Übersicht Gesetze und Rechtstexte DE - Deutsches Bundesrecht

DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Verordnung über die Meldung zu Versuchszwecken verwendeter Wirbeltiere oder Kopffüßer oder zu bestimmten anderen Zwecken verwendeter Wirbeltiere (VersTierMeldV 2013) VersTierMeldV 2013	26.04.2025
Gesetz über die Vergütung von Vormündern und Betreuern (VBVG) VBVG	26.04.2025
Verordnung zum Schutz von zu Versuchszwecken oder zu anderen wissenschaftlichen Zwecken verwendeten Tieren (TierSchVersV) TierSchVersV	26.04.2025
Gesetz über die Vergütung der Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte (RVG) RVG	26.04.2025
Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) BGB	26.04.2025
Verordnung zur Stärkung der Organisationen und Lieferketten im Agrarbereich (AgrarOLkV) AgrarOLkV	26.04.2025
Bekanntmachung nach § 9 Absatz 9 des Stromsteuergesetzes (StromStG§9Abs9Bek 2025) StromStG§9Abs9Bek 2025	19.04.2025

Alle Rechtstexte

Protokoll über die Vorrechte und Befreiungen der Europäischen Gemeinschaften (EGBefrProt) EGBefrProt 07.04.1965
Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Europäischen Fernmeldesatellitenorganisation (EUTELSAT) (EUTELSATVorRProt) EUTELSATVorRProt 12.02.1987
Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Europäischen Organisation für Astronomische Forschung in der Südlichen Hemisphäre (EuAstroOrgVorRProt) EuAstroOrgVorRProt 11.07.1974
Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Europäischen Organisation für die Nutzung von meteorologischen Satelliten (EUMETSAT) (EUMETSATProt) EUMETSATProt 30.11.1986
Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der europäischen Patentorganisation (EuPatVorrProt) EuPatVorrProt 04.10.1973
Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Internationalen Seefunksatelliten-Organisation (INMARSAT) (INMARSATVorRProt) INMARSATVorRProt 30.11.1981
Protokoll über die Zentralisierung des Europäischen Patentsystems und seine Einführung (EuPatZentProt) EuPatZentProt 04.10.1973
Protokoll über Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister (SchadRegProt) SchadRegProt 20.05.2003
Protokoll über Vorrechte, Befreiungen und Immunitäten der Internationalen Fernmeldesatellitenorganisationen INTELSAT (INTELSATVorRProt) INTELSATVorRProt 18.05.1978
Protokoll - vom Rat gemäß Artikel 34 des Vertrags über die Europäische Union erstellt - zu dem Übereinkommen über die Rechtshilfe in Strafsachen zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU-RhÜbkProt) EU-RhÜbkProt 15.10.2001
Protokoll von 1973 über Maßnahmen auf Hoher See bei Fällen von Verschmutzung durch andere Stoffe als Öl (SeeVerschmProt) SeeVerschmProt 01.11.1973
Protokoll von 1978 zu dem Internationalen Übereinkommen von 1973 zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe (IntMeerSchÜbk1973Prot) IntMeerSchÜbk1973Prot 16.02.1978
Protokoll von 1978 zu dem Internationalen Übereinkommen von 1974 zum Schutz des menschlichen Lebens auf See (SeeSchIntÜbk1974Prot) SeeSchIntÜbk1974Prot 16.02.1978
Protokoll von Kyoto zum Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen (KyotoProt) KyotoProt 10.12.1997
Protokoll zu dem Übereinkommen zur Durchführung des Übereinkommens von Schengen vom 14. Juni 1985 zwischen den Regierungen der Staaten der Benelux-Wirtschaftsunion, der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik betreffend den schrittweisen Abbau der Kontrollen an den gemeinsamen Grenzen (SchÜbkDÜbkProt) SchÜbkDÜbkProt 14.07.1993
Protokoll (zu der Konvention zum Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten vom 14. Mai 1954) (KultgSchKonvProt) KultgSchKonvProt 13.05.1954
Protokoll zum Abkommen vom 26. November 1997 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Kasachstan zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (DBAProt KAZ) DBAProt KAZ 25.11.1997
Protokoll zum Abkommen zwischen dem Deutschen Institut in Taipeh und der Taipeh Vertretung in der Bundesrepublik Deutschland zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerverkürzung hinsichtlich der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen unterzeichnet am 28. Dezember 2011 in Taipeh und am 19. Dezember 2011 in Berlin (DBAProt Taipeh) DBAProt Taipeh 18.12.2011
Protokoll (zum Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Arabischen Emiraten zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen und zur Belebung der wirtschaftlichen Beziehungen) (DBAVerArabEmProt) DBAVerArabEmProt 08.04.1996
Protokoll zum Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Estland zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (DBAESTProt) DBAESTProt 28.11.1996

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