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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Fünfte Verordnung zur Durchführung des Windenergie-auf-See-Gesetzes (5. WindSeeV)
5. WindSeeV 		01.02.2025
Verordnung zur Durchführung von regelmäßigen Datenübermittlungen der Meldebehörden an Behörden oder sonstige öffentliche Stellen des Bundes (2. BMeldDÜV)
2. BMeldDÜV 		01.02.2025
Zehnte Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen in der Gebäudereinigung (10. GebäudeArbbV)
10. GebäudeArbbV 		01.02.2025
Verordnung zur Durchführung von regelmäßigen Datenübermittlungen zwischen Meldebehörden (1. BMeldDÜV)
1. BMeldDÜV 		01.02.2025
Rechtsnormen des Tarifvertrags zur Regelung der Mindestlöhne für gewerbliche Arbeitnehmer1) in der Gebäudereinigung im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland (TV Mindestlohn) vom 15. November 2024 (TVMindestlohnGebäude 2024)
TVMindestlohnGebäude 2024 		01.02.2025
Verordnung zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung (StrlSchV)
StrlSchV 		01.02.2025
Ortsbewegliche-Druckgeräte-Verordnung *) (ODV)
ODV 		01.02.2025

Alle Rechtstexte

Verordnung über die Übertragung der Ermächtigung nach § 3 Abs. 6 der besonderen Bestimmungen zur Einführung der Rechtsvorschriften auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes im Einigungsvertrag (UWG/EinigVtrEÜbV)
UWG/EinigVtrEÜbV
Verordnung über die Übertragung der Ermächtigung nach Artikel II § 2 Abs. 2 des Gesetzes über internationale Patentübereinkommen (IntPatÜbkGArtII§2V)
IntPatÜbkGArtII§2V
Verordnung über die Übertragung der Ermächtigung zum Erlaß von Strompolizeiverordnungen nach dem Bundeswasserstraßengesetz (WaStrGPolVErmV)
WaStrGPolVErmV
Verordnung über die Übertragung der Führung des Transparenzregisters (TBelV)
TBelV
Verordnung über die Übertragung der Führung des Unternehmensregisters (eBAnzV)
eBAnzV
Verordnung über die Übertragung von Aufgaben und Befugnissen eines Sicherungsfonds für die Krankenversicherung an die Medicator AG (SichKVV)
SichKVV
Verordnung über die Übertragung von Aufgaben und Befugnissen eines Sicherungsfonds für die Lebensversicherung an die Protektor Lebensversicherungs-AG (SichLVV)
SichLVV
Verordnung über die Übertragung von Bundespolizeiaufgaben auf die Zollverwaltung (BPolZollV)
BPolZollV
Verordnung über die Übertragung von Hoheitsaufgaben der Bundeszollverwaltung auf die Eisenbahnen des Bundes (BZollVÜV)
BZollVÜV
Verordnung über die Übertragung von Zuständigkeiten im Bereich des technischen Arbeitsschutzes bei Eisenbahnen des Bundes (EBArbSchV)
EBArbSchV
Verordnung über die Überwachung der Entrichtung der Beitragsanteile und der Künstlersozialabgabe nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVGBeitrÜV)
KSVGBeitrÜV
Verordnung über die Umbenennung und die Anpassung von Zuständigkeiten der Treuhandanstalt (TreuhUmbenV)
TreuhUmbenV
Verordnung über die Umlegung von Kosten der Bilanzkontrolle nach § 17d des Finanzdienstleistungsaufsichtsgesetzes (BilKoUmV)
BilKoUmV
Verordnung über die Umlegung von Kosten nach dem Finanzdienstleistungsaufsichtsgesetz (FinDAGKostV)
FinDAGKostV
Verordnung über die Umsetzung der Auskunftspflicht und die Ausgestaltung der Informationen nach dem Transparenzgesetz (RückBRTransparenzV)
RückBRTransparenzV
Verordnung über die Umstellung auf gewerbliche Wärmelieferung für Mietwohnraum (WärmeLV)
WärmeLV
Verordnung über die Umstellungsrechnung der Bausparkassen aus Anlaß der Neuordnung des Geldwesens (UmstBauSparkV)
UmstBauSparkV
Verordnung über die Umstellungsrechnung der Geldinstitute aus Anlaß der Neuordnung des Geldwesens (UmstGeldInstV)
UmstGeldInstV
Verordnung über die Umstellung von Schuldverhältnissen und dinglichen Rechten im Saarland (SchuldSaarUmstV)
SchuldSaarUmstV
Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben (UVP-V Bergbau)
UVP-V Bergbau
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