über die technische und organisatorische Umsetzung von Maßnahmen zur Überwachung der Telekommunikation (TKÜV)
TKÜV
Verordnung über die Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen am Straßenverkehr 1 (eKFV)
eKFV
Verordnung über die Teilzeitbeschäftigung von Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr (STzV)
STzV
Verordnung über die theoretische Prüfung für den Erwerb des Triebfahrzeugführerscheins (TfPV)
TfPV
Verordnung über die Tierschutzkommission beim Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (TierSchKomV)
TierSchKomV
Verordnung über die Tilgung der Anteilrechte von Inhabern mit Wohnsitz außerhalb der Deutschen Demokratischen Republik an der Altguthaben-Ablösungs-Anleihe (ATV)
ATV
Verordnung über die Tötung von Rindern, Schafen und Ziegen zur Vorsorge für die menschliche und tierische Gesundheit im Hinblick auf Transmissible Spongiforme Enzephalopathien (TSEVorsorgV)
TSEVorsorgV
Verordnung über die Überlassung, Rücknahme und umweltverträgliche Entsorgung von Altfahrzeugen (AltfahrzeugV)
AltfahrzeugV
Verordnung über die Übermittlung schiffahrtsgeschäftlicher Unterlagen an ausländische Stellen (SchGeschUV)
SchGeschUV
Verordnung über die Übermittlung von Auskünften an die Nachrichtendienste des Bundes (NDÜV)
NDÜV
Verordnung über die Übermittlung von Indexdaten der Landesjustizverwaltungen an das Transparenzregister (IDÜV)
IDÜV
Verordnung über die Überprüfung der Einhaltung der Arbeits- und Lebensbedingungen auf Schiffen 1 (SeeArbÜV)
SeeArbÜV
Verordnung über die Übersetzungen der Ansprüche europäischer Patentanmeldungen (AnsprÜbersV)
AnsprÜbersV
Verordnung über die Übertragung der Ermächtigung nach § 3 Abs. 6 der besonderen Bestimmungen zur Einführung der Rechtsvorschriften auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes im Einigungsvertrag (UWG/EinigVtrEÜbV)
UWG/EinigVtrEÜbV
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