Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschä... (837.02)
INHALT
Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (Arbeitslosenversicherungsverordnung, AVIV)
- Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (Arbeitslosenversicherungsverordnung, AVIV)
- Erster Titel: ⁵ Anwendbarkeit des ATSG auf kollektive arbeitsmarktliche Massnahmen
- Art. 1
- Titel 1 a : ⁶ Beiträge
- Art. 1 a ⁷ Begrenzung des beitragspflichtigen Lohnes
- Art. 2 Verwaltungskostenbeitrag
- Zweiter Titel: Leistungen
- Erstes Kapitel: Arbeitslosenentschädigung
- 1. Abschnitt: Anspruch
- Art. 3 Heimarbeitnehmer
- Art. 3 a ⁹ Rahmenfristen nach Aufnahme einer selbstständigen Erwerbstätigkeit ohne Förderung durch die Arbeitslosenversicherung
- Art. 3 b ¹⁰ Rahmenfristen im Falle von Erziehungszeiten
- Art. 4 Voller Arbeitstag
- Art. 5 Anrechenbarer Arbeitsausfall von teilweise Arbeitslosen
- Art. 6 ¹³ Besondere Wartezeiten
- Art. 6 a ¹⁹ Allgemeine Wartezeit
- Art. 7 Saisontätigkeit
- Art. 8 Berufe mit häufig wechselnden oder befristeten Anstellungen
- Art. 9 ²³ Ferienentschädigung in Sonderfällen
- Art. 10 Anrechenbarer Arbeitsausfall bei bestrittener Auflösung des öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnisses
- Art. 10 a ²⁴ Freiwillige Leistungen des Arbeitgebers bei Auflösung des Arbeitsverhältnisses
- Art. 10 b ²⁵ Freiwillige Leistungen an die berufliche Vorsorge
- Art. 10 c ²⁷ Beginn und Dauer der Frist, während welcher der Arbeitsausfall nicht anrechenbar ist
- Art. 10 d ²⁸ Monatliche freiwillige Leistungen
- Art. 10 e ²⁹ Rahmenfrist für den Leistungsbezug
- Art. 10 f ³⁰ Zeiten, die den Beitragszeiten gleichgestellt sind
- Art. 10 g ³¹ Versicherter Verdienst
- Art. 10 h ³² Anrechenbarer Arbeitsausfall bei vorzeitiger Auflösung des Arbeitsverhältnisses im gegenseitigen Einvernehmen
- Art. 11 Ermittlung der Beitragszeit
- Art. 11 a– 11 b ³⁴
- Art. 12 Beitragszeit vorzeitig pensionierter Versicherter
- Art. 12 a ³⁸ Beitragszeit in Berufen mit häufig wechselnden oder befristeten Anstellungen
- Art. 13 Befreiung von der Erfüllung der Beitragszeit
- Art. 14 Vermittlungsfähigkeit von Heimarbeitnehmern und Temporärarbeitnehmern ⁴⁴
- Art. 15 Abklärung der Vermittlungsfähigkeit von Behinderten ⁴⁶
- Art. 16 ⁵⁰
- Art. 17 ⁵¹ Ausnahme der finanziellen Zumutbarkeit
- 2. Abschnitt: Beratung und Kontrolle ⁵²
- Art. 18 ⁵³ ⁵⁴ Örtliche Zuständigkeit
- Art. 19 ⁵⁶ Persönliche Meldung bei der Gemeinde oder bei der zuständigen Amtsstelle
- Art. 19 a ⁵⁷ Aufklärung über Rechte und Pflichten
- Art. 20 ⁵⁸ Anmeldung bei der zuständigen Amtsstelle
- Art. 20 a ⁶⁶ Personen, die sich zur Stellensuche vorübergehend in der Schweiz aufhalten
- Art. 21 ⁶⁸ Beratung und Kontrolle
- Art. 22 ⁶⁹ Beratungs- und Kontrollgespräche
- Art. 23 ⁷² Kontrolldaten für die Geltendmachung des Anspruchs
- Art. 24 ⁷⁷ Überprüfung der Vermittlungsfähigkeit
- Art. 25 ⁷⁹ Erleichterung der Beratung und Kontrolle sowie vorübergehende Befreiung von der Vermittlungsfähigkeit
- Art. 25 a ⁸¹
- Art. 26 ⁸² Persönliche Arbeitsbemühungen der versicherten Person
- Art. 27 ⁸³ Kontrollfreie Tage
- Art. 27 a ⁸⁶ Kontrollperiode
- Art. 27 b ⁸⁸
- 3. Abschnitt: Entschädigung
- Art. 28 ⁸⁹ Kassenwahl und Kassenwechsel
- Art. 29 Geltendmachung des Anspruchs
- Art. 30 Auszahlung der Entschädigung, Steuerausweis ¹⁰⁴
- Art. 31 ¹⁰⁸ Vorschuss
- Art. 32 ¹¹⁰ Entschädigung vorzeitig pensionierter Versicherter
- Art. 33 ¹¹² Taggeldansatz
- Art. 34 Zuschlag für Kinder- und Ausbildungszulagen
- Art. 35 AHV-Abrechnung für Arbeitslosenentschädigungen
- Art. 36 ¹²⁴ Obligatorische Versicherung der Nichtberufsunfälle
- Art. 37 Bemessungszeitraum für den versicherten Verdienst
- Art. 38 ¹³⁷ Von der öffentlichen Hand finanzierte Massnahmen
- Art. 39 Massgebender Lohn bei Anrechnung von Zeiten, die Beitragszeiten gleichgesetzt sind.
- Art. 40 ¹³⁸ Mindestgrenze des versicherten Verdienstes
- Art. 40 a ¹³⁹ Umrechnung des Monatsverdienstes in Tagesverdienst
- Art. 40 b ¹⁴⁰ Versicherter Verdienst von Behinderten
- Art. 40 c ¹⁴¹ Gleichzeitige Erfüllung der Beitragszeit und Befreiung von deren Erfüllung
- Art. 41 ¹⁴² Pauschalansätze für den versicherten Verdienst
- Art. 41 a ¹⁴⁸ Kompensationszahlungen
- Art. 41 b ¹⁵⁴ Rahmenfrist und Anzahl Taggelder für kurz vor dem Rentenalter stehende Versicherte
- Art. 41 c ¹⁵⁵
- Art. 42 ¹⁵⁶ Taggeldanspruch bei vorübergehender Arbeitsunfähigkeit
- Art. 43 ¹⁵⁷
- 4. Abschnitt: Einstellung in der Anspruchsberechtigung
- Art. 44 ¹⁵⁸ Selbstverschuldete Arbeitslosigkeit ¹⁵⁹
- Art. 45 ¹⁶² Beginn der Einstellungsfrist und Dauer der Einstellung
- Zweites Kapitel: Kurzarbeitsentschädigung
- Art. 46 ¹⁶³ Normale und verkürzte Arbeitszeit
- Art. 46 a ¹⁶⁵
- Art. 46 b ¹⁶⁶ Kontrollierbarkeit des Arbeitsausfalles
- Art. 47 Weiterbildung im Betrieb
- Art. 48 Anrechenbarer Arbeitsausfall von Heimarbeitnehmern
- Art. 48 a ¹⁶⁷ Mindestausfall von 10 Prozent der Arbeitsstunden
- Art. 48 b ¹⁶⁸ Betriebsanalyse
- Art. 49 Voller Arbeitstag
- Art. 50 ¹⁶⁹ Karenzzeit
- Art. 51 Arbeitsausfälle wegen behördlicher Massnahmen und anderer nicht vom Arbeitgeber zu vertretender Umstände
- Art. 51 a ¹⁷² Arbeitsausfälle infolge wetterbedingter Kundenausfälle
- Art. 52 Betriebsabteilung
- Art. 53 Abrechnungsperiode
- Art. 54 Anrechenbarer Arbeitsausfall bei Kurzarbeit vor oder nach Feiertagen oder Betriebsferien
- Art. 54 a ¹⁷⁴ Saisonale Beschäftigungsschwankungen
- Art. 55 Bemessung der Kurzarbeitsentschädigung für Heimarbeitnehmer
- Art. 56 Bemessung der Kurzarbeitsentschädigung für Bezüger von Einarbeitungszuschüssen
- Art. 57 ¹⁷⁵ Bemessungsgrundlagen bei erheblich schwankendem Lohn
- Art. 57 a ¹⁷⁶ Begrenzung des anrechenbaren Arbeitsausfalles
- Art. 57 b ¹⁷⁷ Höchstdauer der Kurzarbeitsentschädigung
- Art. 58 ¹⁷⁸ Voranmeldefrist
- Art. 59 Einzureichende Unterlagen
- Art. 60 Kassenwahl und Kassenwechsel
- Art. 61 Geltendmachung des Anspruchs
- Art. 61 a ¹⁷⁹ Vergütung der Arbeitgeberbeiträge
- Art. 62 ¹⁸⁰
- Art. 63 ¹⁸¹ Anrechnung von Einkommen aus Zwischenbeschäftigung
- Art. 64 Abzüge wegen Verschuldens des Versicherten
- Drittes Kapitel: Schlechtwetterentschädigung
- Art. 65 Erwerbszweige mit Anspruch auf Schlechtwetterentschädigung
- Art. 66 Anrechenbarer Arbeitsausfall
- Art. 66 a ¹⁸⁹ Normale und verkürzte Arbeitszeit
- Art. 67 Voller Arbeitstag
- Art. 67 a ¹⁹⁰ Karenzzeit
- Art. 68 Abrechnungsperiode
- Art. 69 ¹⁹¹ Meldung
- Art. 70 Geltendmachung des Anspruchs
- Art. 71 Kassenwechsel
- Art. 71 a ¹⁹² Vergütung der Arbeitgeberbeiträge
- Art. 72 ¹⁹³ Kontrollvorschriften
- Viertes Kapitel: Insolvenzentschädigung
- Art. 73 Anspruchsberechtigte Arbeitnehmer
- Art. 74 ¹⁹⁴ Glaubhaftmachung der Forderung
- Art. 75 ¹⁹⁵
- Art. 75 a ¹⁹⁶ Gleiches Arbeitsverhältnis
- Art. 76 Sozialversicherungsbeiträge
- Art. 77 Geltendmachung des Anspruchs
- Art. 78 Zusammenarbeit der Kassen
- Art. 79 Verfahrensanträge und Klagen mit Kostenrisiko
- Art. 80 Forderungen im Ausland
- Fünftes Kapitel: Arbeitsmarktliche Massnahmen ¹⁹⁹
- 1. Abschnitt: Umschulung, Weiterbildung, Eingliederung
- Art. 81 Teilnahme an Bildungs- oder Beschäftigungsmassnahmen ²⁰⁰
- Art. 81 a ²⁰⁴ Erfolgskontrolle der Massnahmen
- Art. 81 b ²⁰⁶ Mindesttaggeld
- Art. 81 c ²⁰⁷
- Art. 81 d ²⁰⁸ Beiträge der zuständigen Amtsstelle an die Veranstalter von arbeitsmarktlichen Massnahmen
- Art. 81 e ²⁰⁹ Zuständigkeit und Verfahren
- Art. 82 ²¹⁰ Teilnahme an Massnahmen nach Ablauf der Rahmenfrist für den Leistungsbezug
- Art. 83 Berücksichtigung von Fähigkeiten und Neigungen des Versicherten
- Art. 84 ²¹² Kontrolle der arbeitsmarktlichen Massnahmen
- Art. 85 ²¹⁴ Ersatz der Auslagen für die Teilnahme an Bildungs- und Beschäftigungsmassnahmen
- Art. 85 a ²¹⁵ Kosten der Durchführung der Massnahme
- Art. 86 Auszahlung der Vergütungen und Vorschuss
- Art. 87 ²¹⁸ Bescheinigung des Veranstalters der Bildungs- oder Beschäftigungsmassnahme
- Art. 88 ²¹⁹ Anrechenbare Kosten der Durchführung von Bildungsmassnahmen
- Art. 89 ²²¹
- Art. 90 Einarbeitungszuschüsse
- Art. 90 a ²²⁹ Ausbildungszuschüsse
- 2. Abschnitt: Arbeit ausserhalb der Wohnortsregion
- Art. 91 ²³⁶ Wohnortsregion
- Art. 92 Pendlerkostenbeitrag
- Art. 93 Beitrag an Wochenaufenthalter
- Art. 94 ²³⁷ Finanzielle Einbusse gegenüber der letzten Erwerbstätigkeit
- Art. 95 Auszahlung der Leistungen und Vorschuss
- Art. 95 a ²⁴⁰ Planungsphase
- Art. 95 b ²⁴¹ Gesuch um Taggelder ²⁴²
- Art. 95 c ²⁴⁶ Gesuch um Übernahme des Verlustrisikos ohne Taggelder
- Art. 95 d ²⁴⁸ Gesuch um Übernahme des Verlustrisikos mit Taggeldern
- Art. 95 e ²⁵¹ Abschluss der Planungsphase und Rahmenfrist
- 3. Abschnitt: Weitere Massnahmen
- Art. 96 ²⁵⁴
- Art. 96 a ²⁵⁵
- Art. 97 ²⁵⁶ Anrechenbare Kosten der Durchführung von Beschäftigungsmassnahmen
- Art. 97 a ²⁵⁸ Finanzielle Beteiligung des Praktikumsbetriebes
- Art. 97 b ²⁵⁹ Motivationssemester
- Art. 98 ²⁶⁰ Berufspraktikum
- Art. 98 a ²⁶¹ Massnahmen zu Gunsten von Personen, die von Arbeitslosigkeit bedroht sind
- Art. 98 b ²⁶²
- Art. 99 ²⁶³
- Art. 99 a ²⁶⁴
- Art. 100 Beiträge zur Förderung der Arbeitsmarktforschung
- Art. 101–102 ²⁶⁸
- Art. 102 a – 102 b ²⁶⁹
- Art. 102 c ²⁷⁰
- Dritter Titel: Organisation und Finanzierung
- Erstes Kapitel: Arbeitslosenkassen
- Art. 103 Meldepflicht der Kassen
- Art. 104 Form der Auszahlung
- Art. 105 Verwaltung des Betriebskapitals
- Art. 106 ²⁷²
- Art. 107 ²⁷³ Monatliche Betriebsrechnung
- Art. 108 ²⁷⁴ Rechnungsführung und Rechnungsabschluss
- Zweites Kapitel: Übrige Durchführungsstellen
- 1. Abschnitt: Ausgleichsstelle
- Art. 109 ²⁷⁶ Prüfung der Geschäftsführung bei den ALV-Durchführungsstellen
- Art. 109 a ²⁷⁹ Prüfung der Rechnungsführung und des Inventars
- Art. 109 b ²⁸⁰ Prüfung der EDV-Anwendungen
- Art. 110 Revision der Auszahlungen und Arbeitgeberkontrollen ²⁸¹
- Art. 111 Revisionsbericht und Verfügung ²⁸⁶
- Art. 111 a ²⁸⁹ Mehrkosten im Rahmen der Arbeitgeberkontrollen im Falle missbräuchlicher Erwirkung von Leistungen
- Art. 111 b ²⁹⁰ Sanktion bei missbräuchlicher Erwirkung von Kurzarbeits- oder Schlechtwetterentschädigung durch den Arbeitgeber
- Art. 112 Einwendungen und Aktenergänzung
- Art. 113 Weisungen und Verfügungen der Ausgleichsstelle
- Art. 114 ²⁹¹ Ersatzpflicht des Kassenträgers oder des Kantons
- Art. 114 a ²⁹² Haftungsrisikovergütung an die Kassenträger und die Kantone
- Art. 115 ²⁹³ Befreiung von der Ersatzpflicht
- Art. 115 a ²⁹⁵
- Art. 116 Übertragung der Revision
- Art. 117 Zuweisung der Mittel an die Kassen
- Art. 117 a ²⁹⁶ Anstellung von Personal zulasten des Ausgleichsfonds
- 2. Abschnitt: Ausgleichsfonds
- Art. 118 Revision
- 3. Abschnitt: Kantonale Amtsstellen
- Art. 119 Örtliche Zuständigkeit
- Art. 119 a ³⁰⁴ Errichtung und Betrieb der Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) und der Logistikstellen für arbeitsmarktliche Massnahmen (LAM-Stellen) ³⁰⁵
- Art. 119 b ³⁰⁹ Anforderungen an die mit der öffentlichen Arbeitsvermittlung betrauten Personen
- Art. 119 c ³¹⁰ Tripartite Kommission
- Art. 119 c bis ³¹² Zusammenarbeit mit privaten Stellenvermittlern
- Art. 119 d ³¹³ Interinstitutionelle Zusammenarbeit
- 4. Abschnitt: Zentrale Ausgleichsstelle der AHV
- Art. 120 Beitragsabrechnung
- 5. Abschnitt: Aufsichtskommission
- Art. 121 ³¹⁴
- Art. 121 a ³¹⁵ Ausschuss der Aufsichtskommission
- Art. 121 b ³¹⁶ Vermögensanlage des Ausgleichsfonds
- Drittes Kapitel: Finanzierung
- Art. 122 Verwaltungskosten der AHV-Ausgleichskassen
- Art. 122 a ³¹⁷ Anrechenbare Kosten der RAV, der LAM-Stelle und der kantonalen Amtsstelle
- Art. 122 b ³²⁰ Vereinbarung mit den Trägern der Arbeitslosenkassen
- Art. 122 c ³²² Vereinbarung mit RAV, LAM-Stelle und kantonaler Amtsstelle
- Art. 123 ³²³
- Vierter Titel: Verschiedene Bestimmungen
- Art. 124 ³²⁴ Nachzahlungen an bevorschussende Dritte
- Art. 124 a ³²⁵
- Art. 125 ³²⁶ Aktenaufbewahrung
- Art. 126 Datenschutzrechte der betroffenen Person
- Art. 126 a ³³² Kosten der Bekanntgabe und Publikation von Daten
- Art. 127 ³³⁴
- Art. 128 ³³⁵ Zuständigkeit des kantonalen Versicherungsgerichts
- Art. 128 a ³³⁶ Übriges Verfahren
- Art. 129 ³³⁹
- Art. 129 a ³⁴⁰ Verhältnis zum europäischen Recht
- Fünfter Titel: Schlussbestimmungen
- Art. 130 ³⁴¹ Aufhebung bisherigen Rechts
- Art. 131 ³⁴³ Änderung bisherigen Rechts
- Art. 131 a ³⁴⁵
- Art. 132 ³⁴⁶ Inkrafttreten
- Schlussbestimmung der Änderung vom 25. April 1985 ³⁴⁷
- Schlussbestimmungen der Änderung vom 6. November 1996 ³⁴⁸
- Übergangsbestimmung zur Änderung vom 2. März 2012 ³⁴⁹
- Anhang ³⁵²
- Erhöhung der Anzahl der Taggelder in Kantonen, die von erhöhter Arbeitslosigkeit betroffen sind
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