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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Bekanntmachung der Umrechnungsfaktoren für den Versorgungsausgleich in der Rentenversicherung im Jahr 2026 (VersorgAusglUmrFaktorBek 2026)
VersorgAusglUmrFaktorBek 2026 		21.12.2025
Verordnung zur Anpassung des Betrags zur Finanzierung der Gesellschaft für Telematik für das Jahr 2026 (TeleFinV 2026)
TeleFinV 2026 		21.12.2025
Gesetz zur Einführung einer Strompreisbremse * (StromPBG)
StromPBG 		21.12.2025
Verordnung zur Übertragung der Verordnungsermächtigung nach dem Einführungsgesetz zur Strafprozessordnung zur Ermöglichung der Anlegung,Führung und Weiterführung papiergebundener Akten (StPOEGPAktÜbertrV)
StPOEGPAktÜbertrV 		21.12.2025
Verordnung über Standardvertragsklauseln für die Durchführung klinischer Prüfungen (StandVKlV)
StandVKlV 		21.12.2025
Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477) (SGB 5)
SGB 5 		21.12.2025
Sozialgesetzbuch (SGB) - Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung (Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Mai 1994, BGBl. I S. 1014) (SGB 11)
SGB 11 		21.12.2025

Alle Rechtstexte

Übereinkommen über die Erhaltung der europäischen wildlebenden Pflanzen und Tiere und ihrer natürlichen Lebensräume (EuLRaumÜbk)
EuLRaumÜbk
Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente (EuPatÜbk)
EuPatÜbk
Übereinkommen über die Erteilung gewisser für das Ausland bestimmter Auszüge aus Personenstandsbüchern (PersStdNamÜbk)
PersStdNamÜbk
Übereinkommen über die frühzeitige Benachrichtigung bei nuklearen Unfällen (IAEOBenÜbk)
IAEOBenÜbk
Übereinkommen über die gegenseitige Amtshilfe in Steuersachen (GegAmtshSteuerSÜbk)
GegAmtshSteuerSÜbk
Übereinkommen über die Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen im Ausland (UhAnsprAuslÜbk)
UhAnsprAuslÜbk
Übereinkommen über die gerichtliche Zuständigkeit und die Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen geschlossen in Lugano am 16. September 1988 (VollstrZustÜbk 1988)
VollstrZustÜbk 1988
Übereinkommen über die gerichtliche Zuständigkeit und die Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen (VollstrZustÜbk)
VollstrZustÜbk
Übereinkommen über die grenzüberschreitenden Auswirkungen von Industrieunfällen (IndUnfÜbk)
IndUnfÜbk
Übereinkommen über die Haftung gegenüber Dritten auf dem Gebiet der Kernenergie (AtHaftÜbk)
AtHaftÜbk
Übereinkommen über die Hohe See (HoheSeeÜbk)
HoheSeeÜbk
Übereinkommen über die Internationale Fernmeldesatellitenorganisation "INTELSAT" (INTELSATÜbk)
INTELSATÜbk
Übereinkommen über die Internationale Seefunksatelliten-Organisation (INMARSAT)
INMARSAT
Übereinkommen über die Markierung von Plastiksprengstoffen zum Zweck des Aufspürens (SprengMarkÜbk)
SprengMarkÜbk
Übereinkommen über die Rechtsstellung der Staatenlosen (StaatenlÜbk)
StaatenlÜbk
Übereinkommen über die Rechtsstellung des einem internationalen militärischen Hauptquartier der NATO in der Bundesrepublik Deutschland zugeteilten Personals der Entsendestaaten (NATOPersRÜbk)
NATOPersRÜbk
Übereinkommen über die Schiffahrt auf dem Bodensee (BodSeeSchÜbk)
BodSeeSchÜbk
Übereinkommen über die Überlassung von Liegenschaften an internationale militärische Hauptquartiere der NATO in der Bundesrepublik Deutschland durch die Streitkräfte des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland und der Vereinigten Staaten von Amerika (NATOLiegÜblÜbk)
NATOLiegÜblÜbk
Übereinkommen über die Überstellung verurteilter Personen (ÜvPÜbk)
ÜvPÜbk
Übereinkommen über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen (EspooÜbk)
EspooÜbk
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