INHALT

Verordnung über die Gebühren des Amtes für Umwelt und Energie

Verordnung über die Gebühren des Amtes für Umwelt und Energie
§ 1 1. Geltungsbereich
§ 2 2. Bemessungsregeln
§ 3 3. Zuschläge, Ermässigungen
§ 4 4. Mehrwertsteuer
§ 5
5. Gebührenverfügung
§ 1 in der Fassung des RRB vom 24. 8. 2010 (wirksam seit 1. 10. 2010).
§ 5 in der Fassung des RRB vom 24. 8. 2010 (wirksam seit 1. 10. 2010).
§ 6 Titel 6 in der Fassung des RRB vom 5. 12. 2006 (wirksam seit 14. 12. 2006).
§ 6 Abs. 3 in der Fassung des RRB vom 5. 12. 2006 (wirksam seit 14. 12. 2006).
§ 6 Abs. 4 beigefügt durch den RRB vom 5. 12. 2006 (wirksam seit 14. 12. 2006).
1. Stundenansätze für Gebühren nach Aufwand
1. Amtsleitung Kategorie B
2. Abteilungs-/Ressortleitung Kategorie C
3. Sachbearbeitung Kategorie D
4. Sekretariat Kategorie F
2. Gebühren für Entscheide
2.1 Prüfung von Umweltverträglichkeitsberichten
1. Die Gebühren für die Prüfung von Umweltverträglichkeitsberichten im Rahmen von Planungs- und
2. Wird eine Umweltverträglichkeitsprüfung im Rahmen eines anderen Verfahrens durchgeführt, so
2.2
2.3 Entscheide über Bohrungen im Untergrund
2.4 Entscheide über Abfallanlagen
1. Die Gebühr für den Entscheid über eine Empfängerbewilligung für Sonderabfälle sowie über eine
2. Die Gebühr für den Entscheid über die Verlängerung der Geltungsdauer von Empfänger- und Be-
2.5 Entscheide über Abfallentsorgung
1. Die Gebühr für die Kontrolle von Abfalldeklarationen und den Entscheid über die Erteilung von Zu-
2.5.2
3. Die Gebühr für den Entscheid über die Erteilung der Exportbewilligung für Aushubmaterialien und
2.6 Entscheide über Tankanlagen
1.
2. Die Gebühr für den Entscheid über die Bewilligung von neuen Tankanlagen sowie von Instandstel-
2.7
1. Für folgende Entscheide wird eine pauschale Gebühr von Fr. 100.- erhoben:
2. Die Gebühr für Entscheide über die Gewährung von Erleichterungen nach der Lärmschutzverordnung
3. Die Gebühr für verlängerte Öffnungszeiten nach § 18 Abs. 3 der Verordnung zum Gastgewerbegesetz
2.8
2.9
1. Die Gebühr für eine separate Kostenverfügung (ausser für Fälle nach § 5 Abs. 2) beträgt:
2. Die Gebühr für andere, in diesem Anhang nicht speziell aufgeführte Verfügungen und Entscheide
3. Gebühren für Kontrollen und Dienstleistungen
3.1
3.2 Tankanlagen und Heizungskontrolle
1. Die Gebühr für die Dichtigkeitsprüfung von Tankwannen, Rückhaltebecken usw. beträgt pro Einsatz
2.
3.3 Industrie und Gewerbeabwässer
1. Für die Kontrolle von Abwasseranlagen in Industrie- und Gewerbebetrieben sowie für die Kontrolle
2. Die Analysenkosten werden zusätzlich in Rechnung gestellt.
3.4 Industrie-, Gewerbe- und Bauabfälle
1. Für die Kontrolle der Abfallbewirtschaftung in Industrie- und Gewerbebetrieben werden die Gebüh-
2. 10) Für die folgenden Tätigkeiten im Bereich des Baugewerbes werden die Gebühren nach Aufwand
3.5
3.6 Altlasten
1.
2. Die Gebühr für die Beurteilung und Genehmigung von Voruntersuchungen, Detailuntersuchungen
3. Für die amtliche Begleitung von Projekten zur Untersuchung und Sanierung von Altlasten nach der
3.7 Lärm und Erschütterungen
1. Für die Kontrollen von Lärm und Erschütterungen werden die Gebühren nach Aufwand berechnet.
2. Messgeräte und Zubehör werden nach den technisch notwendigen Vorgaben und anhand der Emp-
3.6. und 3.7.
3.8
4. Kosten für Laboruntersuchungen
1. Die Preise für Laboruntersuchungen, einschliesslich Kurzberichte, richten sich nach der separaten
2. Das Labor kann Mengenrabatt gewähren.
3. Für besondere Auswertungen, Berichte, Expertisen und andere Aufwendungen werden die Gebühren
5. Gebühren für Einsätze bei Schadenfällen
1. Für Leistungen des AUE bei Schadenfällen zur Abwehr einer unmittelbar drohenden Gefahr für die
2. Für Einsätze ausserhalb der normalen Arbeitszeiten werden Zuschläge nach der Verordnung betref-
3. Pro Einsatz werden zusätzlich die folgenden Pauschalgebühren erhoben:
4.
5. Müssen Dritte beigezogen werden, so wird deren Aufwand zusätzlich in Rechnung gestellt.
6.
6.
1. Für Fahrzeuge (ohne Chauffeur oder Chauffeuse und ohne Begleitung):
2. Für Geräte und Material: