BBl 2024 1284
INHALT
Botschaft zur Genehmigung der Anpassung der Ressourcen des Internationalen Währungsfonds im Rahmen der 16. Allgemeinen Quotenüberprüfung
- Botschaft zur Genehmigung der Anpassung der Ressourcen des Internationalen Währungsfonds im Rahmen der 16. Allgemeinen Quotenüberprüfung
- Ausgangslage
- Handlungsbedarf und Ziele
- Verhältnis zur Legislatur- und zur Finanzplanung sowie zu Strategien des Bundesrates
- Grundzüge der Vorlage
- Inhalt der Resolution
- IWF-Quoten, Quotenformel und Quotenanpassung
- Neue Kreditvereinbarungen des IWF und deren Anpassung
- Bilaterale Kreditlinien an den IWF und deren Anpassung
- Inkrafttreten
- Beteiligung der Schweiz
- Höhe der Beteiligung (Quoten, NKV, BKV)
- Motivation für die Beteiligung
- Entscheid über die 16. GRQ und Übersicht
- Auswirkungen
- Auswirkungen auf den Bund und die SNB
- Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden
- Auswirkungen auf die Volkswirtschaft
- Auswirkungen auf die Gesellschaft
- Auswirkungen auf die Umwelt
- Rechtliche Aspekte
- Verfassungs- und Gesetzmässigkeit
- Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz
- Unterstellung unter die Ausgabenbremse
- Anhang 1
- Beiträge an Neue Kreditvereinbarungen (NKV/NAB)
- Anhang 2
- Beiträge bilaterale Kreditlinien (BKV/BBA)
- Anhang 3
- Vorgeschlagene Quoten
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