Verordnung über die Harmonisierung und Koordination von bedarfsabhängigen Sozialleis... (890.710)
INHALT
Verordnung über die Harmonisierung und Koordination von bedarfsabhängigen Sozialleistungen
- Verordnung über die Harmonisierung und Koordination von bedarfsabhängigen Sozialleistungen
- § 1 Gefestigte faktische Lebensgemeinschaft
- § 2 Kinder
- § 3 Volljährige Kinder in Erstausbildung und unter 25 Jahren
- § 4 Zurechnung von Kindern, deren Eltern sich vor Erreichen der Volljährigkeit der Kin -
- § 5 Zurechnung von Kindern, deren Eltern sich nach Erreichen der Volljährigkeit der
- § 6 Zurechnung von in Heimen oder Pflegefamilien ausserfamiliär betreuten minderjähri -
- § 8 Inhaftierte oder sich im Massnahmevollzug befindende Personen
- § 9 Getrennter Haushalt
- § 10 Personen mit Wohnsitz im Ausland
- § 11 Leistungsgrenzen
- § 12 Selbstständig Erwerbende
- § 13 Berechnungsgrundlage
- § 14 Berechnungsperiodizität
- § 15 Neuberechnung des Anspruchs auf Leistungen gemäss § 1 Abs. 1 lit. a–e SoHaG bei
- 1. Anrechenbare Einnahmen und anerkannte Abzüge
- § 16 Anrechenbare Einnahmen
- § 17 Anerkannte Abzüge von den anrechenbaren Einnahmen
- § 18 Freibeträge auf den Erwerbseinkünften bzw. dem Gewinn
- 2. Verzicht auf Erwerbseinkommen – Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens
- § 19 Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens
- § 20 Verzicht auf Erwerbseinkommen
- § 21 Geltendmachung von Erwerbstätigkeitssurrogaten bzw. Rechtfertigungsgründen
- § 22 Erwerbstätigkeitssurrogate
- § 23 Rechtfertigungsgründe
- 16. Altersjahres der Kinder (bei mehreren Kindern bei Erreichen des 16. Altersjahres des
- § 24 Berechnung des hypothetischen Erwerbseinkommens bei unselbstständig erwerbenden
- § 25 Berechnung des hypothetischen Erwerbseinkommens bei selbstständig erwerbenden
- § 26 Berechnung des hypothetischen Erwerbseinkommens bei ehelichen Gemeinschaften,
- § 27 Erhöhung der Mindesterwerbseinkommensgrenzen
- 3. Anrechenbarer Vermögensanteil / Massgebendes Vermögen
- § 28 Anrechenbarer Vermögensanteil und Freibeträge
- § 29 Massgebendes Vermögen
- § 30 Vermögensverzicht
- § 31 Vermögen aus Nutzniessung
- § 32 Pflicht zur Datenlieferung
- § 33 Informationssicherheit
- 13. Dezember 2016.
- § 34 Datenaufbewahrung
- § 35 Zuständiges Organ
- § 32 lit. e
- § 36 Zugriffsberechtigung im Allgemeinen
- § 37 Ausgestaltung und Umfang der Zugriffsberechtigung
- § 38 Meldepflichtige Veränderungen in den massgeblichen Verhältnissen
- § 36 Abs. 1 in der Fassung des RRB vom 20. 12. 2011 (wirksam seit 26. 2. 2012, publiziert am 12. 5. 2012).
- § 39 Gebührenerhebung und Gebührenrahmen
- § 40 Rückerstattungspflichtige Personen
- § 41 Rückforderungsverfügung
- § 42 Rückerstattung und Erlass
- § 43 Gesuch
- § 44 Kosten
- § 1 Abs. 1 lit. a-e SoHaG mit einem besonders grossen Arbeitsaufwand verbunden, kann es gemäss
- § 45 Fristen
- § 46 Statistische Auswertungen und Entscheidungszuständigkeiten
- § 47
- § 48 Vorläufige teilweise Ausnahme der Ausbildungsbeiträge vom SoHaG
- § 49 Laufende Ansprüche auf Leistungen und/oder Verbilligungen gemäss § 1 Abs. 1 lit. a–
- § 50 Wirksamkeit
- § 48: Mit Änderung vom 26. 2. 2012 des Harmonisierungsgesetzes Sozialleistungen (SG 890.700) sind die Ausbildungsbeiträge definitiv vom
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