BBl 2024 2557
INHALT
Botschaft zur Änderung des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung
- Botschaft zur Änderung des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung
- 1 Ausgangslage
- 1.1 Handlungsbedarf und Ziele
- 1.2 Geprüfte Alternativen und gewählte Lösung
- 1.3 Verhältnis zur Legislaturplanung und zu Strategien des Bundesrates
- 1.4 Erledigung parlamentarischer Vorstösse
- 2 Vorverfahren, insbesondere Vernehmlassungsverfahren
- 3 Rechtsvergleich, insbesondere mit dem europäischen Recht
- 4 Grundzüge der Vorlage
- 4.1 Die beantragte Neuregelung
- 4.2 Abstimmung von Aufgaben und Finanzen
- 4.3 Umsetzungsfragen
- 5 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln
- 5.1 Änderungen des UVG
- 5.2 Änderung des KVG
- 6 Auswirkungen
- 6.1 Auswirkungen auf den Bund
- 6.2 Auswirkungen auf die Unfallversicherung
- 6.3 Auswirkungen auf die anderen Sozialversicherungen
- 6.4 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren, Agglomerationen und Berggebiete
- 6.5 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft
- 6.6 Auswirkungen auf die Gesundheit und die Gesellschaft
- 6.7 Auswirkungen auf die Umwelt
- 6.8 Andere Auswirkungen
- 7 Rechtliche Aspekte
- 7.1 Verfassungsmässigkeit
- 7.2 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz
- 7.3 Erlassform
- 7.4 Unterstellung unter die Ausgabenbremse
- 7.5 Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips und des Prinzips der fiskalischen Äquivalenz
- 7.6 Einhaltung der Grundsätze des Subventionsgesetzes
- 7.7 Delegation von Rechtsetzungsbefugnissen
- 7.8 Datenschutz
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