Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Lettlan... (0.360.487.1)
INHALT
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Lettland über die polizeiliche Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Kriminalität
- Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Lettland über die polizeiliche Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Kriminalität
- Titel I Zweck des Abkommens
- Art. 1
- Titel II Anwendungsbereich
- Art. 2 Vom Abkommen erfasste Kriminalitätsbereiche
- Art. 3 Ausschluss der Zusammenarbeit
- Art. 4 Anwendbares Recht
- Titel III Formen der Zusammenarbeit
- Art. 5 Informationsaustausch
- Art. 6 Gemeinsame Arbeitsgruppen
- Art. 7 Koordination der Zusammenarbeit
- Art. 8 Aus- und Weiterbildung
- Art. 9 Verfahren und Kosten
- Titel IV Polizeiattachés
- Art. 10
- Titel V Datenschutz, Klassifizierung und Weitergabe von Daten an Drittstaaten
- Art. 11 Datenschutz
- Art. 12 Schutz klassifizierter Informationen und Weitergabe an Drittstaaten
- Titel VI Schlussbestimmungen
- Art. 13 Zuständige Behörden
- Art. 14 Sprache
- Art. 15 Zusammenkunft von Expertinnen und Experten
- Art. 16 Zusatzvereinbarungen
- Art. 17 Verhältnis zu anderen internationalen Übereinkommen
- Art. 18 Inkrafttreten und Kündigung
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