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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Verordnung zum Anspruch auf Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 (TestV)
TestV 		25.01.2025
Zweihundertdreiundvierzigste Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für An- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom Regionalflughafen Magdeburg/Cochstedt) (LuftVODV 243 2025)
LuftVODV 243 2025 		25.01.2025
Verordnung über besondere Anforderungen an Saatgut von Hanf im Rahmen der Saatgutanerkennung 2025 (HanfSaatV 2025)
HanfSaatV 2025 		25.01.2025
Bekanntmachung über den Abschluss und das Inkrafttreten des Staatsvertrages zwischen dem Land Brandenburg und dem Land Sachsen-Anhalt über die Änderung der gemeinsamen Landesgrenze (GrÄndStVtrBB/STBek)
GrÄndStVtrBB/STBek 		25.01.2025
Staatsvertrag zwischen dem Land Brandenburg und dem Land Sachsen-Anhalt über die Änderung der gemeinsamen Landesgrenze (GrÄndStVtr BB/ST 2024)
GrÄndStVtr BB/ST 2024 		25.01.2025
Verordnung zu dem Abkommen vom 11. Mai 2023 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Internationalen EU-LAK-Stiftung über den Sitz der Internationalen EU-LAK-Stiftung in der Freien und Hansestadt Hamburg (EULAKStiftAbkV)
EULAKStiftAbkV 		25.01.2025
Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 und auf weitere Schutzimpfungen (CoronaImpfV)
CoronaImpfV 		25.01.2025

Alle Rechtstexte

Verordnung über die Höhe und das Verfahren zur Erhebung einer Vollstreckungspauschale bei Inanspruchnahme von Behörden der Bundesfinanzverwaltung zur Vollstreckung öffentlich-rechtlicher Geldforderungen (VollstrPV)
VollstrPV
Verordnung über die Honorare für Architekten- und Ingenieurleistungen (HOAI)
HOAI
Verordnung über die im Auswandererberatungsgenehmigungsverfahren zu erhebenden Gebühren und Auslagen (AuswGebV)
AuswGebV
Verordnung über die im Rahmen der Produktionsregelung für Zucker zu erhebenden Abgaben (ZuckProdAbgV 1983)
ZuckProdAbgV 1983
Verordnung über die Inbetriebnahme von Sportbooten und Wassermotorrädern sowie deren Vermietung und gewerbsmäßige Nutzung im Küstenbereich 1) 2) (SeeSpbootV)
SeeSpbootV
Verordnung über die Inkraftsetzung des Internationalen Übereinkommens von 1974 zum Schutz des menschlichen Lebens auf See (SeeSchIntÜbk1974V)
SeeSchIntÜbk1974V
Verordnung über die innerstaatliche und grenzüberschreitende Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße, mit Eisenbahnen und auf Binnengewässern *) (GGVSEB)
GGVSEB
Verordnung über die Jagdzeiten (JagdzeitV 1977)
JagdzeitV 1977
Verordnung über die Kapitalausstattung von Versicherungsunternehmen (KapAusstV)
KapAusstV
Verordnung über die kapitalverkehrsteuerliche Gleichstellung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl, der Europäischen Atomgemeinschaft und der Europäischen Investitionsbank mit dem Bund (KVStGleichstV)
KVStGleichstV
Verordnung über die Kehrung und Überprüfung von Anlagen *) (KÜO)
KÜO
Verordnung über die Kennzeichnung von Arzneimitteln in Blindenschrift bei Kleinstmengen (BlindKennzV)
BlindKennzV
Verordnung über die Kennzeichnung von auf Binnenschiffahrtsstraßen verkehrenden Kleinfahrzeugen (KlFzKV-BinSch)
KlFzKV-BinSch
Verordnung über die Kennzeichnung wärmebehandelter Konsummilch (MilchKennzV)
MilchKennzV
Verordnung über die Kontrollen von Gefahrguttransporten auf der Straße und in den Unternehmen (GGKontrollV)
GGKontrollV
Verordnung über die Koordinierung der Zusammenarbeit mit Eurojust (EJKoV)
EJKoV
Verordnung über die Kosten der Kartellbehörden (KartKostV)
KartKostV
Verordnung über die Kostenerstattung an die Unfallversicherung Bund und Bahn für die Wahrnehmung der Aufgaben der Prävention für die Beamtinnen und Beamten der in § 125 Absatz 2 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch genannten Unternehmen (UVBKostErstV)
UVBKostErstV
Verordnung über die Kosten und Entgelte für den Zugang zu Wasserstoffnetzen (WasserstoffNEV)
WasserstoffNEV
Verordnung über die Kosten von Maßnahmen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz (1. EKrV)
1. EKrV
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