SächsBesG
INHALT
Sächsisches Besoldungsgesetz (SächsBesG)
- Sächsisches Besoldungsgesetz (SächsBesG)
- Rechtsbereinigt mit Stand vom 1. Januar 2024
- Inhaltsübersicht
- Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften
- Unterabschnitt 1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
- § 1 Geltungsbereich und Fristenberechnung
- § 2 Besoldung
- § 3 Hauptberuflichkeit
- § 4 Öffentlich-rechtliche Dienstherren
- Unterabschnitt 2 Besoldungsanspruch
- § 5 Beginn und Ende
- § 6 Zahlungsweise
- § 7 Verjährung von Ansprüchen
- § 8 Kürzung der Besoldung
- § 9 Besoldung bei Versetzung in den einstweiligen Ruhestand oder bei Abwahl
- § 10 Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung
- § 11 Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit
- § 12 Besoldung bei mehreren Hauptämtern
- § 13 Besoldung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischen- oder überstaatliche Einrichtung
- § 14 Besoldung bei schuldhaftem Fernbleiben vom Dienst
- § 15 Anrechnung anderer Leistungen auf die Besoldung
- § 16 Anrechnung von Sachbezügen auf die Besoldung
- § 17 Abtretung von Besoldung, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht
- § 18 Rückforderung von Besoldung
- Unterabschnitt 3 Anpassung der Besoldung
- § 19 Kriterien der Anpassung
- Unterabschnitt 4 Funktionen und Ämter
- § 20 Grundsatz der funktionsgerechten Besoldung
- § 21 Bestimmung des Grundgehalts nach dem Amt
- Abschnitt 2 Dienstbezüge
- Unterabschnitt 1 Vorschriften für Personen in Ämtern der Besoldungsordnungen A und B
- § 22 Besoldungsordnungen A und B
- § 23 Eingangsämter
- § 24 Beförderungsämter
- § 25 Bemessung des Grundgehalts
- § 26 Berücksichtigungsfähige Zeiten
- § 27 Nicht zu berücksichtigende Zeiten
- Unterabschnitt 2 Besondere Vorschriften für kommunale Wahlbeamtinnen und Wahlbeamte
- § 28 Zuordnung der Ämter
- § 29 Einwohnerzahl
- Unterabschnitt 3 Vorschriften für Personen in Ämtern der Besoldungsordnung R
- § 30 Besoldungsordnung R
- § 31 Bemessung des Grundgehalts
- Unterabschnitt 4 Vorschriften für Personen in Ämtern der Besoldungsordnung W
- § 32 Besoldungsordnung W
- § 33 Bemessung des Grundgehalts
- § 34 Leistungsbezüge
- § 35 Ruhegehaltfähigkeit von Leistungsbezügen
- § 36 Finanzvolumen für Leistungsbezüge
- § 37 Forschungs- und Lehrzulage
- § 38 Verordnungsermächtigung
- Unterabschnitt 5 Familienzuschlag
- § 39 Grundlage des Familienzuschlags
- § 40 Stufen des Familienzuschlags
- § 41 Änderung des Familienzuschlags
- Unterabschnitt 6 Zulagen
- § 42 Amtszulagen
- § 43 Stellenzulagen
- § 44 Flugzulage
- § 45 Verfassungsschutzzulage
- § 46 Polizeizulage
- § 47 Feuerwehrzulage
- § 48 Sicherheitszulage
- § 49 Steuerprüfungszulage
- § 50 Meisterprüfungszulage
- § 51 Funktionszulage
- § 52 Mobilitätszulage
- § 53 Ausgleichszulage
- § 54 Ausgleichszulage bei Dienstherrenwechsel
- § 55 Ausgleichszulagen bei landesübergreifender Errichtung von Behörden
- § 56 Zulagen für besondere Erschwernisse
- Unterabschnitt 7 Vergütungen
- § 57 Mehrarbeitsvergütung
- § 58 Vollstreckungsdienstvergütung
- § 59 Prüfungsvergütung
- Unterabschnitt 8 Zuschläge
- § 60 Zuschlag zur Personalgewinnung
- § 61 Zuschlag zur Ergänzung des Grundgehalts
- § 62 Zuschlag bei begrenzter Dienstfähigkeit
- § 63 Zuschlag bei Hinausschiebung des Eintritts in den Ruhestand
- Unterabschnitt 9 Auslandsbesoldung
- § 64 Auslandsbesoldung
- Unterabschnitt 10 Sonderzahlung
- § 64a Monatliche Sonderzahlung
- Abschnitt 3 Sonstige Bezüge
- Unterabschnitt 1 Leistungsorientierte Besoldung
- § 65 Leistungsstufe
- § 66 Leistungsprämie und Ausgleichspauschale
- § 67 Allgemeines und Verfahren
- Unterabschnitt 2 Vorschriften für Personen im Beamtenverhältnis auf Widerruf im Vorbereitungsdienst
- § 68 Anwärterbezüge
- § 69 Anwärterbezüge nach Ablegung der Laufbahnprüfung
- § 70 Anwärtergrundbetrag
- § 71 Anwärtersonderzuschläge
- § 72 Anrechnungsregelung
- § 73 Kürzung der Anwärterbezüge
- Unterabschnitt 3 Vermögenswirksame Leistungen
- § 74 Anspruchsvoraussetzungen
- § 75 Höhe der vermögenswirksamen Leistung
- Unterabschnitt 4 Sonderzuwendungen
- § 75a Inflationsausgleichszahlungen
- Abschnitt 4 Erstattung dienstbedingter Aufwendungen
- § 76 Aufwandsentschädigungen
- § 77 Bürokostenentschädigung
- Abschnitt 5 Übergangs- und Schlussvorschriften
- Unterabschnitt 1 Übergangsvorschriften
- § 78 Übergangsvorschrift für wissenschaftliches Personal
- § 79 Übergangsvorschrift zu weiteren Zulagen
- § 80 Übergangsvorschrift aufgrund der Neuregelung der Auslandsbesoldung
- § 81 Übergangsregelung zum Zuschlag bei begrenzter Dienstfähigkeit
- § 82 Übergangsvorschrift für Hochschulpersonal
- § 83 Anpassung von Bezügen nach fortgeltendem Recht
- Unterabschnitt 2 Schlussvorschriften
- § 84 Übertragung von Zuständigkeiten
- § 85 Erlass von Verwaltungsvorschriften
- § 86 Lehrkräfte mit Lehrbefähigungen nach dem Recht der DDR
- Anlage 1 (zu § 22 Absatz 1)
- Besoldungsordnung A
- Anlage 2 (zu § 22 Absatz 1)
- Besoldungsordnung B
- Anlage 3 (zu § 30)
- Besoldungsordnung R
- Anlage 4 (zu § 32 Absatz 1)
- Besoldungsordnung W
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