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Verwaltungsanweisung zu § 24 Abs. 3 Nr. 1 und 2 SGB II (abweichene Erbringung von Leistungen), § 31 SGB XII (Einmalige Bedarfe)

Verwaltungsanweisung zu § 24 Abs. 3 Nr. 1 und 2 SGB II (abweichene Erbringung von Leistungen), § 31 SGB XII (Einmalige Bedarfe)
Verwaltungsanweisung zu § 24 Absatz 3 Nr. 1 und 2 SGB II (abweichende Erbringung von Leistungen § 31 SGB XII (Einmalige Bedarfe)
Inhaltsverzeichnis:
1.
Allgemeine Ausführungen
Achtung:
2.
Bedarfe im Einzelnen
2.1
Erstausstattung für die Wohnung einschließlich Haushaltsgeräten
•
•
•
Besonderheit im SGB II:
2.2
Erstausstattung Bekleidung
2.3
Erstausstattung bei Schwangerschaft und Geburt
30 % der Pauschale für die Säuglingserstausstattung
50 % der Pauschale für die Säuglingserstausstattung
Achtung: Ziffer 2.4 gilt nur für den Bereich SGB XII
2.4
Anschaffung und Reparaturen von orthopädischen Schuhen, Reparaturen von therapeutischen Geräten und Ausrüstungen sowie die Miete von therapeutischen Geräten – nur SGB XII
2.4.1
Anschaffung und Reparaturen von orthopädischen Schuhen
§ 34 Abs. 4 SGB V
§ 33 SGB V
§ 31 Abs. 1 Nr. 3
2.4.2
Reparatur von therapeutischen Geräten und Ausrüstungen sowie die Miete von therapeutischen Geräten
3.
Pauschalierung
Anlage Zusammensetzung der Pauschalen bei Teilbedarfen
* Bei Einzimmerwohnungen und ggf. 2-Zimmer-Wohnungen für Alleinerziehende mit Kind entfällt die Bewilligung des Schlafzimmers. Die Pauschale für das Wohnzimmer ist dann um den Differenzbetrag zwischen den gewährten Sitzgelegenheiten und einem Schlafsofa sowie um Bettdecke, Kopfkissen und Bettwäsche aus der Pauschale Schlafzimmer zu erhöhen.
Hinweis:
Ab der 3. Person wird davon ausgegangen, dass es sich um Kinder handelt und somit auf die Pauschale Kinderzimmer verwiesen!
* Die Pauschale ist um die Beträge für Bettdecke/Kopfkissen und Bettwäsche zu kürzen, wenn die Säuglingserstausstattung gewährt wird/wurde!
* Ist die Wohnung im Einzelfall nicht mit einer Spüle ausgestattet, so ist die Pauschale entsprechend zu erhöhen.