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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Verordnung über die Inbetriebnahme von Sportbooten und Wassermotorrädern sowie deren Vermietung und gewerbsmäßige Nutzung im Küstenbereich 1) 2) (SeeSpbootV)
SeeSpbootV 		21.08.2025
Bekanntmachung über die Ausprägung von deutschen Euro-Gedenkmünzen im Nennwert von 20 Euro (Gedenkmünze „Chemnitz - Kulturhauptstadt Europas 2025“) (Münz20EuroBek 2025-08-05/2)
Münz20EuroBek 2025-08-05/2 		20.08.2025
Bekanntmachung über die Ausprägung von deutschen Euro-Gedenkmünzen im Nennwert von 20 Euro (Gedenkmünze „50 Jahre Internationales Jahr der Frau“) (Münz20EuroBek 2025-08-05/1)
Münz20EuroBek 2025-08-05/1 		20.08.2025
Bekanntmachung über die Ausprägung von deutschen Euro-Gedenkmünzen im Nennwert von 10 Euro (Gedenkmünze „Technisches Hilfswerk“) (Münz10EuroBek 2025-08-05)
Münz10EuroBek 2025-08-05 		20.08.2025
Verordnung über den Beirat und die Ausschüsse bei der Künstlersozialkasse (KSKSaV)
KSKSaV 		20.08.2025
Durchführungsverordnung über Herkunfts- und Regionalnachweise für Strom aus erneuerbaren Energien (HkRNDV)
HkRNDV 		20.08.2025
Zusätzliche technische Vorschriften für Fahrzeuge auf Binnenwasserstraßen der Zonen 1 und 2 (Anhang III der Binnenschiffsuntersuchungsordnung BGBl I 2018, 1398) (BinSchUO2018Anh III)
BinSchUO2018Anh III 		20.08.2025

Alle Rechtstexte

Verordnung über die Gewährung von Prämien zur endgültigen Aufgabe von Rebflächen in den Weinwirtschaftsjahren 1997/98 bis 1999/2000 (RebflV)
RebflV
Verordnung über die Gewährung von Steuerbefreiungen an das Deutsch-Französische Jugendwerk (DtFrJWStBefrV)
DtFrJWStBefrV
Verordnung über die Gewährung von Steuerbefreiungen für die European Transsonic Windtunnel GmbH (ETWStBefrV)
ETWStBefrV
Verordnung über die Gewährung von Steuerbefreiungen für Grundbesitz ausländischer Staaten, der für Wohnzwecke des Personals diplomatischer Missionen und konsularischer Vertretungen benutzt wird (AuslGrdBesStBefrV)
AuslGrdBesStBefrV
Verordnung über die Gewährung von Unfallfürsorge für hauptamtliche Angehörige und Helfer der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk bei Leistung technischer Hilfe im Ausland (THW-AuslUFV)
THW-AuslUFV
Verordnung über die Gewährung von Vergünstigungen für Wein (WeinVergV)
WeinVergV
Verordnung über die Gewährung von Vergünstigungen im Rahmen der gemeinsamen Marktorganisation für Fischereierzeugnisse (FischVergünstV)
FischVergünstV
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an das Europäische Laboratorium für Molekularbiologie (EuLabMolBioVorRV)
EuLabMolBioVorRV
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an das Internationale Baumwoll-Institut (International Institute for Cotton) (IICVorRV)
IICVorRV
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an das internationale Büro für das gesetzliche Meßwesen (IntBMeßwVorRV)
IntBMeßwVorRV
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an das Wirtschafts- und Handelsbüro der Sonderverwaltungsregion Hongkong der Volksrepublik China in Berlin (SVwHKVorRV)
SVwHKVorRV
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an das Zwischenstaatliche Komitee für Europäische Auswanderung (EuAuswKomVorRV)
EuAuswKomVorRV
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an den Internationalen Weizenrat nach dem Weizenhandels-Übereinkommen von 1971 (WeizenratVorRV)
WeizenratVorRV
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an die Direktoren und Lehrer bei den Europäischen Schulen im Ausland (EuSchulAuslVorRV)
EuSchulAuslVorRV
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an die Europäischen Schulen in Karlsruhe und München (EuSchulVorRV 1985)
EuSchulVorRV 1985
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an die Europäische Organisation zur Sicherung der Luftfahrt "EUROCONTROL" in Brüssel (EUROCONTROLVorRV)
EUROCONTROLVorRV
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an die Internationale Allianz zum Holocaust-Gedenken (IHRAVorRV)
IHRAVorRV
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an die Internationale Atomenergie-Organisation (IntAtomOrgVorRV)
IntAtomOrgVorRV
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an die Internationale Kaffee-Organisation nach der Entschließung Nr. 264 des Internationalen Kaffee-Rates vom 14. April 1973 zur Verlängerung des Internationalen Kaffee-Übereinkommens 1968 (KaffeeRatVorRV)
KaffeeRatVorRV
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an die "Internationale Studienzentrale für die Erhaltung und Restaurierung von Kulturgut" in Rom (KultErhStudZVorRV)
KultErhStudZVorRV
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